Wiener Charta

Die Wiener Charta ist ein von der rot-grünen Stadtregierung in Wien beschlossenes Projekt zur Verbesserung des Zusammenlebens in der Stadt. Die Regierungsvertreter bezeichnen es als eine der größten Bürgerbefragungen Europas.

Inhaltsverzeichnis

Hintergrund

Sie wurde bereits 2010 nach der Wahl angekündigt und soll 2012 fertiggestellt werden. Viele sehen darin einen Versuch der linken Parteien, der FPÖ unter Heinz-Christian Strache die Themenführerschaft im Bereich Integration abzunehmen, auch wenn es dezidiert nicht als reines Integrationsprojekt vorgestellt wurde.

Ziel ist es, für Wiener gesetzlich nicht bindende Spiel- und Benimmregeln aufzustellen. Dafür werden zwischen 19. März und 1. April 2012 unter der Beteiligung der Bürger Themen gesammelt. Außerdem sollen mehrere Nichtregierungsorganisationen miteinbezogen werden. Die fertige Charta soll dann im Herbst 2012 vorgestellt werden.[1][2][3][4]

Kritik

Erich Kocina von der Tageszeitung Die Presse meint, dieses Vorhaben trage die „Handschrift der Grünen“. Er kritisiert, dass sich ohnehin nur jene am Bürgerbeteiligungsprozess teilnehmen werden, die „auch jetzt schon organisiert sind, soll heißen NGOs, Caritas, Pfarren, basisdemokratisch erfahrene Initiativen“. Am Ende werde zwar ein ambitioniertes Papier stehen, Kocina bezweifelt allerdings, dass das die Integrationsprobleme lösen werde.[5]

Einzelnachweise

  1. http://kurier.at/nachrichten/wien/4488447-integration-wiener-schreiben-hausordnung.php
  2. http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/739928/Zusammenleben_Wiener-sollen-Charta-schreiben?_vl_backlink=/home/index.do
  3. http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/739928/Zusammenleben_Wiener-sollen-Charta-schreiben?_vl_backlink=/home/index.do
  4. http://derstandard.at/1331207251420/Gemeinsame-Spielregeln-Wiener-Charta-Formel-fuers-Zusammenleben-gesucht
  5. http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/739936/Die-ueblichen-Verdaechtigen

Weblinks