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Die Reformen des Rechtswesens#



Die Reformen des Rechtswesens im Jahrzehnt Josephs II. Grundsätzlich wird von Joseph II. die Trennung von Justitz und Verwaltung, welche schon unter Maria Theresia begonnen wurde, konsequent weitergeführt. Hauptziel der Reformen war vor allem die Vereinheitlichung des Gerichtswesens.

Im Jahre 1781 wurde die "Allgemeine Gerichtsordnung" erlassen. Diese hatte den Zweck, verbindliche Vorschriften für österreichische und böhmische Länder zu schaffen. Weiters wurde die unterschiedliche Gewichtbarkeit für Adelige und Nichtadelige aufgehoben. Ausgenommen von der allgemeinen Gerichtsordnung waren Militärgerichte und Burgerichte.

Die größte Reform gab es aber mit der Schaffung des Strafgesetzbuches im Jahre 1787. Darin kam es erstmals zur Einteilung in Kriminalverbrechen und politische Verbrechen. Unter Kriminalverbrechen fielen damals alle im Kriminalgesetzbuch definierten Verbrechen vorrausgesetzt es konnte böser Vorsatz und freier Wille nachgewiesen werden. Politische Verbrechen waren zum Beispiel Vergehen gegen die Rechte der Mitbürger oder Verstöße gegen die Sittlichkeit. Ein wesentlicher Schritt wurde in Hinblick der Folter getan. Unter Joseph II. wurde nämlich die Folter, die unter Maria Theresia im "Constitutio Criminalis Theresiana" noch vorgesehen war, abgeschafft. Weiters wurde die Todesstrafe auf das Standrecht beschränkt, was hieß, dass ein solches Verfahren nur z.B. bei Verbrechen des schweren Aufruhrs abgehalten wurde. Das Grundmotiv Joseph II., dass ihn zur teilweisen Abschaffung der Todesstrafe veranlasste, war keineswegs eine humanitäre Überlegung, sondern reines Nützlichkeitsdenken (" Auch Verbrecher sollen vor ihrem Tod noch arbeiten müssen.").

Weiters wurde das "Allgemeines Bürgliches Gestzbuch" im Jahre 1786 geschaffen und es kam zur Aufwertung des Richterstandes.

Autor: segafredo