Gemeinderatswahl in St. Pölten 2011

Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)

Die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) trat, wie schon bei der letzten Wahl, unter Matthias Stadler an und setzte vor allem auf den Amtsbonus des Bürgermeisters. So konzentrierte sich der Wahlkampf auch auf Stadler, es wurde neben der Stadthomepage der SPÖ^[11] eine eigene Homepage matthiasstadler.at^[12] und eine Facebookgruppe Matthias Stadler: ein Bürgermeister für mich^[13] eingerichtet. Die SPÖ stelle insgesamt 84 Kandidaten auf.^[14]

Der Kernsolgan der Wahl, anspielend auf die fast sechzigprozentige Stimmenmehrheit der SPÖ, war „Für klare Verhältnisse. BGM Matthias Stadler.“^[12] Ein Wahlkampfthema waren die Hinweise auf umgesetzte Projekte der letzten Legislaturperiode, etwa das Frequency oder das Hotel in den Stadtsälen. Für die Zukunft stellte die SPÖ zahlreiche Pläne vor. Eines der Kernthemen war der Ausbau der Bildungseinrichtungen wie der HTL und des Gymnasiums Josefstraße,^[15] aber auch die Schaffung einer Medizinuniversität in der Stadt.^[16] Insgesamt sollte die Zahl der Bildungsplätze um 5000 zu erhöht werden.^[17] Im Verkehrsbereich wollte Stadler den Bau einer Park-and-Ride-Garage am Bahnhofsplatz, der Kerntangente Nord und der S34 umsetzen. Das Radwegenetz sollte ausgebaut werden, auch eine Grüne Kurzparkzone nach dem Vorbild Graz’ war in Planung.^[18] Weiters sollten mehr Tempo-30-Zonen errichtet werden und Geschwindigkeitsmessungen an der Mariazeller Straße forciert werden.^[19]

Österreichische Volkspartei (ÖVP)

Die Österreichische Volkspartei (ÖVP) trat mit Matthias Adl als Spitzenkandidaten an. Er wurde Mitte März als neuer Spitzenkandidat vorgestellt und löste Johannes Sassmann ab,^[20] im April folgte er ihm auch als Vizebürgermeister nach.^[21] Trotz der kurzen Zeit die Adl im Amt ist konzentrierte sich der Wahlkampf stark auf seine Person. So wurde die Homepage der ÖVP St. Pölten auf matthias-adl.at weitergeleitet,^[22] ebenso besteht eine Facebookgruppe auf seinen Namen.^[23] Die ÖVP stellte insgesamt 84 Kandidaten auf,^[14] die meisten Gemeinderatssitze wurden durch Vorzugsstimmen vergeben.^[24]

Kernthema des ÖVP-Wahlkampfs lief unter dem Titel „Weil für St.Pölten mehr möglich ist!“^[25] und wollte klare Visionen und messbare Ziele definieren. Adl wollte es unter anderem bis 2020 schaffen St. Pöltens junge Menschen in der Stadt zu halten, bis 2030 sollte die Stadt schuldenfrei sein^[25] und bis 2040 70.000 Einwohner haben.^[26] Weitere Ideen stellte Adl nach und nach der Öffentlichkeit vor. So schlug die ÖVP vor das Militärkommando Niederösterreich in die leer stehende Kopalkaserne zu verlegen, dort sollte ein neues Heeresverwaltungszentrum mitsamt Katastrophenschutzeinrichtungen entstehen. Das Areal der Hesserkaserne hätte dadurch als Wohnraum für bis zu 1000 Bewohner dienen können.^[27] Auch wollte Adl eine Seilbahnen in der Stadt zusätzlich zum bestehenden öffentlichen Verkehr errichten lassen.^[26][28]

Die Grünen – Die Grüne Alternative (GRÜNE)

Die Grünen – Die Grüne Alternative (GRÜNE) traten erstmals in St. Pölten nicht unter Langzeitlistenführerin Silvia Buschenreiter an. Spitzenkandidat war der 31-jährige Cagri Dogan, es trat jedoch ein Führungsteam von sechs Kandidaten an. Im Gegensatz zu SPÖ und ÖVP war deshalb die primäre Wahlhomepage nicht auf den Spitzenkandidaten zugeschnitten, sie lief unter diegruenen.cc,^[29] auch die Facebook-Gruppe lief unter Die GRÜNEN St. Pölten.^[30] Die Grünen stellten insgesamt 40 Kandidaten auf.^[14]

Der Wahlkampf lief unter „Die Grünen St. Pölten 2.0“^[29] und sollte vor allem junge Wählerschichten ansprechen. Kernthemen waren, neben klassischen grünen Anliegen wie Atomenergie oder dem Ausbau des ÖPNV, eine Nutzung des Glanzstoffareals als Kulturfabrik. Es sollten – nach dem Beispiel WUK – Theaterraum, Proberäume und Ateliers entstehen.^[31] Ein weiteres Anliegen der Grünen war eine Hundebegegnungszone anstatt einer geplanten Hundefreilaufzone. Der Vorschlag sah diese Zone zwischen Wienerbrücke und Glanzstoffsteg am rechten Traisenufer.^[32] Außerdem unterstützten die Grünen die geplante, aber vom Land Niederösterreich verhinderte Medizinuniversität in der Stadt^[33] und forderten zusätzliche eine jährliche Unterstützung von 150 Euro für Schüler, Studenten und Lehrlinge bei entsprechendem Lernerfolg.^[34]

Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)

Hermann Nonner war bereits bei der Gemeinderatswahl 2001 Spitzenkandidat der FPÖ. Kurz nach der Wahl traten Hermann Nonner und die anderen FPÖ-Gemeinderäte aus der Partei aus und gründeten daraufhin die Liste Für St. Pölten. Sie verblieben als freie Mandatare im Gemeinderat, die FPÖ war somit nicht mehr vertreten.^[35] Bei der Gemeinderatswahl 2006 trat Nonner mit einer eigenen Liste an und schaffte den Einzug in den Gemeinderat.^[36]

Bei der Gemeinderatswahl trat Nonner als Spitzenkandidat der FPÖ an,^[37] betonte jedoch parteifreier Kandidat zu sein. Auf zweitem Listenplatz fand sich der Spitzenkandidat der letzten Wahl Peter Sommerauer, an dritter Stelle folgte Klaus Otzelberger. Als Wahlziele definierte die FPÖ im April eine Mandatszunahme sowie den Einzug in den Stadtsenat.^[38] Auch die Schwerpunkte für den Wahlkampf wurden im April festgelegt, dies sollten die Bereiche „Sicherheit, Soziales,Verkehr, Innenstadtbelebung und die herrschende Ausländerproblematik“^[38] sein. Die FPÖ stellte insgesamt 39 Kandidaten auf.^[14]

Kernslogan der FPÖ war „St. Pölten wieder sicher, leistbar und lebenswert“^[39] machen zu wollen. So wollte die FPÖ etwa die Sicherheit durch „Privatsheriffs“ und Videoüberwachung erhöhen.^[40]

Bürgerliste Für St. Pölten (FSP)

Die Bürgerliste Für St. Pölten (FSP) bestand im Wesentlichen aus der BZÖ-Politikerin Claudia Tobias und dem Grün-Politiker Samir Kesetovic und wurde deshalb in den Medien teilweise, nach dem Eis der Firma Eskimo, „Twinni-Liste“ genannt. Die Hälfte des Wahlkampfes wurde vom BZÖ, die andere Hälfte privat finanziert.^[41] Die FSP stellte insgesamt 14 Kandidaten auf.^[14]

Die Liste gab an „eine echte Alternative zur jetzigen bürgerfernen Stadtpolitik bieten [zu] wollen!“^[42] Die Anliegen der Liste reichten von der Verbesserung der Parkplatzsituation rund ums Krankenhaus^[43] über die Einführung geschäftsführender Stadträte^[44] zur Forderung nach Veröffentlichung der Gemeinderatssitzungsprotokolle auf der Stadthomepage.^[45]

Unabhängige Bürgerplattform Wir für St. Pölten (WIR)

Die Unabhängige Bürgerplattform Wir für St. Pölten (WIR) trat unter den Spitzenkandidaten Bettina Wagner und Silvia Kysela Klein an^[46] und stellte insgesamt 8 Kandidaten auf.^[14] Kernthema des Wahlkampfes war die Ablehnung des Frequency-Festivals, respektive des Campingplatzes desselben.^[47]

Christliche Partei Österreichs (CPÖ)

Die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) trat unter Robin Fischer an^[48] und stellte insgesamt 7 Kandidaten auf.^[14]