Ortstafel (Österreich)

Die Ortstafel in Österreich bezeichnet den Beginn oder das Ende einer Ortschaft und ist meistens an ein- und ausfallenden Straßen des Ortsgebiets aufgestellt. Die Ortstafeln informieren zum einen über den Ortsnamen, außerdem sind sie in den meisten Ländern als Verkehrszeichen ein wesentlicher Bestandteil des Straßenverkehrsrechts, beispielsweise für den Beginn von Geschwindigkeitsbeschränkungen innerhalb einer geschlossenen Ortschaft. Dementsprechend gibt es dann ein Ortsendetafel, das das Ende der Ortschaft anzeigt und Beschränkungen wieder aufhebt. Oftmals beginnt und endet die Unterhaltungslast für eine Straße auch am Ortsschild / an der Ortstafel.

Inhaltsverzeichnis

Österreich

StVZVO Hinweiszeichen 17a: Beginn (hier: Bregenz)
StVZVO Hinweiszeichen 17b: Ende (hier: Bregenz)

Die österreichische StVO kennt nur die Bezeichnung Ortstafel § 53/17a[1] („Ortsanfangtafel“), und Ortsende § 53/17b[1] („Ortsendetafel“). Es handelt sich um Hinweiszeichen. Anders als in Deutschland werden dadurch z. B. festgesetzte Geschwindigkeitsbeschränkungen über 50 km/h nicht automatisch außer Kraft gesetzt und gelten auch innerhalb des Ortsgebietes, bis sie aufgehoben werden.

Dass die Ortstafeln aber auch außerhalb des Straßenverkehrs eine starke emotionale und identitätsstiftende Wirkung haben können zeigt das Beispiel des Ortstafelstreits, bei dem in Kärnten jahrzehntelang kontroversiell gestritten wurde.

Daneben gibt es noch die Ortsbezeichnungstafel (schwarze Schrift auf Weiß ohne blauen Rand) für Orte, die kein Ortsgebiet sind und eine Tafel Ankündigung für Erholungsorte, eine „die Gemeinde näher beschreibenden Tafel“ mit weißer Schrift auf Grün, die nicht explizit nach StVO geregelt sind, sondern eine Sondertafel[2] gemäß Richtlinien und Vorschriften für das Straßenwesen (RVS)[3] sind und unterhalb von verschiedenen anderen Verkehrszeichen angebracht werden.

Ortstafeln und Ortsgebiet

Graz in der Steiermark. Die Zusatztafel schreibt 30 km/h vor (ausgenommen Vorrangstraßen, hier gilt max. 50 km/h).

In Österreich dürfen innerhalb des Ortsgebietes keine Baulücken, das heißt unverbautes Gebiet, länger als 200 Meter sein. Die Ortstafeln sind dem Aussehen nach genormt, die Größe richtet sich jedoch nach dem Aufstellungsort, Sichtbarkeit und der Bedeutung der Straße etc. Die größte Ortstafel Österreichs steht mit einer Breite von zwei Meter und eine Höhe von einem Meter in Bad Eisenkappel.

Die Schilder sind weiß mit blauem Rand und die Schrift ist schwarz. Die Ortsendetafeln sind ähnlich der Ortstafel mit einem diagonal verlaufenden roten Balken. Da sie auf der Rückseite der Ortstafel angebracht ist, ist sie die einzige Verkehrstafel, die nur auf der linken Straßenseite aufgestellt wird, zusätzliche Tafeln auf der rechten Straßenseite sind selten..

Im Ortsgebiet gilt, so keine andere Geschwindigkeit vorgeschrieben ist, eine Maximalgeschwindigkeit von 50 km/h. Eine Ortsanfangs- oder Ortsendetafel hebt eine bestehende Geschwindigkeitsbeschränkung nicht auf.[4]

In manchen Ortsteilen, die abseits vom eigentlichen Ort liegen, gibt es Hinweistafeln mit dem Ortsteilnamen. Diese haben aber keine blaue Umrandung und sind daher in Bezug auf die StVO nicht relevant. In diesem Fall müsste, falls eine Geschwindigkeitsbegrenzung gewünscht ist, diese explizit über eine zusätzliche Tafel geregelt werden.

Dass Ortstafeln auch ein Ausdruck der Identifikation der Ortsbevölkerung sein können, zeigt die Tatsache, dass zusätzlich zum Ortsnamen auch noch der Gemeindename stehen kann, je nachdem wie sich der Ort zu einer Gemeinde gehörig fühlt bzs. wie viel Eigenständigkeit er innerhalb der Gemeinde bekommt. Das führte immer wieder zu Streit bei Gemeindezusammenlegungen. Besonders können diese Differenzen in mehrsprachigen Gebieten auftreten, wie es beispielsweise der Ortstafelstreit in Kärnten zeigt. Österreich ist staatsvertraglich verpflichtet, in Gebieten mit slowenischer oder kroatischer Bevölkerung zweisprachige Ortstafeln aufzustellen. Bisher gibt es in 77 Orten Ortstafeln mit zusätzlicher slowenischer Aufschrift in Kärnten sowie 47 mit kroatischer Aufschrift im Burgenland. Die Orte Oberwart und Oberpullendorf sind die einzigen österreichischen Bezirkshauptstädte mit zweisprachig beschrifteten Ortstafeln und zudem zwei von insgesamt vier Orten, die Ortstafeln mit zusätzlicher ungarischer Aufschrift haben.

Zusatztafeln

Straßenverkehrszeichen, die sich auf der gleichen Anbringevorrichtung wie die Ortstafel befinden, haben für das gesamte Ortsgebiet Gültigkeit; Beispiele dafür sind das Hupverbot in Wien oder allgemeine Tempo-30- oder -40-Zonen in einigen Ortschaften. Die Anbringung sonstiger Hinweisschilder, mit Ausnahme einer grün-weißen Zusatztafel mit der Aufschrift „Erholungsdorf“, war unzulässig und stellte einen sogenannten „Kundmachungsmangel“ dar. 2002 entschied der Unabhängige Verwaltungssenat (UVS) des Landes Oberösterreich, dass ein Autofahrer, der mit 68 statt 50 km/h im Ortsgebiet unterwegs war, die verhängte Verkehrsstrafe nicht zahlen müsse, da am Ortsschild eine Zusatztafel „Klimabündnisgemeinde“ angebracht war.[5] In seiner Erkenntnis bezeichnete der UVS diesen Umstand jedoch als „unbefriedigend“. Viele dieser Zusatztafeln wurden danach entfernt und stattdessen vor oder nach dem Ortsschild aufgestellt.

Die rechtliche Situation änderte sich 2003, als neben der „Erholungsdorf“-Tafel auch „ähnliche, die Gemeinde näher beschreibende“ Tafeln zugelassen wurden.[6] Des Weiteren kann seit 2005 ganz allgemein die Anbringung zusätzlicher Tafeln am Ortsschild keinen Kundmachungsmangel mehr begründen.[7]

„Die Anbringung einer grünen Tafel mit der weißen Aufschrift „Erholungsdorf“ - bei Orten, die berechtigt sind, die Bezeichnung Erholungsdorf zu führen - oder einer ähnlichen, die Gemeinde näher beschreibenden Tafel unterhalb der Ortstafel ist zulässig, wenn dadurch die leichte Erkennbarkeit der Ortstafel nicht beeinträchtigt und die Sicherheit des Verkehrs nicht gefährdet wird; eine solche Tafel darf die Ortstafel seitlich nicht überragen.“

– § 53 Abs. 1 Z. 17a[1]

Weblinks

 Commons: Ortstafeln – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. a b c § 53 Abs. 1 Z. 17a und 17 b Straßenverkehrsordnung 1960
  2. Sondertafeln gemäß RVS. In: Verkehrstechnik → Verkehrszeichen und Schilder. Ebinger & Sohn, 2009, S. 3, Tabellenzeilen 1 und 2, abgerufen am 4. Juni 2010 (pdf).
  3. Richtlinien und Vorschriften für das Straßenwesen (RVS). In: bmvit.gv.at >> Verkehr >> Fuß- und Radverkehr >> Recht. Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, 2010, abgerufen am 4. Juni 2010.
  4. OGH-Urteil 11Os118/89 vom 14. November 1989Vorlage:§§/Wartung/alt-URL
  5. Erkenntnis VwSen-108335/2/BR/Rd des UVS OÖ vom 19. Juni 2002Vorlage:§§/Wartung/alt-URL
  6. BGBl. 59/2003Vorlage:§§/Wartung/alt-URL (pdf)
  7. BGBl. 52/2005Vorlage:§§/Wartung/alt-URL
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