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OGH#


OGH ist die Kurform für Oberster Gerichtshof.

Entstehung:

Der Oberster Gerichtshof, OGH, mit kaiserlichem Patent in der Nachfolge der Obersten Justizstelle als Oberster Gerichts- und Kassationshof wurde 1850 in Wien errichtet.

Seit 1918 nur noch OGH (geregelt im OGHG, Bundesgesetzblatt 1968/328 in der gegenwärtigen Fassung).

Der OGH ist gemäß Verfassung die oberste Instanz in Zivil- und Strafsachen. Er entscheidet über Rechtsmittel gegen zweitinstanzlich Entscheidungen, über Nichtigkeitsbeschwerden gegen Strafurteile und zur Wahrung des Gesetzes.Darüber hinaus ist er seit 1993 auch für Grundrechtsbeschwerden zuständig.In der Regel entscheidet der OGH in Senaten von 5 Richtern, von denen einer den Vorsitz führt, ausnahmsweise mit verstärktem Senat (11 Richter) bei Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung.

Zweck

Der Oberste Gerichtshof ist die oberste Instanz in Zivil- und Strafsachen. Der Sitz des OGH ist in Wien. Er wird - neben dem Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshof - als "Höchstgericht" bezeichnet, womit ausgedrückt wird, dass gegen seine Entscheidungen kein weiterer (innerstaatlicher) Rechtszug mehr möglich ist.

Durch seine Rechtsprechung trägt der Oberste Gerichtshof maßgeblich zur Wahrung der Rechtseinheit im gesamten Bundesgebiet bei. Obwohl die untergeordneten Gerichte nicht durch Gesetz an seine Entscheidungen gebunden sind.



Autor: aswan