Postenschacher

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Als Postenschacher beschrieben wird im österreichischen Deutsch die Machtaufteilung in der öffentlichen Verwaltung als besondere Form der Korruption.[1] In der Regel wird unter diesem Begriff die Zuteilung von Posten ohne vorherige öffentliche Ausschreibung beziehungsweise ohne besondere Qualifikationserfordernisse bezeichnet. Diese Postenbesetzungen können einerseits parteipolitischer Art sein (vgl. Proporz), oder aus Machtinteressen politischer oder wirtschaftlicher Art erfolgen. Der Postenschacher ist üblicherweise eine Folge der Freunderlwirtschaft bzw. des in Österreich verbreiteten Nepotismus. Euphemistisch wird auch von „Protektion“ gesprochen.

Inhaltsverzeichnis

Hintergründe

Öffentliche Ausschreibungen dienen in der Regel der Bestätigung der hinter den Kulissen bereits erfolgten Entscheidung über eine Besetzung. Diese werden aus Gründen der Transparenz zumeist nachträglich in rechtlich beschönigter Form veröffentlicht, um formellen Grundkriterien zu entsprechen. Aufgrund der fehlenden Pflicht zur zwingenden Berücksichtigung vordefinierter Kriterien bei öffentlichen Postenvergaben (etwa zur Steigerung des Frauenanteils oder belegbare Erfahrungsnachweise) haben derartige Ausschreibungen geringe oder gar keine Implikationen auf die tatsächliche Postenbesetzung. Eine Postenbesetzung muss laut aktueller österreichischer Gesetzgebung nicht formell begründet werden. Ebenso können Einsprüche anderer Bewerber in der Praxis nur selten rechtlich durchgesetzt werden. Sie führen in der Regel lediglich zu einer kurzen Verzögerung der bereits beschlossenen Postenvergabe. Hier haben indirekte Maßnahmen, wie etwa gütliche Einigungen oder Kritik der Medien, größere Aussicht auf Erfolg. Das gegenseitige Vorwerfen des Postenschachers – an dem alle Parteien beteiligt sind – gehört in Österreich zum politischen Alltag.

Postenschacher-Besetzungen unterliegen der häufigen, jedoch zumeist erfolglosen, Kritik der öffentlichen Meinung. Bislang wurden nur unzureichende Maßnahmen zur Bekämpfung dieser in Österreich besonders ausgeprägten Form der Korruption eingeführt. Der Postenschacher dient grundsätzlich der Festigung bestehender Machtstrukturen in Österreich und trägt daher wesentlich zum häufig kritisierten Phänomen starrer und "verkrusteter Strukturen" bei.

Die Seilschaften der Studentenverbindungen sind oft Teil des Postenschachers. So war zum Beispiel der ehemalige Bundespräsident Thomas Klestil, wie viele andere ÖVP-Politiker, Mitglied der K.A.V. Bajuvaria Wien. Bei der Ernennung von Schuldirektoren ist häufig Postenschacher im Spiel.[2][3]

Verarbeitung in Kunst und Kultur

In der satirischen Sitcom MA 2412 wird die Protektion aufs Korn genommen. Helmut Qualtingers auf realen Begebenheiten basierendes Lied „Der Papa wird’s schon richten“ hat auch Postenschacher zum Thema. So heißt es in einer Strophe: „Und brauch' ich einen Posten, dann laßt er sich’s was kosten, sonst frag ich mich, zu was’dn is’ er sonst da?

Beispiele

  • Bernard Häupl, der Sohn vom Wiener Bürgermeister Michael Häupl, wurde zum Jugendchef der SPÖ.[4]
  • Die Familie Pröll: Josef Pröll – Bundesminister und Vizekanzler, dessen Onkel Erwin Pröll – Landeshauptmann von Niederösterreich
  • Haiders Buberlpartie (FPÖ)
  • Die Grüne Landtagsabgeordnete Sigrid Pilz bekam den Posten als Patientenanwältin in Wien.[5]
  • Franz Zinggl, der Bruder des Grünen Nationalratsabgeordneten Wolfgang Zinggl[6] wurde Leiter der Markthalle Wien Mitte.[7]
  • Der den Grünen nahestehende heutige Bundesminister Karlheinz Töchterle wurde zuerst Rektor der Universität Innsbruck und protegierte in dieser Funktion mehrere Grüne Politiker.[8]

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. Ostarrichi.org "Postenschacher"
  2. http://regionaut.meinbezirk.at/sankt-poelten/importiert/postenschacher-in-schulen-d11346.html
  3. http://www.kleinezeitung.at/kaernten/spittal/seeboden/2772040/wieder-blauer-postenschacher.story
  4. http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Haeupl-Sohn-neuer-Chef-Jugendchef-der-SPOe/20669529
  5. http://www.wienerzeitung.at/themen_channel/wzwien/stadtpolitik/464441_Gruen-Gemeinderaetin-Pilz-ist-neue-Wiener-Patientenanwaeltin.html
  6. http://www.meineabgeordneten.at/Abgeordnete/Wolfgang.Zinggl/ots
  7. http://www.fpoe-wien.at/index.php?id=1199&newsID=18004&cHash=dc46a8a909565d4e24987522bbd3d331
  8. http://muenster.tiroler-vp.at/9539/?MP=61-157