Plattform Direkte Demokratie

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Gründung Juli 2010
Gründungsort Wien
Hauptsitz Wien
Farbe violett-grün-gelb
Website http://www.demokratie-plattform.at/

Die Plattform Direkte Demokratie (DEM) ist als Wahlbündnis für die Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen 2010 gegründet worden. Initiiert worden ist sie von Herrn Ulrich Lintl, welcher in weiterer Folge auch die Funktion des "Plattformsprechers" übernommen hat. In der DEM haben sich folgende 5 politischen Gruppen zusammengeschlossen:

  • NFÖ (Neutrales Freies Österreich)
  • WiF (Wiener Forum)
  • Männerpartei
  • WIR-Wiener
  • MoAiÖ (Menschen ohne Arbeit in Österreich)

Diese Gruppierungen haben sich statt eines eigenständigen Antretens für eine Gemeinschaftskandidatur entschieden, um das gemeinsame Hauptanliegen der verbindlichen, direkten Demokratie in die politische Diskussion einzubringen.

Die Plattform Direkte Demokratie hat bei den Bezirksvertretungswahlen die Kandidatur in 6 Bezirken (10, 14, 15, 20, 21, 22) sowie bei den Gemeinderatswahlen im Wahlkreis Donaustadt (22. Bezirk) geschafft. Sie war damit nach der KPÖ und dem LIF beim Sammeln von Unterstützungserklärungen die dritterfolgreichste Liste.

In den Bezirken hat die DEM zwischen 0,21 und 0,56 % der Stimmen erhalten.

Im Landeswahlkreis Donaustadt hat der Stimmenanteil 0,43 % betragen.

Spitzenkandidat der Landesliste ist Oliver Hoffmann gewesen, Spitzenkandidat im Wahlkreis Donaustadt Georg Hartl.

Positionen

Hauptanliegen der Plattform sind verbindliche Instrumente der direkten Demokratie gewesen. Die DEM hat besonders das „Bürgerbegehren“ propagiert, welches bei Erreichen einer bestimmten Anzahl von Unterstützungsunterschriften von Volksbegehren verbindliche Volksabstimmungen vorsieht. Das Bürgerbegehren sollte auf allen Verwaltungsebenen (Bund, Länder, Gemeinden/Bezirke) gelten.

Weitere Positionen waren Umweltschutz mit den Schwerpunkten Agro-Gentechnikfreiheit und erneuerbare Energie sowie ein faires Familienrecht. Außerdem hat die Plattform Direkte Demokratie auch Position für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs und gegen den Lobautunnel sowie gegen den Ausbau des Flughafen Wien Position bezogen.

Aktueller Status

Die einzelnen Teilgruppen sind allesamt noch aktiv. Männerpartei und Wiener Forum haben nach der Wahl 2010 die Plattform verlassen.

Ihre tagespolitische Aktivität hat die Plattform Direkte Demokratie 2011 eingestellt, weitere Antritte bei Wahlen sind nicht geplant. Im November 2011 hat die Plattform ein Gentechnik-Kabarett in Wien organisiert.

Aktuell tritt die DEM alljährlich als Veranstalter der Aktion „Feuer in den Alpen“ in Wien auf.

Hervorgegangen aus der Plattform Direkte Demokratie ist die „Initiative Österreich NEU“ (Öneu).

Einen ähnlichen Kooperationsansatz wie die DEM verfolgt die Mutbürgerpartei für Wahlen im Jahr 2013. Diese wird unter anderem auch vom NFÖ und von Öneu unterstützt

Weblinks