Uwe Scheuch

Uwe Scheuch (* 15. Juni 1969 in Villach) ist ein österreichischer Landwirt und Politiker (FPK).

Inhaltsverzeichnis

Biographie

Sternhof (2007), der Heimathof von Uwe, Kurt und Robert Scheuch

Uwe Scheuch besuchte von 1975 bis 1979 die Volksschule in Mühldorf und von 1979 bis 1989 das Bundesrealgymnasium in Spittal an der Drau. Nach der Matura studierte Scheuch von 1989 bis 1996 an der Universität für Bodenkultur Wien und schloss sein Studium mit der Diplom-Arbeit zum Thema Der Bauernwald in Oberkärnten und dem akademischen Grad Dipl.-Ing. ab.[1] Im Anschluss leistete Scheuch 1997 den Präsenzdienst ab.

Scheuch ist seit 1990 Land- und Forstwirt am eigenen Hof und war von 1997 bis 2000 Geschäftsführer eines landwirtschaftlichen Unternehmens in Ungarn. Er ist seit 1998 selbständiger Geschäftsführer der Mühldorfer Sand- und Kieswerke GmbH und leitet seit 2001 ein technisches Büro für Forstwirtschaft. Großes Aufsehen erregten Berichte in österreichischen Medien, dass nach 2000 von den ungarischen Behörden ein Haftbefehl wegen des Verdachts auf Versicherungsbetrugs infolge Autoschiebereien gegen Uwe Scheuch erlassen wurde.[2][3] Grund waren Anschuldigungen seines damaligen Untergebenen József Tibor Liska, der wegen dieser Autoschiebereien in Ungarn verurteilt wurde. In Österreich ermittelte nach Bekanntwerden der Vorwürfe 2005 die Staatsanwaltschaft gegen Uwe Scheuch und stellte am 29. Mai 2006 das Verfahren ein.[4][5] Weiters war in diesem Zusammenhang ein zivilrechtliches Verfahren zwecks Klärung versicherungstechnischer Fragen anhängig. Dieses endete mit einem Vergleich.

Politische Karriere

Uwe Scheuch war ab 2001 Landesparteiobmann-Stellvertreter der FPÖ Kärnten und ab 2002 Mitglied der Bundesparteileitung. Er wirkte von 2001 bis 2006 als Vizepräsident der Kammer für Land- und Forstwirtschaft in Kärnten und war ab 2001 Landesobmann-Stellvertreter der Freiheitlichen Bauern in Kärnten. Zudem war er ab 2002 Mitglied des Vorstandes des Bundesagrarausschusses der Freiheitlichen Bauernschaft und vom 14. Dezember 2003 bis 15. Mai 2005 Bundesobmann der Freiheitlichen Bauernschaft.

Scheuch war vom 20. Dezember 2002 bis 8. November 2006 Abgeordneter zum Nationalrat, wobei er sich nach der Spaltung der FPÖ dem BZÖ anschloss. Er war vom 9. November 2006 bis 23. Oktober 2008 Bündnissprecher des BZÖ und gehört seit dem 9. November 2006 der Kärntner Landesregierung an. Er war bis 23. Oktober Landesrat für Wirtschaft, Bildung, Arbeitsmarkt, Wohnbauförderung, Naturschutz und Nationalparks und stieg nach dem Tod Jörg Haiders zum 1. Landeshauptmann-Stellvertreter auf. Zudem wurde er am 15. November 2008 zum Landesparteiobmann des Kärntner BZÖ gewählt.

Am 16. Dezember 2009 spaltete sich das Kärntner BZÖ vom Bundes-BZÖ ab und strebt als FPK eine enge Kooperation mit der FPÖ an. Beide Parteien bleiben weiter eigenständig mit eigenen Gremien.[6] Scheuch war Parteiobmann der neu geschaffenen Partei.[7]

Am 1. August 2012 trat Scheuch im Rahmen einer Pressekonferenz als Mitglied der Landesregierung und FPK-Parteivorsitzender zurück.[8] Er habe genug von der Hetze gegen seine Person und wolle sich ganz aus der Politik zurückziehen. Als Nachfolger wurde sein Bruder Kurt Scheuch gewählt.[9]

Part-of-the-Game-Affäre

Seit Jänner 2010 ermittelte die Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen Scheuch, der im Verdacht steht, mehreren russischen Personen als Gegenleistung für Parteispenden (Part-of-the-Game-Affäre) und Investitionen die österreichische Staatsbürgerschaft in Aussicht gestellt und aktiv auf deren Verleihung hingewirkt zu haben.[10] Das Justizministerium genehmigte daraufhin eine Anklage wegen Vorteilsannahme.[11][12] Am 2. August 2011 wurde Scheuch zu 18 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt, davon sechs Monate unbedingt.[13][14] Das Urteil wurde vom Oberlandesgericht Graz am 19. April 2012 aufgehoben und an die erste Instanz zurückverwiesen, da der Richter des erstinstanzlichen Urteils gegen das Überraschungsverbot verstoßen habe.[15] Am 25. Juni 2012 wurde mit der Wiederholung des Prozesses am Landesgericht Klagenfurt unter einer neuen Richterin begonnen. Scheuch bekannte sich dabei erneut „nicht schuldig“.[16] Dennoch wurde er am 6. Juli 2012 erneut schuldig gesprochen und zu einer Geldstrafe von 150.000 Euro sowie sieben Monaten bedingter Freiheitsstrafe verurteilt; das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.[17] Die erneute Berufungsverhandlung findet am 19. Dezember 2012 am Oberlandesgericht Graz statt.[18]

Familie

Scheuch lebt in Mühldorf, ist verheiratet und hat einen Sohn und eine Tochter. Sein Großvater war Robert Scheuch, Mitbegründer der Freiheitlichen Partei sowie ehemaliges aktives Mitglied der NSDAP.[19]

Weblinks

Einzelnachweise

  1. http://diepresse.com/home/kultur/medien/mediator/529257/index.do
  2. http://www.ots.at/presseaussendung.php?schluessel=OTS_20050702_OTS0004&woher=
  3. http://www.vienna.at/engine.aspx/page/vienna-article-detail-page/cn/vienna-news-omark-20050710-092223/dc/om:vienna:wien-aktuell
  4. Parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Hannes Jarolim vom 20. Januar 2010 (4254/J)
  5. Beantwortung der parlamentarischen Anfrage durch Justizministerin Claudia Bandion-Ortner vom 19. März 2010 (4235/AB)
  6. http://www.fpoe.at/news/detail/news/kooperation-zwischen-fpoe-und/
  7. http://derstandard.at/1259282055418/FPOe-und-Kaerntner-BZOe-fusionieren 16. Dezember 2009: FPÖ & Kärntner BZÖ fusionieren
  8. Kleine Zeitung: Uwe Scheuch tritt zurück, 1. August 2012
  9. „FPK-Parteitag: ‚Jetzt erst recht‘“, orf.at, abgerufen am 2. September 2012.
  10. http://kurier.at/nachrichten/1971081.php
  11. ORF: „Part of the game“: Scheuch muss vor Gericht, 25. Februar 2011
  12. Kurier: „Russen-Affäre“: Uwe Scheuch wird angeklagt, 25. Februar 2011
  13. Kleine Zeitung: Scheuch wurde schuldig gesprochen, 2. August 2011
  14. ORF: Sechs Monate unbedingte Haft für Scheuch, 2. August 2011
  15. Kleine Zeitung: Urteil gegen Uwe Scheuch aufgehoben , 19. April 2012
  16. ORF: „Part of the game“-Prozess vertagt, 25. Juni 2012
  17. ORF: „Part of the game“: Schuldspruch für Uwe Scheuch, 6. Juli 2012
  18. ORF: Prozesstermine für Brüder Scheuch, 17. November 2012
  19. Die Presse Der Putsch der Herrenbauern, 18. Dezember 2009