Bundeskommunikationssenat

Der Bundeskommunikationssenat (BKS) ist die oberste Rundfunkbehörde Österreichs mit Sitz in Wien.

Der Bundeskommunikationssenat fungiert als Rechtsmittelbehörde gegen Entscheidungen der Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria.

Grundlage der Tätigkeit des Bundeskommunikationssenates sind einerseits das KommAustria-Gesetz aus dem Jahr 2001 (novelliert im Jahr 2010), zum anderen die einschlägigen materiellrechtlichen Bestimmungen des ORF-Gesetzes, des Audiovisuelle Mediendienste-Gesetzes, des Privatradiogesetzes und des Fernseh-Exklusivrechtegesetzes.

Der Bundeskommunikationssenat ist eine gemäß Art. 133 Z 4 B-VG eingerichtete weisungsfreie Kollegialbehörde mit richterlichem Einschlag und besteht aus fünf (nebenberuflichen) Mitgliedern und ebenso vielen Ersatzmitgliedern. Drei Mitglieder gehören dem Richterstand an. Als administrative Geschäftsstelle fungiert eine Abteilung des Bundeskanzleramts.

Gegen Entscheidungen des Bundeskommunikationssenates steht die Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof und den Verwaltungsgerichtshof offen.

Mitglieder

  • Dr. Wolfgang Pöschl (Oberlandesgericht Wien) - Vorsitzender
  • Dr. Dorit Primus (Oberlandesgericht Wien) - Vorsitzende-Stellvertreterin
  • Dr. Edwin Gitschthaler (Oberster Gerichtshof)
  • Univ.-Prof. Dr. Barbara Leitl-Staudinger (Universität Linz)
  • RA Dr. Georg Karasek (Karasek Wietrzyk Rechtsanwälte GmbH)

Stand: 6. April 2011

Weblinks

  • www.bks.gv.at - Offizielle Website des Bundeskommunikationssenates
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