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Europäisches Parlament#

Seit 1979 in den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft bzw. Europäischen Union direkt von den Bürgern gewähltes Gremium mit Sitz in Straßburg (F), besteht (1999) aus 626 Abgeordneten (99 Deutschland, je 87 Frankreich, Italien und Großbritannien, 64 Spanien, 31 Niederlande, je 25 Belgien, Griechenland und Portugal, 22 Schweden, 21 Österreich, je 16 Dänemark und Finnland, 15 Irland, 6 Luxemburg). Die Kompetenzen des Eurpäischen Parlaments liegen in der Kontrolle von Europäischer Kommission (Rücktritt der Kommission kann mit Zweidrittelmehrheit erzwungen werden) und deren Arbeitsprogramm (schriftliche Anfragen), es kann Untersuchungsausschüsse einsetzen und prüft die Petitionen von Bürgern. Gemeinsam mit dem Europäischen Rat verabschiedet es den jährlichen Gesamthaushaltsplan und kontrolliert dessen Vollzug. Die Gesetzgebungsbefugnisse des Europäischen Parlaments wurden mehrmals erweitert: Viele Gesetze werden von Europäischem Rat und Europäischem Parlament gemeinsam beschlossen; bei wichtigen Entscheidungen muss der Europäische Rat die Zustimmung des Europäischen Parlaments einholen (Assoziierungsabkommen mit Drittländern, internationale Übereinkommen, Beitritt neuer Mitglieder und anderes).

Ergebnisse der Europawahlen 2009#

Fraktion Anzahl der Sitze %
Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) 265 36
Fraktion der progressiven allianz der sozialisten und demokraten 184 25
Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokarten für Europa 84 11,4
Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz 55 7,5
Europäische Konservative und Reformisten 54 7,3
Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke 35 4,8
Fraktion "Europa der Freiheit und der Demokratie" 32 4,3
Fraktionslos 27 3,7


Österreich:

Österreichische Abgeordnete im Europäischen Parlament 1995 [1] 1996 1999 2009
SPÖ 8 6 7 4
ÖVP 6 7 7 6
FPÖ 5 6 5 2
Grüne 1 1 2 2
LIF 1 1
Liste Hans Peter Martin 3

[1] vom österreichischen Parlament entsandt