Elmar Brok

Elmar Brok, 2011 auf dem Landesparteitag der CDU in Siegen

Elmar Heinrich Brok (* 14. Mai 1946 in Verl) ist ein deutscher Politiker (CDU). Er war von 1999 bis 2007 Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments. Dieses Amt hat er seit 2012 wieder inne.

Inhaltsverzeichnis

Leben

Ausbildung und Beruf

Nach dem Abitur im Jahre 1966 am Gymnasium Theodorianum in Paderborn[1] studierte Brok ohne Abschluss Rechtswissenschaft und Politikwissenschaft in Edinburgh. Nach einem Rundfunkvolontariat war er als Rundfunk- und Zeitungsjournalist tätig. Später war Brok Europabeauftragter des Vorstandes der Bertelsmann AG und war dort von 2004 bis 2011 Senior Vice President Media Development.[2]

Parteilaufbahn

Brok engagierte sich zunächst in der Jungen Union und war von 1973 bis 1981 deren stellvertretender Bundesvorsitzender. Er gehört seit 1994 dem Landesvorstand der CDU in Nordrhein-Westfalen und seit 2004 dem CDU-Bundesvorstand an. Von 1996 bis zum 23. Juni 2012 war Brok Vorsitzender des CDU-Bezirksverbandes Ostwestfalen-Lippe. Sein Nachfolger dort ist Steffen Kampeter. Seit 1989 leitet Brok den CDU-Bundesfachausschuss Außen-, Sicherheits- und Europapolitik.

Brok ist außenpolitischer Koordinator der Europäischen Volkspartei (EVP) und gehört dem EVP-Vorstand an.

Nachdem er von 1993 bis 2002 zunächst Vizepräsident war, ist Brok seit 2002 Präsident der Europäischen Union Christlich-Demokratischer Arbeitnehmer (EUCDA).

Abgeordnetentätigkeit

Seit 1980 ist Brok Mitglied des Europäischen Parlaments. Er ist Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für konstitutionelle Angelegenheiten und stellvertretendes Mitglied im Europaausschuss des Deutschen Bundestages.

Seit der Europawahl 2009 war Elmar Brok außenpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion und Mitglied des EVP-Fraktionsvorstandes. Elmar Brok war Vorsitzender der interparlamentarischen Delegation zum US-Kongress und er ist Vorsitzender des Steering Committees des Transatlantic Legislators' Dialogue. Seit 2012 ist Elmar Brok Mitglied der EP-Delegation zur Volksrepublik China.

Von 1999 bis 2008 war er Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, Gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik. Seit 2012 bekleidet er dieses Amt wieder.

Brok war als Vertreter des Europäischen Parlaments beteiligt an den Regierungskonferenzen über die Überprüfung des Vertrags von Maastricht (1994/1995), zum Vertrag von Amsterdam (1996/1997), zum Vertrag von Nizza (2000), dem EU-Verfassungsvertrag (2003/2004) sowie zum Vertrag von Lissabon (2007). 2001 bis 2002 war Brok Vorsitzender der EVP-Gruppe im Konvent für die Verfassung der Europäischen Union.

Von 1999 bis 2007 war Brok Hauptberichterstatter für die Erweiterung der Europäischen Union. Brok ist Mitglied des CDU-Bundesvorstandes und Vorsitzender des CDU-Bundesfachausschusses Außen-, Sicherheits- und Europapolitik.

Im September 2010 war er an der Gründung der Spinelli-Gruppe beteiligt, die sich für den europäischen Föderalismus einsetzt.

Brok ist Mitglied der Europa-Union Parlamentariergruppe Europäisches Parlament. Er ist Mitglied der Parlamentarischen Arbeitsgruppe der Initiative A Soul for Europe.

Sonstiges Engagement

Von 1999 bis 2006 war Brok Präsident der Europa-Union Deutschland. Peter Altmaier wurde am 10. Dezember 2006 zu seinem Nachfolger und Brok selbst zum Ehrenpräsidenten gewählt. Des Weiteren ist Brok stellvertretender Vorsitzender des Kuratoriums des Instituts für Europäische Politik (IEP), Co-Vorsitzender des Deutsch-Ungarischen Forums, Mitglied des Präsidiums der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. und Mitglied im Kuratorium der Stiftung Entwicklung und Frieden (SEF).

Auf lokaler Ebene ist er Vorsitzender des Kuratoriums der St. Hedwig-Heimvolkshochchule und sitzt als Mitglied im Stiftungsvorstand der Marienschule Bielefeld.

Seit 2010 ist er Pate des Kinderhospizes Bethel für unheilbar erkrankte Kinder[3]

Lobbyismus

Brok wurde wiederholt vorgeworfen, die Interessen seines Arbeitgebers Bertelsmann anstatt die seiner Wähler zu vertreten. So wird behauptet, er sei maßgeblich am Zustandekommen der EU-Richtlinie zum Urheberrecht beteiligt gewesen, die nach Aussage eines Bertelsmann-Managers die Position der Medienunternehmen stärke.[4]. Ein weiterer Vorwurf lautet, im Entwurf für den Vertrag über eine Verfassung für Europa für Europa habe Brok durchgesetzt, dass das Recht auf „Geistiges Eigentum“ im Verfassungsentwurf absolut gesetzt wurde und keiner sozialen Verpflichtung unterliege (Art.II-77 Abs. 2).[5] Der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim bezeichnete Broks Tätigkeit mehrmals als „legale Korruption“.

Brok erklärt dazu, dass er stets transparent seine berufliche Tätigkeit öffentlich und über die Regeln des EP hinaus angegeben habe und derartig behauptete Einflussnahme nicht vorgenommen habe.

Seine Angabe, er trenne Mandat und private Geschäftsinteressen „messerscharf“, wurde von Brüssel-Korrespondenten bezweifelt, die interne Bertelsmann-Papiere von 1994 zugespielt bekamen. Es wurden Vorwürfe laut, er habe seine Beziehungen genutzt, um einen festen freien Mitarbeiter der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Hajo Friedrich, der zuvor kritisch über ihn berichtet hatte,[6] an zukünftiger Berichterstattung zu hindern. Hierzu habe Brok bei FAZ-Herausgeber Günther Nonnenmacher angerufen. Nachdem Nonnenmacher daraufhin mit dem Brüsseler FAZ-Büro gesprochen habe, hätte Friedrich nicht mehr für das Politikressort schreiben dürfen, wie er es vorher gelegentlich getan hatte.[7] Nonnenmacher und Brok verneinen dies aber.

Elmar Brok hat seine Position als Senior Vice President Media Development der Bertelsmann AG zum 31. Mai 2011 aufgegeben.

Privates

Elmar Brok ist verheiratet, hat drei Kinder und lebt mit seiner Familie in Bielefeld.

Ehrungen

Brok wurden das große Bundesverdienstkreuz (2009), das Große Goldene Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich, der Verdienstorden „Großoffizier von Luxemburg“, das Kommandeurskreuz des Verdienstordens Litauen sowie das estländische Verdienstkreuz II. Klasse des Ordens von Terra Mariana verliehen.

2007 ernannte ihn das Tabakforum zum Pfeifenraucher des Jahres.

Im März erhielt Brok den durch den Bund für Umwelt und Naturschutz im Kreis Herford verliehenen Negativpreis „Rostige Gartenschere“ für seine ablehnende Haltung gegenüber dem Nationalpark-Projekt in der Region sowie seine mangelnde Verantwortung für den Artenschutz. Brok nahm den Preis persönlich in Empfang.[8]

Weblinks

 Commons: Elmar Brok – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Abiturientenverzeichnis 1910 - 1985, Hersausgeber: Vereinigung ehemaliger Theodorianer, 1985, Seite 47
  2. Jürgen Kaube: Nebeneinkünfte. Pflegestufe eins. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11. Januar 2005.
  3. Kinderhospiz Bethel - Elmar Brok
  4. Peter Mühlbauer: Lex Bertelsmann vor der zweiten Hürde
  5. Peter Mühlbauer: „Verfassungsfeinde feiern in Berlin“.
  6. Hajo Friedrich: Nebeneinnahmen im Zwielicht (Version vom 10. Juni 2009 im Internet Archive): In: FAZ, 11. Januar 2005
  7. Lutz Mükke: „Broker“ In: Medienmagazin Message, 4. Quartal 2005 Seite nicht mehr abrufbar, Suche im Webarchiv:[1] [2] Vorlage:Toter Link/unidoc.devollständiges PDF
  8. Umweltpreis „Eule“ für Friedel Heuwinkel, „Rostige Gartenschere“ an Elmar Brok