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Die Grundsatzprogramme der Österreichischen Volkspartei#

Nationalratswahlen seit 1945...


1945 Programmatische Leitlinien (1.160 Wörter)
Mitte Juni 1945 wurde von der Parteispitze der ÖVP in Wien ein Parteiprogramm erstellt, das die Zielsetzungen der Partei in 15 Leitsätzen zusammenfasste, um den Aufbau der neuen Partei schneller vorantreiben zu können.
1952 „Alles für Österreich“ (7.078)
Nachdem bei der Bundespräsidentenwahl 1951 der oberösterreichische Landeshauptmann Heinrich Gleissner (48%) von Theodor Körner (52%) knapp geschlagen worden war, führte die ÖVP die Trennung von Regierungs- und Parteifunktionen durch und gab sich gleichzeitig ein neues Programm.
1958 „Was wir wollen“ (4.534)
Dieses Programm war eine Umarbeitung und Erläuterung des Programms von 1952, Damit wurde der Erringung der Unabhängigkeit durch den Staatvertrag und der Orientierung auf Europa Rechnung getragen.
1965 Klagenfurter Manifest (1.810)
Auf dem Klagenfurter Reformparteitag 1963 wurde ein Manifest beschlossen, das nach ausführlicher innerparteilicher Diskussion (Vorsitzender der Programmkommission: Heinrich Drimmel) auf dem außerordentlichen Bundesparteitag am 8. April 1965 endgültig angenommen wurde.
1972 Salzburger Programm (7.665)
Dieses Grundsatzprogramm entstand, nachdem die ÖVP 1970 erstmals in Opposition gehen musste. Es war das erste Parteiprogramm, das auf Grund sozialwissenschaftlicher Erkenntnisse, unter dem Einfluss der nachkonziliären Ära und unter Berücksichtigung der Entwicklungen des Jahres 1968 erstellt wurde. Mit dem Begriff der „fortschrittlichen Mitte“ und dem Eintreten für Freiheit, Gleichheit und Partnerschaft hatte die ÖVP viel ideologischen Ballast abgeworfen. Auch die Begriffe „Lebensqualität“ und „dynamische Demokratie“ zeigten den zeitgemäßen Zugang. Dazu kam ein klares Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft.
1995 Wiener Programm (11.390)
Schon 1989 hatte Josef Riegler sein Konzept der „Ökosozialen Marktwirtschaft“ veröffentlicht. Doch erst nach der schmerzlichen Wahlniederlage des Jahres 1990 begann eine ausführliche Grundsatzdiskussion, deren Ergebnis nicht eine Fortschreibung des Salzburger Programms, sondern eine Rückwendung auf wertkonservative und neoliberale Positionen war. Neu waren ein starker ökosozialer Aspekt("Anerkennung der begrenzten Verfügbarkeit von Rohstoffen und Energieträgern, klare Zuordnung von Umwelt- und Folgekosten; eine Steuerpolitik, die nachhaltiges Wirtschaften belohnt und Energie und Rohstoffverbrauch belastet") sowie ein eigenes Ausländerkapitel („Unbeschränkte Einwanderung zu Lasten der österreichischen Bevölkerung kann es nicht geben“). Beide Positionen können als Versuch von Defensivstrategien gegen die stärker werdenden Grünen und Freiheitlichen angesehen werden. Insgesamt ist das Wiener Programm umfangreicher und „aktionistischer“ als die früheren Programme.

Hier die Programme im Volltext

--> Die programmatischen Leitsätze der Österreichischen Volkspartei (1945)
--> "Alles für Österreich", programmatische Grundsätze der Österreichischen Volkspartei (1952)
--> "Was wir wollen", das Grundsatzprogramm der Österreichischen Volkspartei (1958)
--> Das "Klagenfurter Manifest" (1965)
--> Salzburger Programm (1972)
--> Grundsatzprogramm (1995)

Literatur#

  • Auer, Clemens M./Marschitz, Walter: Die Diskussion zum neuen Grundsatzprogramm der Volkspartei 1995. In: Khol-Ofner-Stirnemann (Hg.): Österreichisches Jahrbuch für Politik '95; Sonderdruck. Oldenbourg 1995, S. 167-192
  • Berchtold, Klaus: Österreichische Parteiprogramme 1868-1966. Wien 1967
  • Diem, Peter: "Programmatische Grundsätze", in: "Freiheit" Zeitschrift des ÖAAB, Wien, Jänner 1972
  • Horner, Franz: Programme - Ideologien: Dissens oder Konsens. In: Dachs, Herbert et al. (Hg.): Handbuch des politischen Systems Österreichs. Die zweite Republik. Wien 1997, S. 235-247
  • Kadan, Albert/ Pelinka, Anton: Die Grundsatzprogramme der Österreichischen Parteien. Dokumentation und Analyse. Wien/St. Polten 1979
  • Kriechbaumer, Robert: Parteiprogramme im Widerstreit der Interessen. Die Programmdiskussionen und Programme von ÖVP und SPÖ 1945-1986. Österreichisches Jahrbuch für Politik, Sonderband 3. München, 1990. S. 759-779
  • Kriechbaumer, Robert/ Schausberger, Franz (Hg.): Volkspartei - Anspruch und Realität. Zur Geschichte der ÖVP seit 1945.
  • Müller, Wolfgang C./ Philipp, Wilfried/ Jenny, Marcelo: Ideologie und Strategie der österreichischen Parteien: Eine Analyse der Wahlprogramme 1949-1994. In: Müller, Wolfgang C./ Plasser, Fritz/ Ulram, Peter A. (Hg.): Wählerverhalten und Parteienwettbewerb. Analysen zur Nationalratswahl 1994. Wien 1995, S. 119-166
  • Pelinka, Anton: Die programmatische Entwicklung der ÖVP. In: Schwarz bunter Vogel. Studien zu Programm, Politik und Struktur der ÖVP. Wien 1985, S. 10-20
  • Reichhold, Ludwig: Geschichte der ÖVP. Graz/Wien/Köln 1975
  • Riess, Erwin/ Winkler, Norbert: Die Österreichischen Parteiprogramme seit 1945. In: Gerlich, Peter/ Müller, Wolfgang C. (Hg.): Zwischen Koalition und Konkurrenz. Österreichs Parteien seit 1945. Wien 1983, S. 201-221
  • Schädel,Christian Die Grundsatzprogramme der ÖVP - Seminararbeit, Wien, 1988/89 (mit Literaturangaben) - Download (EUR 12,99)

Redaktion: P. Diem