Landespolizeidirektion

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Eine Landespolizeidirektion (.LPD) ist in Österreich die auf Landesebene zuständige Sicherheitsbehörde.

Diese Sicherheitsbehörde entstand im Zuge der Sicherheitsbehörden-Neustrukturierung 2012 durch die Zusammenfassung der Sicherheitsdirektionen, Bundespolizeidirektionen und Landespolizeikommanden, die jeweils mit 1. September 2012 aufgelöst werden.[1][2] Per Gesetz wurden der Landespolizeidirektion als Behörde erster Instanz, zweiter Instanz und als Oberbehörde sowie die Besorgung des Exekutivdienstes übertragen. Die Bereiche anderer Bezirksverwaltungsbehörden wie etwa der Bezirkshauptmannschaften blieben unberührt.

Inhaltsverzeichnis

Grundsätzliches

Die Landespolizeidirektionen haben ihren Sitz in der jeweiligen Landeshauptstadt haben und tragen die Bezeichnung: „Landespolizeidirektion ...“ mit Hinzufügung des Namens des Bundeslandes, für das sie eingerichtet sind. In den Städten Eisenstadt, Rust, Graz, Innsbruck, Klagenfurt, Leoben, Linz, Salzburg, Schwechat (einschließlich den außerhalb der Gemeinde Schwechat liegenden Teilen des Flughafens Wien), Steyr, St. Pölten, Villach, Wels, Wien und Wiener Neustadt fungiert die Landespolizeidirektion als Sicherheitsbehörde I. Instanz. Dazu sind in Leoben, Schwechat, Steyr, Villach, Wels und Wiener Neustadt Polizeikommissariate als Außenstellen eingerichtet. Sie tragen die Bezeichnung „Polizeikommissariat ….“ (PK) mit Hinzufügung des Namens der jeweiligen Gemeinde, in der sie eingerichtet sind. Sie sind innerbehördliche Organisationseinheiten der Landespolizeidirektion und keine eigenen Behörden. Der Leiter des PK trägt die Verwendungsbezeichnung Stadthauptmann.

Struktur

Die Grundstrukturen wurden für alle Landespolizeidirektionen großteils einheitlich festgelegt, lediglich Wien erhält auf Grund seiner Größe eine eigene Struktur.

Grundstruktur LPD außer Wien

Führung

Die Landespolizeidirektion gliedert sich in die Geschäftsführung und in Fachabteilungen. Der Landespolizeidirektor nimmt gemeinsam mit seinen beiden Stellvertretern die Geschäfte wahr; direkt unterstellt sind ihm das Büro Öffentlichkeitsarbeit und interner Betrieb sowie das Büro Controlling. Die LPD als monokratische Behörde definiert, weitreichende Entscheidungen – zum Beispiel was Strategien und Ziele betrifft – soll der Landespolizeidirektor aber gemeinsam mit seinen beiden Stellvertretern treffen.

Dem LPD-Stellvertreter im Geschäftsbereich A (Strategie und Einsatz) werden das Büro Organisation, Strategie und Dienstvollzug mit den Referaten Organisation und Strategie, Dienstvollzug und Polizeiärztlicher Dienst zugeordnet. Dieser Geschäftsbereich umfasst unter anderem die Bereiche Strategieentwicklung und -umsetzung, Budget- und Investitionsplanung, Personalentwicklung und Dienstvollzugangelegenheiten. Der Landespolizeidirektor-Stellvertreter im Geschäftsbereich B (Verfahren und Support) wird für die Büros Rechtsangelegenheiten, Qualitäts- und Wissensmanagement sowie Budget verantwortlich sein. In diesen Bereichen werden unter anderem generelle Angelegenheiten der LPD als Oberbehörde, Rechts- und Verfahrensangelegenheiten, Datenschutz sowie grundsätzliche Infrastruktur- und Beschaffungsangelegenheiten behandelt.

Weitere Einheiten

Der Geschäftsführung nachgeordnet sind die Fachabteilungen der Landespolizeidirektion angesiedelt: die Einsatz-, Grenz- und Fremdenpolizeiliche Abteilung (EGFA), die Landesverkehrsabteilung (LVA), das Landeskriminalamt (LKA), das Landesamt Verfassungsschutz (LV), die Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche Abteilung (SVA), die Personalabteilung (PA) und die Logistikabteilung (LA). Sie werden wiederum in Referate und Fachbereiche unterteilt. Landeskriminalamt, Landesamt Verfassungsschutz und Landesverkehrsabteilung gelten als Dienststellen. Die LKA-Außenstelle Niklasdorf bleibt organisatorischer Bestandteil des Landeskriminalamts Steiermark.

Grundstruktur der LPD Wien

  • Landespolizeipräsident (Geschäftsführung)
      • Büro Öffentlichkeitsarbeit (L 1)
      • Büro Controlling (L 2)
      • Büro II. Instanz (L 3)
    • Landespolizeivizepräsident (Geschäftsbereich A)
      • Büro Organisation, Strategie und Dienstvollzug
        • Einsatzabteilung (EA)
        • Landesverkehrsabteilung (LVA)
        • Abteilung Sondereinheiten (ASE)
        • Landeskriminalamt (LKA)
        • Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug (AFA)
        • Landesamt Verfassungsschutz (LV)
    • Landespolizeivizepräsident (Geschäftsbereich B)
      • Büro Grundsatz und Rechtsangelegenheiten (B 1)
      • Büro Qualitätssicherung (B 2)
      • Büro Budget (B 3)
        • Sicherheits- und verwaltungspolizeiliche Abteilung (SVA)
        • Personalabteilung (PA)
        • Logistikabteilung (LA)

Als Filialen der LPD sind in Wien 14 Polizeikommissariate eingerichtet. Diesen unterstehen die 14 Stadtpolizeikommanden mit ihren Polizeiinspektionen.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz und das Fremdenpolizeigesetz 2005 geändert werden (BVG Sicherheitsbehörden-Neustrukturierung 2012) auf der Homepage des Parlaments
  2. Sicherheitsbehörden-Neustrukturierungs-Gesetz auf der Homepage des Parlaments