Rot-grüne Koalition

Rot-grün ist eine Weiterleitung auf diesen Artikel. Siehe auch: Einheitsliste Rot-Grün, dänische Partei.

Unter einer rot-grünen (kurz: Rot–Grün) oder grün-roten Koalition (kurz: Grün-Rot) versteht man eine Regierungskoalition zwischen einer sozialdemokratischen/sozialistischen und einer grünen Partei.

In Deutschland ist damit eine Koalition zwischen der SPD und der Partei Bündnis 90/Die Grünen (oder deren Vorgängerpartei, den Grünen) gemeint, in Österreich eine Koalition aus SPÖ und Grünen. In Norwegen wird die Koalition der Arbeiderpartiet, der Sosialistisk Venstreparti und der Senterpartiet als rot-grüne Koalition bezeichnet.

Inhaltsverzeichnis

Begriffe

Dem üblichen Sprachgebrauch entsprechend wird in Bezeichnungen für Parteienkoalitionen die „Farbe“ des jeweils größeren Koalitionspartners an erster Stelle genannt, die kleineren oder der kleinere Partner nachfolgend. Demnach hat in einer rot-grünen Koalition – im engeren Sinne – immer die sozialdemokratische bzw. sozialistische Partei eine Wahlstimmen- oder Mandatsmehrheit und deshalb in dieser Koalition in aller Regel die Führung inne. Im umgekehrten Fall, in dem die grüne Partei ein größeres Gewicht hat, wird analog von einer „grün-roten“ Koalition gesprochen[1]

Deutschland

Koalitionen von SPD mit den Grünen, Bündnis 90
bzw. Bündnis 90/Die Grünen
Dauer Land/Bund Kabinett
1985–1987 Hessen Kabinett Börner III
1989–1990 Berlin Senat Momper (AL mit SPD)
1990–1994 Niedersachsen Kabinett Schröder I
1991–1999 Hessen Kabinett Eichel I und II
1994–1998 Sachsen-Anhalt Kabinett Höppner I,
durch PDS toleriert
1995–2005 Nordrhein-Westfalen Kabinett Rau V, Kabinett Clement I und II,
Kabinett Steinbrück
1996–2005 Schleswig-Holstein Kabinett Simonis II und III
1997–2001 Hamburg Senat Runde (SPD mit GAL)
1998–2005 Bundesregierung Kabinett Schröder I und II
2001–2002 Berlin Senat Wowereit I,
durch PDS toleriert
seit 2007 Bremen Senat Böhrnsen II und III
seit 2010 Nordrhein-Westfalen Kabinett Kraft I (Minderheitsregierung) und II
seit 2011 Baden-Württemberg Kabinett Kretschmann,
grün-rote Koalition
seit 2011 Rheinland-Pfalz Kabinett Beck V
SPD
Bündnis 90/Die Grünen

Bundesebene

Auf Bundesebene regierten SPD und Grüne gemeinsam von 1998 bis 2005. Unter Bundeskanzler Gerhard Schröder stellten die Grünen in den Kabinetten Schröder I und Schröder II jeweils drei Bundesminister, darunter den Vizekanzler und Bundesaußenminister Joschka Fischer.

Länderebene

Seitdem 1985 in Hessen die erste rot-grüne Koalition auf Landesebene geschlossen wurde, gab es bisher in zehn Bundesländern rot-grüne Landesregierungen.

Hessen

Die erste rot-grüne Koalition kam 1985 in Hessen unter Ministerpräsident Holger Börner zustande. Der einzige grüne Minister im Kabinett Börner III war Umweltminister Joschka Fischer. Die Koalition zerbrach am 9. Februar 1987 nach 14 Monaten. Bei der Landtagswahl am 5. April 1987 erzielten CDU und FDP eine Mehrheit, und Walter Wallmann wurde der erste christdemokratische Ministerpräsident Hessens.

Vier Jahre später kam es nach der Landtagswahl 1991 zu einer Neuauflage von Rot-Grün unter Ministerpräsident Hans Eichel, die 1995 bestätigt wurde. 1999 konnte der CDU-Politiker Roland Koch mit einem Wahlkampf gegen rot-grüne Politik auf Landes- und auf Bundesebene in die Staatskanzlei einziehen.

Bei der Landtagswahl am 27. Januar 2008 verlor Ministerpräsident Koch seine absolute Mehrheit und erreichte auch mit der FDP keine regierungsfähige Mehrheit. Im Anschluss versuchte die SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti eine rot-grüne Minderheitsregierung unter Tolerierung der Linkspartei zu bilden, was jedoch im November 2008 auf Grund mangelnder Unterstützung in den eigenen Reihen scheiterte.

Berlin

Nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus 1989 wurde in Berlin die zweite rot-grüne Landesregierung vereidigt. Allerdings waren daran nicht Die Grünen, sondern die Partei Alternative Liste für Demokratie und Umweltschutz (AL), die bis 1993 in Berlin antrat, beteiligt. Die AL entsandte mit Michaele Schreyer, Sybille Volkholz und Anne Klein drei Senatorinnen in den Senat Momper, von denen zwei parteilos und eine Mitglied der Grünen war. Im November 1990 zerbrach die Koalition nach Meinungsverschiedenheiten über die Räumung besetzter Häuser.

Bei der Wahl am 2. Dezember 1990 erzielte weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb eine Mehrheit, so dass eine Große Koalition unter CDU-Führung gebildet wurde. Diese Koalition zerbrach nach fast elf Jahren am 7. Juni 2001. Infolgedessen bildete Klaus Wowereit eine rot-grüne Minderheitsregierung, die von der PDS geduldet wurde. Dieser rot-grüne Senat hatte nur bis zum 17. Januar 2002 bestand und wurde nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus vom 21. Oktober 2001 durch einen rot-roten Senat unter Wowereit abgelöst.

Bei der Abgeordnetenhauswahl 2006 in Berlin kamen Linkspartei und Grüne beide auf knapp über 13 Prozent der Stimmen und erhielten jeweils 23 Mandate. Klaus Wowereit hätte mit beiden Parteien regieren können, entschloss sich jedoch gegen eine rot-grüne Senatsbildung und für die Fortsetzung der Regierung mit der Linkspartei. Am 5. Mai 2009 kündigte die SPD-Abgeordnete Canan Bayram ihren Austritt aus der SPD und der SPD-Fraktion und ihren Wechsel zur Fraktion der Grünen an, so dass die rot-rote Koalition nur noch über eine Mehrheit von 75 Mandaten gegenüber 74 Mandaten der Opposition verfügte, wohingegen eine denkbare rot-grüne Koalition eine Mehrheit von 76 gegen 73 Stimmen gehabt hätte. Daher wurde von verschiedenen SPD-Politikern, wie dem Bundestagsabgeordneten und ehemaligen SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter, der Wechsel von Rot-Rot zu Rot-Grün gefordert. Diese Debatte flaute jedoch mit dem Wechsel der Grünen-Abgeordneten Bilkay Öney zur SPD-Fraktion am 12. Mai 2009 und der damit verbundenen Wiederherstellung der alten Mehrheitsverhältnisse ab.

Die rot-rote Koalition verlor nach der Abgeordnetenhauswahl 2011 ihre Mehrheit, so dass der Wahlsieger SPD die Wahl des Koalitionspartners zwischen den Grünen und der CDU hatte. Nach Sondierungsgesprächen mit beiden Parteien entschied sich Wowereit trotz der knappen Mehrheit im Parlament für Koalitionsverhandlungen mit den Grünen. Diese wurden am 5. Oktober 2011, dem ersten Verhandlungstag, abgebrochen und auf Grund der unterschiedlichen Ansichten zum Ausbau der Stadtautobahn für gescheitert erklärt.

Bremen

Nach der Bürgerschaftswahl im Juni 2007 bildete die SPD nach zwölf Jahren großer Koalition eine rot-grüne Koalition unter Jens Böhrnsen. Diese Koalitionsbildung stellte die erste rot-grüne Koalition auf Landesebene nach der rot-grünen Niederlage auf Bundesebene 2005 dar. Bei der Bürgerschaftswahl im Jahr 2011 wurde das Bündnis mit deutlicher Mehrheit bestätigt und fortgesetzt.

Hamburg

Infolge der Bürgerschaftswahlen 1997 in Hamburg wurde eine rot-grüne Regierung unter Ortwin Runde gebildet, die bis 2001 regierte. Die GAL hatte in den Senat Runde vier Senatoren entsandt.

Niedersachsen

Im Juni 1990 wurden mit Waltraud Schoppe und Jürgen Trittin in Niedersachsen die ersten grünen Minister nach Joschka Fischer vereidigt. Ministerpräsident wurde damals Gerhard Schröder, der ab 1994 dann vier Jahre lang mit absoluter Mehrheit regierte.

Nordrhein-Westfalen

Landesregierungen NRW

Nachdem die SPD 1995 unter Ministerpräsident Johannes Rau die absolute Mehrheit verloren hatte, bildeten SPD und Grüne auch dort eine rot-grüne Koalition, wobei Rau nach Presseberichten über diese Koalition nicht begeistert war. Unter anderem gab es immer wieder Konflikte um den Braunkohletagebau (Garzweiler II).

Nachdem die Koalition 2000 unter Raus Nachfolger Wolfgang Clement bestätigt wurde, verlor Clements Nachfolger Peer Steinbrück die Landtagswahl 2005, infolgedessen ging die SPD nach 39 Jahren in die Opposition. Diese Wahlniederlage der damals letzten rot-grünen Koalition auf Landesebene hatte zur Folge, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder und der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering (der selbst aus NRW stammt), für die Bundesebene Neuwahlen beschlossen, die zur Bildung der großen Koalition unter Angela Merkel führte.

Nach der Landtagswahl 2010, bei der die CDU/FDP-Koalition ihre Mehrheit verlor, entschieden sich die gemeinsam um zehn Sitze stärkeren SPD und Grünen für die Bildung einer Minderheitsregierung unter der SPD-Frau Hannelore Kraft.

Seit der Landtagswahl vom 13. Mai 2012 regiert Rot-Grün wieder mit einer eigenen parlamentarischen Mehrheit.

Rheinland-Pfalz

Bei der Landtagswahl am 27. März 2011 verlor die SPD mit 35,7 Prozent der Stimmen unter Kurt Beck ihre absolute Mehrheit. Da die Grünen mit 15,4 Prozent ihren Stimmanteil nahezu verdreifachen konnten, ergab sich eine deutliche rot-grüne Mehrheit. Nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen und der erneuten Wahl Becks zum Ministerpräsidenten wurden Eveline Lemke, Irene Alt und Ulrike Höfken als erste grüne Ministerinnen von Rheinland-Pfalz im Landtag vereidigt.

Schleswig-Holstein

Nach Verlust der absoluten Mehrheit der SPD im Jahr 1996 gingen SPD und Grüne eine Koalition unter Heide Simonis ein, die im Jahr 2000 bestätigt wurde.

Die Landtagswahl 2005 brachte kein eindeutiges Ergebnis: Weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb erzielten eine Mehrheit, so dass entscheidend war, wie sich die beiden Abgeordneten der dänischen Minderheitenpartei SSW verhalten würden. Nachdem diese sich zu einer Tolerierung der rot-grünen Minderheitsregierung bereit erklärt hatten, kam es bei der Ministerpräsidentenwahl am 17. März 2005 zum Eklat: Ein Abgeordneter der geplanten Koalition versagte Heide Simonis in vier Wahlgängen die Zustimmung. Heide Simonis trat daraufhin nach zwölf Dienstjahren zurück, ihr Nachfolger Peter Harry Carstensen (CDU) bildete eine große Koalition mit der SPD.

Baden-Württemberg

Nach der Landtagswahl des Jahres 2011 gab es in Baden-Württemberg erstmals die Möglichkeit der Bildung einer grün-roten Koalition unter Führung von Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen).[2] Nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen den beiden Parteien wurde am 27. April 2011 der grün-rote Koalitionsvertrag von den Verhandlungsführern Winfried Kretschmann und Nils Schmid unterzeichnet.[3] Die neue Landesregierung des Ministerpräsidenten Kretschmann wurde am 12. Mai 2011 im Landtag vereidigt.

Rot-grüne Minderheitsregierungen

Rot-grüne Minderheitsregierungen gab es in Sachsen-Anhalt und in Berlin. Beide Male wurde die Regierung von der PDS toleriert. Dies wird auch in Anlehnung an die Regierung in Sachsen-Anhalt (1994 bis 1998) Magdeburger Modell genannt. Reinhard Höppner war hier Ministerpräsident. Erneut wurde diese Variante in Berlin unter Klaus Wowereit praktiziert; in Hessen scheiterte dieses Modell 2008 am Widerstand von vier SPD-Abgeordneten.

In Nordrhein-Westfalen gab es mit dem ersten Kabinett Kraft vom 15. Juli 2010 bis zum 20. Juni 2012 auch eine rot-grüne Minderheitsregierung. Diese folgte jedoch nicht dem Magdeburger Modell, da sie auf wechselnde Mehrheiten setzte und sowohl bei der Linkspartei als auch bei CDU und FDP um Zustimmung warb. Bei den Haushaltsberatungen 2012 verweigerte die Opposition geschlossen ihre Zustimmung zum Haushalt, sodass der Landtag sich auflöste. Zur Mehrheit im Landtag fehlte der Regierung eine Stimme. Bei der Landtagsneuwahl vom 13. Mai 2012 erzielten SPD und Grüne eine Mehrheit der Sitze im Landtag.

Ungenutzte rot-grüne Mehrheiten

Von 1991 bis 1996 und von 2001 bis 2006 gab es im rheinland-pfälzischen Landtag eine Mehrheit für SPD und Grüne. SPD-Spitzenkandidat Rudolf Scharping entschloss sich allerdings nach dem Wahlsieg 1991 zu einer sozialliberalen Koalition. Auch sein Nachfolger Kurt Beck setzte die Kooperation mit der FDP von 1994 bis 2006 fort. Nach der Wahl 1996 entschied sich die FDP gegen eine Regierung mit der CDU, die wegen der Stärke der FDP eine Mehrheit gehabt hätte, und fünf Jahre später wollte auch die SPD lieber mit der FDP als mit den Grünen regieren. Bei der Landtagswahl 2006 verfehlten die Grünen den Einzug ins Landesparlament und die SPD erzielte die absolute Mehrheit im Landtag.

In Hamburg zog Henning Voscherau zwischen 1993 die Statt-Partei als Regierungspartner trotz rot-grüner Mehrheit vor. Nachdem die Statt-Partei bei der Bürgerschaftswahl 1997 aus der Bürgerschaft ausschied, und der SPD-Landesverband beschloss, die rot-grüne Koalition doch einzugehen, legte Voscherau sein Amt als Erster Bürgermeister nieder.

In Bremen verzichtete Henning Scherf nach den Bürgerschaftswahlen von 1995, 1999 und 2003 darauf, die rot-grüne Mehrheit zur Regierungsbildung zu nutzen und zog stattdessen die Bildung einer großen Koalition vor. Diese große Koalition wurde 2005 von seinem Nachfolger, Bürgermeister Jens Böhrnsen, übernommen, jedoch nach der Bürgerschaftswahl 2007 zugunsten einer rot-grünen Koalition aufgekündigt.

Die derzeitige rot-grüne Mehrheit im Abgeordnetenhaus von Berlin wird politisch ebenfalls nicht genutzt. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit setzte seine rot-rote Regierung nach der Abgeordnetenhauswahl 2006 fort. 2011 ergab sich wieder eine - wenn auch knappe - rot-grüne Mehrheit, diesmal jedoch keine zusätzliche rot-rote. Nachdem die SPD sowohl mit den Grünen als auch mit der CDU Sondierungsgespräche führte, entschied sich Wowereit zunächst für eine rot-grüne Regierung, brach die Koalitionsgespräche jedoch am ersten Verhandlungstag ab.

Rot-Grün als Gesellschaftsprojekt

Mit dem Begriff Rot-Grün wird mitunter auch ein Gesellschaftsprojekt verbunden, bei dem Mitglieder der 68er-Generation wie z. B. Joschka Fischer den Marsch durch die Institutionen antreten wollten, um in der Gesellschaft mehr Toleranz gegenüber Minderheiten, größere Akzeptanz gegenüber der Emanzipation von Frauen und Männern und mehr Achtsamkeit gegenüber der Umwelt zu erreichen.

In positivem Zusammenhang wird der Begriff mit den erwähnten Entwicklungen in Verbindung gebracht, in negativem Zusammenhang wird mit Rot-Grün vor allem Utopismus und eine zu unkritische oder gar blinde Haltung gegenüber den Integrationsproblemen von Immigranten assoziiert. Aus jener sozialpolitischen Sichtweise wird das Projekt Rot-Grün mit der verlorenen Wahl der Regierungskoalition auf Bundesebene zwischen der SPD und der Partei Bündnis 90/Die Grünen bei der Bundestagswahl 2005 als entweder gescheitert oder aber als erfolgreich angesehen, je nachdem, wie die Themen gewichtet werden.

Österreich

SPÖ
Die Grünen

Auf Länderebene war erstmals 2004 in Salzburg eine rot-grüne Koalition im engeren Sinne möglich. Diese Option wurde allerdings von der SPÖ unter Gabriele Burgstaller zugunsten einer rot-schwarzen Koalition abgelehnt.

In Städten wie Linz oder Salzburg gibt es seit einigen Jahren ebenfalls eine freie Mehrheitsbildung, wobei es in einigen Fällen eine rot-grüne Kooperation gab.

Wien

Bei der Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien 2010 verlor die Wiener SPÖ ihre absolute Mandatsmehrheit. Infolge kam es zu Sondierungsgesprächen zwischen der SPÖ und den Grünen. Am 22. Oktober begannen die ersten rot-grünen Koalitionsverhandlungen auf Landesebene.[4] Am 12. November 2010 wurde das rot-grüne Koalitionsabkommen für Wien präsentiert.[5]

Seit dem 25. November 2010 regiert die SPÖ unter Bürgermeister Michael Häupl mit den Grünen unter Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou in Wien.

Norwegen

AP
SV
Sp

In Norwegen koalieren seit 2005 die sozialdemokratische Arbeiderpartiet (Ap), die grün-sozialistische Sosialistisk Venstreparti (SV) und die Bauernpartei Senterpartiet (Sp). 2009 wurde die Regierung bestätigt. In Norwegen erfüllt die Sosialistisk Venstreparti weitgehend die Rolle einer grünen Partei, während die grüne Partei Miljøpartiet De Grønne nicht im Parlament vertreten ist.[6] Ökologische Themen sind in Norwegen auch in den etablierten Parteien, insbesondere in der Senterpartiet, stark vertreten.

Literatur

  • Christoph Egle, Tobias Ostheim, Reimut Zohlnhöfer (Hg): Das rot-grüne Projekt. Eine Bilanz der Regierung Schröder 1998–2002, VS Verlag, Wiesbaden 2003, ISBN 978-3-531-13791-9.
  • Christoph Egle, Reimut Zohlnhöfer (Hg.): Ende des rot-grünen Projekts. Eine Bilanz der Regierung Schröder 2002–2005, VS Verlag, Wiesbaden 2007, ISBN 978-3-531-14875-5.
  • Matthias Geyer, Dirk Kurbjuweit, Cordt Schnibben: Operation Rot-Grün. Geschichte eines politischen Abenteuers, Deutsche Verlags-Anstalt, München ³2005, ISBN 3-421-05782-6.
  • Gudrun Heinrich: Rot-Grün in Berlin. Die Alternative Liste in der Regierungsverantwortung 1989-1990, Schüren Verlag, Marburg 1993, ISBN 3-89472-079-4.
  • Thomas Krumm: Politische Vergemeinschaftung durch symbolische Politik. Die Formierung der rot-grünen Zusammenarbeit in Hessen von 1983 bis 1991, VS Verlag, Wiesbaden 2004, ISBN 3-8244-4601-4.
  • Loccumer Initiative Kritischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler: Rot-Grün – noch ein Projekt?, Offizin, Hannover 2001, ISBN 3-930345-25-0. (Kritische Interventionen, 5)
  • Richard Meng: Links der Mitte. Welche Chancen hat Rot-Grün?, Schüren Verlag, Marburg 1993, ISBN 3-89472-251-7.
  • Richard Meng (Hg.): Modell Rot-Grün? Auswertung eines Versuchs, VSA-Verlag, Hamburg 1987, ISBN 3-87975-407-1.
  • Hugo Müller-Vogg: Anspruch & Wirklichkeit. Rot-Grün 1998–2002, Aktuell, München 2002, ISBN 3-87959-560-7.
  • Heribert Prantl: Rot- Grün. Eine erste Bilanz, Hoffmann und Campe, Hamburg 1999, ISBN 3-455-10383-9.
  • Werner Reutter (Hg.): Germany on the Road to Normalcy. Policies and Politics of the Red-Green Federal Government (1998-2002), Palgrave, New York [u. a.] 2004, ISBN 1-4039-6439-4. (The NYU European Studies)
  • Sven Siefken: Expertenkommissionen im politischen Prozess. Eine Bilanz zur rot-grünen Bundesregierung 1998–2005, VS Verlag, Wiesbaden 2007, ISBN 978-3-531-15691-0.
  • Antje Vollmer im Gespräch mit Hans W. Kilz: Eingewandert ins eigene Land. Was von Rot-Grün bleibt, Pantheon Verlag, München 2006, ISBN 978-3-570-55015-1.
  • Heinz J. Wiegand: Die Agrar- und Energiewende. Bilanz und Geschichte rot-grüner Projekte, Lang, Frankfurt am Main [u. a.] 2006, ISBN 978-3-631-55713-6.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. die erste auf Landesebene in Deutschland entstand im Mai 2011 in Baden-Württemberg).
  2. Grün-Rot triumphiert in Baden-Württemberg - SPIEGEL-Online vom 27. März 2011
  3. Koalitionsvertrag zwischen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD Baden-Württemberg
  4. Der Standard, 22. Oktober 2010: Der mutigere Weg. Abgerufen am 22. Oktober 2010.
  5. wien.orf.at: „Rot-Grün in Wien besiegelt“. Abgerufen am 12. November 2010.
  6. Verstärkte Blockbildung, Clemens Bomsdorf, Das Parlament, Nr. 39-40, 21. September 2009