Gerichtsbezirk Leonfelden

Gerichtsbezirk Leonfelden
Karte des Gerichtsbezirks Leonfelden
 Gerichtsbezirk Leonfelden
 Landesgericht Linz
Basisdaten
Bundesland Oberösterreich
Bezirk Urfahr-Umgebung
Sitz des Gerichts Bad Leonfelden
Kennziffer 4161
zuständiges Landesgericht  Linz
Fläche 225.15 km2
Einwohner 17.950 (1. Jänner 2012)
Bezirksgericht Leonfelden

Der Gerichtsbezirk Leonfelden ist ein dem Bezirksgericht Leonfelden unterstehender Gerichtsbezirk im politischen Bezirk Urfahr-Umgebung (Bundesland Oberösterreich). Leonfelden ist neben dem Gerichtsbezirk Urfahr-Umgebung einer von zwei Gerichtsbezirken im politischen Bezirk Urfahr-Umgebung.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Der Gerichtsbezirk Leonfelden wurde gemeinsam mit 46 anderen Gerichtsbezirke in Oberösterreich durch einen Erlass des k.k. Oberlandesgerichtes Linz am 4. Juli 1850 geschaffen und umfasste ursprünglich die 21 Steuergemeinden Amesschlag, Bernhardsschlag, Dietrichschlag, Haybach, Innerschlag, Königsschlag, Laimbach, Leonfelden, Lichtenstein, Oberneukirchen, Ottenschlag, Reichenau, Reichenthal, Schenkenfelden, Stiftung (Pfarre Leonfelden), Stiftung (Pfarre Reichenthal), Waldschlag, Waxenberg, Weigertschlag, Weißenbach und Zwettl. [1] Der Gerichtsbezirk bildete im Zuge der Trennung der politischen von der judikativen Verwaltung[2] ab 1868 gemeinsam mit den Gerichtsbezirken Freistadt und Unterweißenbach den Bezirk Freistadt.[3] 1903 wurde der Gerichtsbezirk Leonfelden vom Bezirk Freistadt abgetrennt und dem neu gebildeten Bezirk Urfahr zugewiesen, wobei die Bezirkshauptmannschaft am 1. Oktober 1903 ihre Arbeit aufnahm.[4] Zusammen mit den Gerichtsbezirken Ottensheim und Urfahr bildete Leonfelden in der Folge den Bezirk Urfahr, wobei die Stadt Urfahr 1919 nach Linz eingemeindet wurde und der Bezirk in Urfahr-Umgebung umbenannt wurde.

Die im Sinne der Verwaltungsreform sowie Budgeteinsparungen 2011/12 begonnene Diskussion über die Schließung von Bezirksgerichten und die Auflösung von Bezirksgerichten betrifft nach Aussage des Oberlandesgerichtspräsidenten Johannes Payrhuber auch das Bezirksgericht Leonfelden, dass über keine Vollzeit-Richterstelle verfügt.[5]

Am 1. Jänner 2013 wird der Gerichtsbezirk aufgelöst und die Gemeinden werden den Gerichtsbezirken Freistadt und Rohrbach zugewiesen.[6]

Gerichtssprengel

Der Gerichtsbezirk Leonfelden besteht aus den Gemeinden Bad Leonfelden, Haibach im Mühlkreis, Oberneukirchen, Ottenschlag im Mühlkreis, Reichenau im Mühlkreis, Reichenthal, Schenkenfelden, Vorderweißenbach und Zwettl an der Rodl.

Einzelnachweise

  1. Allgemeines Landesgesetz- und Regierungsblatt für das Kronland Österreich ob der Enns 1850, XXV. Stück, Nr. 288: Erlaß des k. k. Oberlandesgerichtes für die Kronländer Oesterreich ob der Enns und Salzburg vom 4. Juli 1850 auf ALEX – Historische Rechts- und Gesetzestexte Online
  2. Reichs-Gesetz-Blatt für das Kaiserthum Oesterreich. Jahrgang 1868, XVII. Stück, Nr. 44. „Gesetz vom 19. Mai 1886 über die Einrichtung der politischen Verwaltungsbehörden in den Königreichen ...“
  3. Reichs-Gesetz-Blatt für das Kaiserthum Oesterreich. Jahrgang 1868, XLI. Stück, Nr. 101: Verordnung vom 10. Juli 1868
  4. Landesgesetz- und Verordnungsblatt für das Erzherzogtum Österreich ob der Enns. 1903, Stück XVII., Nr. 27: Kundmachung der Statthalterei betreffend die Errichtung einer Bezirkshauptmannschaft in Urfahr in Oberösterreich
  5. Oberösterreichische Nachrichten „Bezirksgerichte: Für neun Standorte wird es eng“, 18. Jänner 2012
  6. http://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2012_II_205/BGBLA_2012_II_205.html Bezirksgerichte-Verordnung Oberösterreich 2012

Literatur