Der Österreichische Städtebund#

Der Städtebund ist eine in der österreichischen Bundesverfassung (Art. 115 Abs. 3 B-VG) verankerte Interessenvertretung mit freiwilliger Mitgliedschaft. Mit Stand 2022 gehören dem Städtebund 259 (laut eigener Auskunft) der 2093 Gemeinden Österreichs (Stand 1.1.2022) an, in denen etwa 65 Prozent der Bevölkerung Österreichs wohnen. Darunter befinden sich sämtliche Städte und Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern. Die meisten der Gemeinden sind auch Mitglied im Österreichischen Gemeindebund, der zweiten verfassungsmäßig verankerten Kommunalvertretung.

Die Entscheidungsorgane neben dem Österreichischen Städtetag sind die Geschäftsleitung sowie der Hauptausschuss. Beide Gremien tagen jährlich drei Mal und treffen grundlegende Entscheidungen für die Arbeit des Österreichischen Städtebundes.

Das Generalsekretariat befindet sich im Rathaus der Stadt Wien, die zugleich die größte Mitgliedsgemeinde darstellt und traditionell als größte Gemeinde Österreichs den Präsidenten des Städtebundes stellt. Diese Funktion übte von 1995 bis Juni 2018 Bürgermeister und Landeshauptmann Michael Häupl aus, am 7. Juni 2018 wurde Michael Ludwig zum neuen Präsidenten gewählt. Generalsekretär ist seit 1. Dezember 2006 Thomas Weninger, der in dieser Funktion Erich Pramböck nachfolgte. Auf regionaler Ebene ist der Städtebund in acht Landesgruppen (die acht Bundesländer außerhalb Wiens) gegliedert. In der Steiermark ist die Landesgruppe auch als Steirischer Städtebund als eigenständiger Verein konstituiert.

Österreichischer Städtetag#

Die jährliche Generalversammlung des Österreichischen Städtebundes ist der Österreichische Städtetag. Die ersten Städtetage wurden ab 1887 regelmäßig abgehalten, um die Interessen der Städte zu koordinieren. Der Österreichische Städtebund in der heutigen Form wurde am 24. September 1915 gegründet; damals gehörten ihm auch noch Städte in der heutigen Tschechischen Republik, im heutigen Polen, Slowenien und Südtirol an. 1938 wurde er in den Großdeutschen Gemeindetag eingegliedert. Nach dem Zweiten Weltkrieg erfolgte am 10. März 1946 die Wiederbegründungs des Österreichischen Städtebunds als der in der heutigen Form existierende Verein.

Agenden#

Der Verband begutachtet laufend Bundes- und Landesgesetze, betreibt Lobbying für städtische und kommunale Anliegen und vertritt die Interessen seiner Mitgliedsgemeinden, unter anderem im Rahmen der alle vier Jahre stattfindenden Verhandlungen über den nationalen Finanzausgleich gegenüber Bund und Ländern.
Der Informationsaustausch zwischen den Städten und seinen Experten erfolgt in den regelmäßig tagenden kommunalen Fachausschüssen sowie in Form von Fachtagungen zu kommunalrelevanten Themenstellungen. Seit dem Österreichischen Städtetag vom 30. Mai bis 1. Juni 2007 in Linz verfügt der Österreichische Städtebund über ein offizielles Leitbild. Darin werden insbesondere die wichtige gesellschaftspolitische Rolle von Städten und ihre zentralräumlichen Leistungen für die ganze Gesellschaft hervorgehoben.

Publikationen#

Vom Österreichischen Städtebund werden laufend Publikationen herausgegeben. Seit 1924 existiert die Österreichische Gemeinde-Zeitung (ÖGZ) als publizistisches Organ des Österreichischen Städtebundes. Darüber hinaus gibt es die Schriftenreihe, die seit 2012 unter dem Titel „Stadtdialog“ erscheint. Außerdem publiziert der Städtebund das Statistische Jahrbuch österreichischer Städte. Dieses erscheint seit 2015 unter dem Titel „Österreichs Städte in Zahlen“ Internationale Zusammenarbeit
Der Verband ist seit 1962 Mitglied des Europäischen Dachverbandes der Gemeinden und Regionen, des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) und bildet somit gemeinsam mit dem Österreichischen Gemeindebund die österreichische Sektion des RGRE. Von Ende 2004 bis 2010 übte Städtebund-Präsident Bürgermeister Michael Häupl auch die Funktion des Präsidenten des RGRE aus. Bereits vor dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union wurde 1994 ein eigenes Büro des Österreichischen Städtebundes in Brüssel eingerichtet, das sich in der Ständigen Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union befindet. Weiters ist der Österreichische Städtebund via RGRE auch Mitglied des kommunalen Weltverbands United Cities and Local Governments (UCLG). Die beiden österreichischen Kommunalverbände haben außerdem das Recht, Vertreter in den Ausschuss der Regionen der EU (AdR) und in den Kongress der Gemeinden und Regionen im Europarat (The Congress) zu entsenden.

Literatur#

H. Lackner, 75 Jahre Österreichischer Städtebund, 1990

Quelle AustriaWiki

Short version in English

Seit Dezember 2008 arbeitet Mag Otto Schwetz Senatsrat der Stadt Wien i.R. als Konsulent des Österreichischen Städtebundes und ist seit 2012 Donauraumbeauftragter.

Mag. Otto SCHWETZ

Otto Schwetz wurde am 12. Oktober 1945 in Wien geboren.

Mag. Schwetz hat nach dem Abschluss des Jusstudiums an der Universität Wien und dem Besuch der Universität für Wirtschaftswissenschaften sowie der Technischen Universität Wien, Fakultät für Raumordnung und Raumplanung, seine berufliche Tätigkeit im Wiener Institut für Standortberatung (WIST) begonnen. Im Rahmen dieser Tätigkeit war er einer der Projektmanager des Donauinsel - Wettbewerbes bzw. der Entwicklung des Donauraumes in Wien.

Nach Eintritt in den Dienst der Stadt Wien im Jahr 1977 war er zuerst einer der beiden Manager der Koordinationsstelle Donaubereich Wien und damit maßgeblich am Management der Entwicklung von Donauinsel und Neuer Donau beteiligt. Im Anschluss wurde er Mitarbeiter und stellvertretender Leiter des Koordinationsbüros der Wiener Magistratsdirektion (MD) und von 1.1.1997 bis Ende 2002 in der MD-Internationale Beziehungen Stellvertreter des Bereichsdirektors. Er war der erste Wiener Beamte, der 1990 nach Brüssel zur Ausbildung im EU Recht gesendet wurde.

Von 1990 bis 2015 war Mag. Schwetz 24 Jahre Vorsitzender des Arbeitskreises Verkehr und Schifffahrt der 40 Regionen der Arbeitsgemeinschaft Donauländer und vertrat die ARGE und das Land Wien in der Kommission Transport der Zentraleuropäischen Initiative (CEI).

Mit März 1991 wurde Mag. Schwetz in die ARGE Donau-Oder-Elbe Wasserstraße entsandt. Nach Abschluss der Arbeiten in diesem Gremium wurde er in den Vorstand der Nachfolgeorganisation Verein Donau-Oder-Elbe mit Sitz in Prag berufen und wurde mit Jänner 1999 Präsident dieser Organisation (bis 2001).

Von 1998 bis 2004 war Otto Schwetz Vorsitzender der Weltkonferenz der internationalen Binnenwasserstraßen und Seewege (ICWO) in Washington D.C. (USA) und Leiter des Europasekretariates in Wien.

Sein Engagement für die regionale und kommunale Entwicklung im Donauraum als Teil der EU fand ihren Niederschlag u.a. bei der Bestellung zum Organisator des Beitritts Wiens zur Union der Hauptstädte der EU (UCUE) und bei der Gründung der Konferenz der Zentral- und Süd/Osteuropäischen Hauptstädte in Athen.

Nicht zuletzt deshalb, wurde er vom Präsidenten des Instituts für den Donauraum und Mitteleuropa (IDM), Erhard Busek, 1998 in den Vorstand des IDM berufen, in dem er noch heute aktiv ist.

Von 1996 bis 2000 leitete Mag. Schwetz das Sekretariat für die Evaluierung des Transeuropäischen Verkehrs-Netzes (TINA) für die Generaldirektion 7 der Europäischen Kommission, die ihn auf Grund seiner Erfahrungen in der ARGE Donauländer bestellt hatte, sowie bis 2008 als Geschäftsführer (CEO) die TINA Vienna Transport Strategies GmbH, einem Unternehmen der Wien Holding AG.

Parallel dazu wurde Mag. Schwetz mit April 1998 von der Europäischen Kommission zum Manager (Leiter des Steering Committee) des Pan-europäischen Verkehrskorridors VII, die Donau als Wasserstrasse, bestellt. Womit auch sein zweites großes Engagement, der Verkehr und hier besonders die Binnenwasserstraßen, gewürdigt wurde.

Im August 2002 wurde Mag. Schwetz Mitglied des Vorstandes der PIANC, Sektion Österreich (PIANC: The World Association for Waterborne Transport Infrastructure) und war von 2008 – 2012 deren Präsident.

Seit September 2005 war er Vizepräsident des Österr. Wasserstraßen- und Schifffahrtsvereins und ist es heute auch bei Pro Danube Austria (PDA).

Von November 2006 – 2011 war Mag. Schwetz Mitglied des Vorstands von UNITED TINA, eines Joint Ventures zwischen TINA VIENNA und der DAS Holding in Abu Dhabi, Vereinigte Arabische Emirate.

2008, zeitgleich mit seinem Eintritt in den Ruhestand als Senatsrat der Stadt Wien, erfolgte die Gründung der Fa. scwconsult – transport & logistics.

Seit August 2012 vertritt Mag. Schwetz die Stadt Wien im Exekutivkomitee des Rates der Donaustädte und –Regionen in Ulm (Deutschland).

Seit Dezember 2008 arbeitet er als Konsulent des Österreichischen Städtebundes und ist seit 2012 Donauraumbeauftragter.

Er vertritt die Stadt Wien darüber hinaus bei zahlreichen internationalen Gremien und Konferenzen.

Für seine Arbeit wurde Mag. Otto Schwetz mit mehreren Auszeichnungen geehrt:

1978: Verdienstorden des Arbeiter - Samariterbundes Österreich
1980: Goldener Propeller mit Brillanten des MSVÖ
1998: Großes Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich
2006: Ehrengeschenk der Arbeitsgemeinschaft Donauländer
2006: Silbernes Komturkreuz des Ehrenzeichens für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich
2006: Pro Danubio – Ehrenzeichen der int. touristischen Arbeitsgemeinschaft „Die Donau“
2007: Rot-Weiß-Rotes Ehrenzeichen des Dachverbandes der österr. Auslandsgesellschaften PaN (Partner aller Nationen)
2019: Silbernes Ehrenzeichen für Verdienste um das Land Wien

-- Diem Peter, Samstag, 11. März 2023, 17:50