Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen in Salzburg 2009

Gemeindevertretungswahl 2009
 %
50
40
30
20
10
0
44,71 %
(+1,64 %p)
31,89 %
(-6,04 %p)
10,78 %
(+2,15 %p)
6,93 %
(+0,02 %p)
1,21 %
(n. k.)
4,48 %
(+1,01 %p)
2004

2009


Die Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen in Salzburg 2009 wurden im Land Salzburg am 1. März 2009 gemeinsam mit der Landtagswahl 2009 durchgeführt. Von den 119 Salzburger Gemeinden kandidierte die ÖVP in 118, die SPÖ in 116, die FPÖ in 98, die Grünen in 28, das BZÖ in fünf und die KPÖ in einer Gemeinde.[1]

Inhaltsverzeichnis

Voraussetzungen

Ausgangslage

Bei den Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen in Salzburg 2004 ging die ÖVP mit einem Zugewinn von 2,5 % und 43,1 % der Gesamtstimmen als stärkste Partei der Gemeindevertretungswahl hervor. Die SPÖ konnte sogar 6,0 % zulegen und erreichte mit 37,9 % den zweiten Platz. Die FPÖ verlor 8,2 % und belegte mit 8,5 % den dritten Platz vor den Grünen, die 7,0 % erreichten und mit 0,4 % nur leicht zulegen konnten. Sonstige Parteien erzielten bei der Gemeindevertretungswahl 3,5 %. Nach der Bürgermeisterwahl stellte die ÖVP 91 Bürgermeister (-7), die Kandidaten der SPÖ siegten in 25 Gemeinden (+4), die FPÖ in einer Gemeinde (+1) und sonstige Parteien in zwei Gemeinden (+2).[2]

Wahlrecht

Bei den Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen sind all jene Personen aktiv wahlberechtigt, die am Stichtag (1. März 2009) österreichische Staatsbürger oder Mitglied der Europäischen Union sind und das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die aktiv Wahlberechtigten müssen zudem über einen Wohnsitz in der jeweiligen Gemeinde des Landes Salzburg verfügen und dürfen vom Wahlrecht nicht ausgeschlossen worden sein. Ein Ausschluss vom Wahlrecht besteht bei einer rechtskräftigen Verurteilung durch ein inländisches Gericht wegen einer oder mehrerer mit Vorsatz begangener strafbarer Handlungen zu einer mehr als einjährigen Freiheitsstrafe. Der Ausschluss endet nach sechs Monaten, der Fristbeginn startet nach der Vollstreckung der Strafe, sobald der Freiheitsentzug vollzogen oder weggefallen ist. Eine weitere Voraussetzung für die Teilnahme an der Wahl ist die Eintragung in das Wählerverzeichnis. Diese wurden in den Gemeindeämtern von 19. Jänner bis zum 23. Jänner 2009 zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt. Das passive Wahlrecht bei den Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2009 steht all jenen Personen zu, die selbst wahlberechtigt sind und das 18. Lebensjahr vollendet haben. Für das Amt des Bürgermeisters sind jedoch nur österreichische Staatsbürger zugelassen.[3]

Ergebnisse

Gemeindevertretungswahl

Stimmenstärkste Parteien bei der Gemeindevertretungswahl
Endergebnis der Gemeindevertretungswahl 2009[4]
Ergebnisse 2009 Ergebnisse 2004 Differenzen
Wahlberechtigte 406.397 368.545 + 37.852
Wahlbeteiligung 72,14 % 76,84 % - 4,70 %
Stimmen  % Mand. Stimmen  % Mand. Stimmen  % Mand.
Abgegebene Stimmen 293.160 283.203 + 9.957
Ungültig 9.728 3,32 %   8.947 3,16 %   + 781 + 0,16 %  
Gültig 283.432 96,68 % 274.256 96,84 % + 9.176 - 0,16 %
Partei
Österreichische Volkspartei (ÖVP) 126.728 44,71 % 1.102 118.111 43,07 % 1.075 + 8.617 + 1,64 % + 27
Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) 90.387 31,89 % 642 104.012 37,93 % 753 - 13.625 - 6,04 % - 111
Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) 30.541 10,78 % 196 23.655 8,63 % 153 + 6.886 + 2,15 % + 43
Die Grünen - Die grüne Alternative (GRÜNE) 19.652 6,93 % 62 18.954 6,91 % 64 + 698 + 0,02 % - 2
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) 3.430 1,21 % 4 nicht kandidiert + 3.430 + 1,21 % + 4
Sonstige Listen 12.694 4,48 % 104 9.524 3,47 % 71 + 3.170 + 1,01 % + 33
Gesamt 283.432 100,00 % 2.110 274.256 100,00 % 2.116 + 9.176 - 6

Bürgermeisterdirektwahl

Parteizugehörigkeit der gewählten Bürgermeister
Endergebnis der Bürgermeisterwahl 2009 (1. Wahlgang)[5]
Ergebnisse 2009 Ergebnisse 2004 Differenzen
Wahlberechtigte 406.397 369.131 + 37.266
Wahlbeteiligung 72,15 % 76,64 % - 4,49 %
Stimmen  % Stimmen  % Stimmen  %
Abgegebene Stimmen 293.212 282.889 + 10.323
Ungültig 13.666 4,66 % 4,50 % + 940 + 0,16 %  
Gültig 279.546 95,34 % 270.163 95,50 % + 9.383 - 0,16 %
Partei
Österreichische Volkspartei (ÖVP) 148.654 53,18 % 133.910 49,57 % + 14.744 + 3,61 %
Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) 91.686 32,80 % 100.254 37,11 % - 8.568 - 4,31 %
Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) 9.557 3,42 % 13.593 5,03 % - 4.036 - 1,61 %
Die Grünen - Die grüne Alternative (GRÜNE) 12.436 4,45 % 13.446 4,98 % - 1.010 - 0,53 %
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) 3.437 1,23 % nicht kandidiert + 3.437 + 1,23 %
Sonstige Listen 10.807 3,87 % 4.454 1,65 % + 6.353 + 2,22 %
NEIN 2.969 1,06 % 4.506 1,67 % - 1.537 - 0,61 %
Gesamt 279.546 100,00 % 270.163 100,00 % + 9.383
Endergebnis der Bürgermeisterwahl 2009
(2. Wahlgang)[6]
Ergebnisse 2009
Wahlberechtigte 122.492
Wahlbeteiligung 42,12 %
Stimmen %
Abgegebene Stimmen 51.591
Ungültig 1.084 2,10 %
Gültig 50.507 97,90 %
Partei
Österreichische Volkspartei (ÖVP) 22.483 44,51 %
Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) 24.592 48,69 %
Sonstige Listen 3.041 6,02 %
NEIN 391 0,77 %
Gesamt 50.507 100,00 %

Einzelnachweise

  1. Austria Presse Agentur: Kandidaten stehen fest. Der Standard, 12. Jänner 2009, abgerufen am 12. Jänner 2009 (deutsch).
  2. salzburg.gv.at Wahlstatistik des Landes Salzburg, abgerufen am 26. Februar 2009
  3. Salzburger Gemeindewahlordnung 1998, abgerufen am 26. Februar 2009 auf www.ris.at
  4. Land Salzburg
  5. Land Salzburg
  6. Land Salzburg

Weblinks