Siegfried Kampl

Siegfried Kampl (* 13. August 1936 in Steuerberg, Kärnten) ist ein österreichischer Politiker. Kampl ist Bürgermeister von Gurk und war Mitglied des österreichischen Bundesrats für die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) bzw. für das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) und Die Freiheitlichen in Kärnten (FPK).

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Schulische und politische Karriere

Kampl absolvierte die landwirtschaftliche Berufsschule und eine landwirtschaftliche Fachschule. 1960 heiratete er Elisabeth Bucher und übernahm 1962 eine Landwirtschaft in Reichenhaus (Gemeinde Gurk). 1974 wurde Kampl zum Ortsparteiobmann der FPÖ Gurk gewählt, zwei Jahre später wurde er Bezirksparteiobmann der FPÖ Sankt Veit an der Glan. Nach seinem Einzug in den Gurker Gemeinderat 1979 wurde er sofort zum Vizebürgermeister gewählt und übte diese Position zwölf Jahre lang aus. Darüber hinaus saß er zwischen 1982 und 1994 für die FPÖ im Kärntner Landtag und übte elf Jahre lang die Funktion des Vizepräsidenten im Kärntner Gemeindebund aus. 1991 wurde Kampl schließlich mit 53,4 Prozent der Stimmen zum Bürgermeister von Gurk gewählt. Bei der Wahl zum Kärntner Landtag im Jahr 2004 engagierte sich Kampl noch einmal auf Landesebene und saß im Verhandlungsteam der FPÖ für die Regierungsverhandlungen mit der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ). Vom freiheitlichen Klub im Kärntner Landtag wurde er 2004 in den österreichischen Bundesrat entsandt.

Kampl und die Karriere unter Haider

Kampl galt in der FPÖ als „Urgestein“, und stand von Beginn an fest zu Jörg Haider, den er gemeinsam mit Reinhart Gaugg am Innsbrucker FPÖ-Parteitag 1986 auf Schultern getragen hat. Kampl bezeichnet sich selbst als „sehr heimatverbunden“ und national. Auch nach der Gründung des BZÖ im Jahr 2005 blieb er an der Seite Haiders und wechselte zur neu gegründeten Partei.

Später schloss er sich unter der BZÖ-Abspaltung dem FPK an.

Skandale um Kampl

Für politisches, mediales und öffentliches Aufsehen sorgte eine Rede Kampls[1] am Bundesrat am 14. April 2005, in der er sich gegen die Rehabilitierung von Wehrmachtsdeserteuren aussprach. Darin bezeichnete er Wehrmachtsdeserteure als „zum Teil Kameradenmörder“ und sprach davon, dass es nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der nationalsozialistischen Herrschaft in Österreich eine „brutale Naziverfolgung“ gegeben hätte. Gerade im „Jubiläumsjahr 2005“ (60 Jahre Kriegsende, 50 Jahre Österreichischer Staatsvertrag und Beschluss der österreichischen Neutralität) hatte Kampl mit seinen Äußerungen Empörung bei SPÖ und Grünen ausgelöst und wurde schließlich auch von Seiten der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), des Koalitionspartners des BZÖ auf Bundesebene, zum Rücktritt gedrängt. Am 28. April 2005 legte er sein Bundesratsmandat, sowie seine Mitgliedschaft im BZÖ zurück, revidierte erstere Entscheidung jedoch bereits am darauffolgenden Tag und begründete diese Entscheidung mit Kritik an seiner Person durch den amtierenden Bundesratspräsidenten Georg Pehm (SPÖ).

Nach der damals geltenden Gesetzeslage hätte Kampl mit 1. Juli 2005 das Amt des Bundesratspräsidenten übernehmen sollen, ohne dass dies vom Bundesrat oder vom Kärntner Landtag beeinflussbar gewesen wäre. Auf Drängen der Opposition erarbeitete die Regierung eine Verfassungsänderung (Lex Kampl, in Kraft getreten am 25. Juni 2005), die es ermöglichte, dass jemand anders an Stelle Kampls Bundesratspräsident werden konnte. Die Verfassungsnovelle beinhaltete, dass die Reihenfolge der Kandidaten für das Amt von den jeweiligen Landtagen beliebig verändert werden kann. Der so gewählte Präsident muss aber aus derselben Partei kommen wie der zuvor erstgereihte.

Wie das Politmagazin Profil berichtet, gab Kampl auch schon in der Vergangenheit (1991) einschlägige Aussagen von sich:

  • „Wenn es den Hitler nicht gegeben hätte, wäre Österreich jetzt kommunistisch“ oder
  • „Wenn es das achtunddreißiger Jahr nicht gegeben hätte, hätte die Hälfte der Bauernhöfe zusperren müssen.“ (gemeint ist der „Anschluss“ Österreichs an das Deutsche Reich am 12. März 1938)

Siegfried Kampls Vater, Franz Kampl (1904 geboren), gilt als zumindest anfangs fanatischer Nazi, der bereits 1934 der zu jenem Zeitpunkt in Österreich verbotenen NSDAP beitrat. Der Jungbauer stieg nach 1938 dann schnell zum Ortsgruppenleiter in seiner Heimatgemeinde Steuerberg auf. Im Jahr 1940 denunzierte er eine Frau, nachdem sie Kritik an Hitler und dem Krieg geäußert hatte. Dafür wurde Kampl 1946 von ebendieser Frau, nach § 7 Kriegsverbrechergesetz, angezeigt. Der Prozess am 25. Juni 1948 in Klagenfurt endete für Kampl sen. mit einer 10 monatigen Freiheitsstrafe, die er jedoch nicht antreten musste, da ihm die Zeit in einem Internierungslager (1945 - 1947) angerechnet wurde - daher verließ er das Landesgericht als freier Mann. Kampl jun. gibt jedoch an, von alledem nie etwas erfahren zu haben.

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. Stenographisches Protokoll der 720. Sitzung des Bundesrates der Republik Österreich (PDF), Seite 125 (14. April 2005)

Weblinks