Klagsverband

Der Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern (KlaV) ist ein österreichischer Verein mit Sitz in Wien. Er wurde 2004 von ZARA, BIZEPS und HOSI Wien gegründet und ist als Dachverband von Nichtregierungsorganisationen (NGO) konzipiert, die auf dem Gebiet der Bekämpfung von Diskriminierung und der Beratung von Diskriminierungsopfern tätig sind.

Inhaltsverzeichnis

Aufgaben und Ziele

Ziel des Klagsverbandes ist es, die Klagstätigkeit dieser NGOs österreichweit zu koordinieren und rechtliches Wissen zum österreichischen Antidiskriminierungsrecht an Interessierte weiterzugeben. Darüber hinaus informiert er über die Möglichkeiten, sich gegen Diskriminierung zur Wehr zu setzen. Außerdem gibt er Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen ab, um diskriminierende Bestimmungen zu entfernen und Rahmenbedingungen für Chancengleichheit zu schaffen.

Rechtliche Stellung

  • Der Klagsverband ist ein Verein.
  • In Umsetzung der EU-Richtlinien 2000/43/EG, 2000/78/EG und 2002/73/EG ist der Klagsverband durch das österreichische Gleichbehandlungsgesetz (GlBG) ermächtigt, auf Verlangen des / der Betroffenen einem Rechtsstreit zur Durchsetzung von Ansprüchen nach diesem Gesetz als Nebenintervenient beizutreten (§ 62 GlBG).
  • Der / die von einer Diskriminierung Betroffene kann sich im Verfahren vor der Gleichbehandlungskommission vom Klagsverband vertreten lassen; des Weiteren kann der Klagsverband auf Antrag des / der Betroffenen diesem Verfahren als Fachperson beigezogen werden (§ 12 Abs 2 GBK/GAW-Gesetz). Bei Schlichtungen nach dem Behindertengleichstellungsgesetz unterstützt er SchlichtungswerberInnen als Vertrauensperson.

Derzeitige Mitglieder

Weblinks