Kommunalkredit Austria

  Kommunalkredit Austria AG
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Staat Österreich
Sitz Wien
Rechtsform Aktiengesellschaft
Bankleitzahl 196 60[1]
BIC INVOATWW[1]
Gründung 1958
Website www.kommunalkredit.at
Geschäftsdaten 2011[2]
Bilanzsumme 14.826,6 Mio. Euro
Mitarbeiter 206
Leitung
Vorstand Alois Steinbichler (Vors.)
Andreas Fleischmann
Aufsichtsrat Klaus Liebscher (Vors.)

Die Kommunalkredit Austria AG ist eine österreichische Bank, welche 1958 als Spezialbank mit dem Zweck gegründet wurde, Österreichs Gemeinden zinsgünstige langfristige Darlehen zur Verfügung zu stellen. In den letzten Jahren agierte die Kommunalkredit als internationaler Nischenanbieter, der vorwiegend Gemeinden, Städte, Regionen und Länder sowie Unternehmen im öffentlichen Einflussbereich in ganz Europa finanziert. Im Jahr 2008 wies die Bank eine Bilanzsumme von 37,5 Milliarden Euro auf, im gleichen Jahr am 3. November 2008 wurde das Institut durch eine Not-Verstaatlichung vor dem Bankrott gerettet.

Mit Inkrafttreten des Umweltförderungsgesetzes im Jahr 1993 wurde die Kommunalkredit mit dem Management der Umweltförderungen der Republik Österreich und des Umwelt- und Wasserwirtschaftsfonds betraut. Über ihre Tochtergesellschaft Kommunalkredit Public Consulting (KPC) betreut sie die Abwicklung öffentlicher Förderungsprogramme sowie die Durchführung nationaler und internationaler Beratungsprojekte in den Bereichen Umweltförderung, Siedlungswasserwirtschaft und Altlasten. Die KPC wickelt u. a. das Österreichische JI/CDM-Programm (Ankauf von Emissionsreduktionseinheiten zur Erreichung des österreichischen Kyoto-Ziels) ab.

Da die Bank über keine Filialen und auch keine Kundeneinlagen verfügte, sondern sich in erster Linie mit kurzfristigen Geldern am internationalen Finanzmarkt refinanziert hatte, war sie von dem durch die Finanzkrise ab 2007 ausgelösten Zusammenbruch des Interbankengeschäfts besonders betroffen und musste wegen drohender Zahlungsunfähigkeit Staatshilfe in Anspruch nehmen. Ein weiterer Grund für die Schwierigkeiten waren Spekulationsverluste von ausländischen Tochterbanken[3].

Auswirkung der Finanzkrise ab 2007

Die achtgrößte Bank Österreichs wurde am 3. November 2008 durch eine Not-Verstaatlichung gerettet. Bis dahin waren die Volksbanken AG mit 50,78 Prozent, sowie die belgisch/französische Dexia-Gruppe (49 Prozent) neben dem Österreichischen Gemeindebund (Anteil 0,22 Prozent) Eigner der Bank. Die Republik Österreich übernahm für einen symbolischen Kaufpreis von zwei Euro die Anteile der Volksbanken AG und der Dexia-Gruppe. Somit besitzt der Bund die Kommunalkredit zu 99,78 Prozent.[4]

Neuer Aufsichtsratpräsident wurde Anfang 2009 Klaus Liebscher.[5] Mitte Mai 2009 gab Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka im Finanzausschuss des Parlaments bekannt, dass 1,5 Milliarden Euro für die Kommunalkredit als verlorener Zuschuss zu werten sind und als Verlust abzuschreiben sind. [6]

Mittels neuer Struktur (Spezialisierung auf kommunales und infrastrukturnahes Projektgeschäft sowie einer Sondergesellschaft für das nicht-strategische Geschäft) soll "die Wertschöpfung maximiert und der Mitteleinsatz des Bundes minimiert" werden. Der Steuerzahler soll in Summe mit Gewinn aussteigen. Für die Staatshaftung in Höhe von 1,2 Mrd. Euro zahlt die Sondergesellschaft jährlich ein Haftungsentgelt von mehr als 110 Mio. Euro. (vgl. "Der Standard, 20. Juni 2009")

Die Aufspaltung der Kommunalkredit in einen Gemeindefinanzierer (Kommunalkredit Austria AG) und die „KA Finanz AG“, ein Institut in dem die Wertpapiere und die Credit Default Swaps (CDS) der Zypern-Tochter bis auf weiteres geparkt und langsam abgebaut werden, wurde mit 28. November 2009 vollzogen. Die Kommunalkredit Austria wird weiter auf die Finanzierung und Beratung von Infrastruktur in den Bereichen Energie & Umwelt, Soziale Infrastruktur, Verkehr und Kommunales setzen und soll auf eine Privatisierung vorbereitet werden. Die Zypern-Tochter, über die die Spekulationen gelaufen waren, wird aufgelöst. Die Geschäfte dieser Zypern-Tochter waren Hauptverursacher der großen Verluste. Vorläufig sind die zwei getrennten Banken im selben Haus untergebracht, wo es zwar eine Personalunion der beiden Vorstände (jeweils Steinbichler und Andreas Fleischmann) sowie der Aufsichtsräte gibt, aber die Geschäftsabläufe getrennt sind.[7]

Belege

  1. a b Eintrag im Kreditinstitutsverzeichnis bei der Oesterreichischen Nationalbank
  2. Geschäftsbericht 2011
  3. Die Presse.com: Alois Steinbichler soll die Kommunalkredit sanieren, 7. November 2008,
  4. Die Presse.com: Kommunalkredit: Bund übernimmt 99,8 Prozent, 3. November 2008.
  5. Der Standard.at: Neue Kontrolleure bei Kommunalkredit: ÖVAG-Pinkl trat zurück - Ex-Notenbank-Gouverneur Liebscher wird Aufsichtsratschef, 8. Jänner 2009, abgerufen am 8. Jänner 2009
  6. Der Standard.at: Kommunalkredit: Bund schreibt 1,5 Milliarden ab, 17. Mai 2009
  7. Die Presse.com: Teilung der Kommunalkredit vollzogen, 1. Dezember 2009

Weblinks