Rakhat Aliyev

Aliyev

Rakhat Mukhtaruly Aliyev (* 10. Dezember 1962 in Alma-Ata, Kasachische SSR; kasachisch Рахат Мұхтарұлы Әлиев, russisch Рахат Мухтарович Алиев) war von 2005 bis Februar 2007 Vize-Außenminister unter dem kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew, seinem Schwiegervater. Davor und danach war er Botschafter in Österreich. Im Mai 2007 kam es zum Bruch mit Nasarbajew. Kasachstan verlangt seither die Auslieferung Aliyevs, Österreichs Justiz hat sie abgelehnt.

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Karriere unter Nasarbajew

Rakhat Aliyev, dessen Vater in den 1980er Jahren Minister in der Kasachischen Sowjetrepublik war, drang durch seine Heirat mit Dariga Nasarbajewa, der ältesten Tochter des kasachischen Präsidenten, in das Machtzentrum Kasachstans vor. Er war Mitgründer und Hauptaktionär der Nurbank, Chef der Steuerfahndung und stellvertretender Leiter des Geheimdiensts, bis er im November 2001 überraschend zurücktreten musste. Gerüchte kursierten, er habe einen Umsturz geplant. Im Sommer 2002 wurde Aliyev als Botschafter nach Wien geschickt. Nach seiner Rückkehr 2005 war er Vize-Außenminister, bis ihn Nasarbajew am 9. Febrauar 2007 erneut zum Botschafter in Wien ernannte.[1]

Unter Verdacht

Die Ankunft Aliyevs in Österreich erfolgte nur wenige Tage nach dem spurlosen Verschwinden zweier Nurbank-Manager.[2] Ab Mitte Mai 2007 ermitteln die Behörden wegen Entführung, auch gegen Aliyev.[1]

Am 26. Mai wurde Aliyev als Botschafter abgesetzt, Ende Mai ein Haftbefehl erlassen und Österreich ersucht, den Verdächtigen auszuliefern. Ein Wiener Gericht lehnte im August 2007 den Auslieferungsantrag ab mit der Begründung, Aliyev könne in Kasachstan kein faires Verfahren erwarten.[2] Es stellte sich damit hinter Aliyev, der in einem Interview Anfang Juni das Verfahren als rein politisch motiviert bezeichnet hatte.[3]

Die Ehe zwischen Aliyev und Dariga Nasarbajewa wurde im Juni 2007 ohne seine Zustimmung geschieden.[4] Aliyev hat mit Dariga drei Kinder.

Verurteilt in Kasachstan

In absentia wurde Aliyev im Januar 2008 von einem kasachischen Gericht wegen der Gründung einer mafiösen Vereinigung zu 20 Jahren Haft verurteilt. Weitere 20 Jahre ergingen im März 2008 wegen der Planung eines Staatsstreichs. Nachdem im Mai 2011 die Leichen der beiden verschwundenen Manager gefunden wurden, geriet die österreichische Justiz zunehmend unter Druck, den nunmehr mutmaßlich in einen Mordfall verwickelten Aliyev nach Kasachstan auszuliefern.[2] Im Juni 2011 lehnte das Wiener Gericht aber auch das zweite Auslieferungsbegehren ab.[5]

Einzelnachweise

  1. a b Kasachische Kabale, profil.at, 24. Mai 2007
  2. a b c Chronologie des Falles Rakhat Alijew, krone.at, 17. Juni 2011
  3. „Ich bin jetzt Staatsfeind Nummer 1“, profil.at, 2. Juni 2007
  4. Nasarbajews Schwiegersohn Alijew zwangsgeschieden, aktuell.ru, 12. Juni 2007
  5. Wiener Gericht lehnt Auslieferung Alijews ab, Die Presse, 17. Juni 2011

Literatur

Weblinks