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vom 07.02.2021, aktuelle Version,

Landesverfassung (Österreich)

Politisches System der Länder

Als Landesverfassungen werden in Österreich die Grundgesetze der Bundesländer bezeichnet, die ihre innere Organisation, ihr Verhältnis untereinander und ihre Beziehung zum Bundesstaat regeln.

Geschichte

Die Landesverfassungen der österreichischen Bundesländer entstanden in der Zeit zwischen 1918 und 1922. Ihre Vorgänger waren die Landesordnungen (in Tirol trägt die Landesverfassung noch heute diesen Namen) im Kaisertum Österreich, welche aber keine Verfassungen im eigentlichen Sinn darstellten. Manche der Verfassungen basierten direkt auf den ehemaligen Landesordnungen (z. B. die Verfassung der Steiermark), es gab aber auch Verfassungen neuen Stils, wie die Vorarlberger Landesverfassung. Zu ersten Novellen kam es bereits in den 1920er Jahren, da die Landesverfassungen mit der Bundesverfassung in Einklang gebracht werden mussten. Nach ihrer Aufhebung zwischen 1934 und 1945 wurden sie wieder in Geltung versetzt. Die meisten Bundesländer novellierten ihre Landesverfassungen im Laufe der 1970er und 1980er Jahre, um sie an die modernen Anforderungen anzupassen und um zum Beispiel soziale Grundrechte aufzunehmen.

Stellung im Stufenbau der Rechtsordnung

Im Stufenbau der österreichischen Rechtsordnung sind Bundes- und Landesrecht prinzipiell gleichrangig. Eine Ausnahme bildet hier nur das Verfassungsrecht. Laut Art. 99 Abs. 1 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) dürfen die Landesverfassungen dem Bundesverfassungsrecht nicht widersprechen. Die Verfassungs- und Kompetenzgerichtsbarkeit liegt allein beim Verfassungsgerichtshof.

Inhalt

Die Landesverfassungen regeln prinzipiell jene Bereiche, in denen auch die einfache Gesetzgebungskompetenz bei den Ländern liegt. Zudem gibt es meist einen allgemeinen Teil, der den Umfang des Landesgebietes, die Landessprachen, die Symbole des Landes und Ähnliches regelt.

Die einzelnen Verfassungsgesetze

Bundesland Kurztitel Typ Abkürzung Langtitel Fundstelle
Burgenland Burgenland Landes-Verfassungsgesetz LVG L-VG Landes-Verfassungsgesetz vom 14. September 1981 über die Verfassung des Burgenlandes (L-VG) LGBl.Nr. 42/1981
Karnten Kärnten Kärntner Landesverfassung - K-LVG LVG K-LVG Landesverfassungsgesetz vom 11. Juli 1996, mit dem die Verfassung für das Land Kärnten erlassen wird (Kärntner Landesverfassung - K-LVG) LGBl Nr. 85/1996
Niederosterreich Niederösterreich NÖ Landesverfassung 1979 LVG NÖ LV LGBl. 0001
Oberosterreich Oberösterreich Oö. Landes-Verfassungsgesetz LVG Oö. L-VG Oö. Landes-Verfassungsgesetz (Oö. L-VG) LGBl.Nr. 122/1991
Salzburg Salzburg Landes-Verfassungsgesetz 1999 LVG L-VG Landes-Verfassungsgesetz 1999 - L-VG LGBl.Nr. 25/1999
Steiermark Steiermark Landes-Verfassungsgesetz 2010 LVG L-VG Landes-Verfassungsgesetz 2010 (L-VG) LGBl. Nr. 77/2010, 3/2011, 8/2012
Tirol Tirol Tiroler Landesordnung 1989 LVG TLO Landesverfassungsgesetz vom 21. September 1988 über die Verfassung des Landes Tirol (Tiroler Landesordnung 1989) LGBl.Nr. 61/1988
Vorarlberg Vorarlberg Landesverfassung LVG L.V. Verfassungsgesetz über die Verfassung des Landes Vorarlberg (Landesverfassung – L.V.) LGBl.Nr. 9/1999, 33/2001, 14/2004, 43/2004
Wien Wien Wiener Stadtverfassung LVG WStV Verfassung der Bundeshauptstadt Wien (Wiener Stadtverfassung – WStV) LGBl. Nr. 28/1968, 15/10/1968

Literatur

  • Wilhelm Brauneder: Österreichische Verfassungsgeschichte. Manz, Wien 2005, ISBN 3-214-14875-3.