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Agrarpolitik#

Die Land- und Forstwirtschaft erfüllt eine Erzeugungs-, eine Infrastruktur- und eine Ökologiefunktion und hat großße Bedeutung für den ländlichen Raum.

Daraus ergeben sich als Ziele der Agrarpolitik: wirtschaftliche Existenzsicherung, ökologische Orientierung und soziale Ausgewogenheit. Die Ziele der österreichischen Agrarpolitik sind im Landwirtschaftsgesetz 1992 (Novellen 1995 und 1996) zusammengefasst: Erhaltung einer bäuerlich strukturierten Landwirtschaft in einem funktionsfähigen ländlichen Raum, Ausbau der Beschäftigungskombinationen zwischen Landwirtschaft und anderen Bereichen, Marktorientierung in Produktion, Verarbeitung und Verkauf, Förderung der Landwirtschaft als Ausgleich für naturbedingte Benachteiligungen, Sicherung der Versorgung mit hochqualitativen Produkten und Lebensmitteln, Reinerhaltung von Boden, Wasser und Luft, Bewahrung der Landschaft, Schutz vor Naturgewalten und anderes.

Der Beitritt Österreichs zur Europäischen Union 1995 hatte gravierende Auswirkungen auf die österreichische Agrarpolitik: das bisherige System von Marktpreisstützungen wurde durch direkte Ausgleichszahlungen ersetzt, die gemeinsame Agrarpolitik der EU (GAP) wurde auch in Österreich wirksam.

Ihre Grundprinzipien sind:
ein einheitlicher Markt mit freiem Warenverkehr ohne wettbewerbsbeeinflussende Subventionen,
Vorrang für innergemeinschaftliche Produkte gegenüber Produkten aus Drittländern
gemeinsame Finanzierung der GAP durch die EU-Mitgliedsländer.
Für Planung, Durchführung und Kontrolle der GAP sind verschiedene EU-Institutionen und die Mitgliedsländer zuständig.

Innerhalb Österreichs wird die Agrarpolitik auch von folgenden Institutionen mitbestimmt:

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Ämter der Landesregierungen der Bundesländer, Agrarmarkt Austria, Landwirtschaftskammern und andere Sozialpartner sowie landwirtschaftliche Genossenschaften (Österreichischer Raiffeisenverband).

Literatur#

  • M. F. Hofreither, Landwirtschaftspolitik, in: Handbuch des politischen Systems Österreichs, 1991
  • Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft (Hg.), Grüner Bericht 2002, 2003