Gemeinderatswahl in St. Pölten 1996

Gemeinderatswahl 1996
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50
40
30
20
10
0
56,4 %
(-3,9 %p)
21,2 %
(-2,8 %p)
12,5 %
(+3,5 %p)
5,1 %
(-0,7 %p)
3,6 %
(n. k.)
1,1 %
(+0,2 %p)
1991

1996

Anmerkungen:
d 1991 als Grüne Alternative St. Pölten (GAS)

Die Gemeinderatswahl 1996 fand am 13. Oktober 1996 statt und war die elfte Gemeinderatswahl in St. Pölten nach Kriegsende. Trotz starker Verluste konnte die Sozialdemokratische Partei Österreichs erneut die meisten Stimmen auf sich vereinen und die absolute Mehrheit verteidigen.

Inhaltsverzeichnis

Ausgangslage

Bei der Wahl vom 6. Oktober 1991 konnte die SPÖ die meisten Stimmen auf sich vereinen und mit Verlusten im Vergleich zu dem Rekordergebnis von 1986 die absolute Mehrheit verteidigen. Während ÖVP und KPÖ stark verloren, konnte die FPÖ ihre Stimmanteile mehr als verdreifachen. Die zum ersten mal angetretenen Grünen konnten mit zwei Mandaten in den Gemeinderat einziehen.

Wahlwerbende Parteien und Wahlverlauf

Bei den Wahlen traten die vier im Gemeinderat vertretenen Parteien sowie die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) und erstmals das Liberale Forum (LIF) an. Die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) trat mit Willi Gruber als Spitzenkandidat an, die Österreichische Volkspartei (ÖVP) schickte Alfred Brader ins Rennen. Spitzenkandidat der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) war Franz Miksch, Die Grünen – Die grüne Alternative (GRÜNE) wurden von Silvia Buschenreiter angeführt. Das LIF trat mit Niki Schwab an.[1][2]

Im Wahlverlauf verweigerte Willi Gruber die Teilnahme an einer Elefantenrunde im ORF. Seine Begründung, Helmut Kohl sei auch nicht zu einem Fernsehduell angetreten, erzeugte bundesweites Medieninteresse.

Wahlergebnis

Bei der Wahl vom 13. Oktober 1996 konnte die SPÖ trotz starker Verluste erneut die meisten Stimmen auf sich vereinen und die absolute Mehrheit verteidigen. Während auch die ÖVP starke Verluste hinnehmen musste und KPÖ und GRÜNE leicht verloren, gewann die FPÖ stark. Das LIF konnte beim ersten Antritt in den Gemeinderat einziehen.

Amtliches Endergebnis der Gemeinderatswahl 1996[3]
Ergebnisse 1996 Ergebnisse 1991 Differenzen
Stimmen  % Mand. Stimmen  % Mand. Stimmen % Mand.
Wahlberechtigte 40.110 39.988 + 122
Abgegebene Stimmen 30.799 76,8 % 30.273 75,7 % + 526 + 1,1 %
ungültige Stimmen 700 2,3 % 1.243 4,1 % - 543 - 1,8 %
gültige Stimmen 30.099 97,7 % 29.030 95,9 % + 1.069 + 1,8 %
Partei
SPÖ 16.988 56,4 % 25 17.515 60,3 % 26 - 527 - 3,9 % - 1
ÖVP 6.385 21,2 % 9 6.959 24,0 % 10 - 574 - 2,8 % - 1
FPÖ 3.766 12,5 % 5 2.615 9,0 % 4 + 1.151 + 3,5 % + 1
GRÜNE 1.548 5,1 % 2 1.683 5,8 % 2 - 135 - 0,7 % ± 0
LIF 1.093 3,6 % 1 nicht kandidiert
KPÖ 319 1,1 % 0 258 0,9 % 0 + 61 + 0,2 % ± 0
Gesamt 30.099 100,0 % 42 29.030 100,0 % 42 + 1.069 ± 0 ± 0

Auswirkungen

Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung wurde Gruber erneut zum Bürgermeister gewählt, Vizebürgermeister wurden Amand Kysela (SPÖ) und Alfred Brader (ÖVP).

Kurz nach der Wahl focht die FPÖ die Wahl beim Verfassungsgerichtshof wegen Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung und Verletzung der Wahlaufsichtspflicht durch den Wahlvorsitzenden Willi Gruber an. Er hatte die Wahlaufsicht bei der Vorzugsstimmenauszähung teilweise delegiert. Das Gericht folgte der Argumentation der FPÖ und ließ die Wahl in 17 von 88 Sprengeln am 31. August 1997 wiederholen, in Summe waren 9316 Personen erneut wahlberechtigt.[4]

Literatur

Einzelnachweise

  1. Gemeinderatswahl: Freiheitliche gewinnen ein Mandat, Liberale ziehen ein. In: Der Standard, 14. Oktober 1996
  2. Artikel. In: Der Standard, 10. Oktober 1996
  3. Gemeinderatswahlen 1950-2001 auf st-poelten.gv.at
  4. Wahlkampf im Sommerloch - FPÖ St.Pölten hofft auf Stimmenzuwachs und zweiten Stadtrat. In: Der Standard, 6. August 1997