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Die rechtliche Regelung der Erzeugung von Bierersatz im Jahr 1917#



In Kriegszeiten bedient man sich auf Grundlage des herrschenden Mangels in vielen Bereichen sehr oft diversen Ersatzlösungen. Und solche Ersatzlösungen sind nicht zuletzt in ganz alltäglichen Bereichen von größter Relevanz. Und weil der Staat gerade im Kriegszustand nach Mehreinnahmen Ausschau hält, ist auch das Zulassungs- und Abgabenrecht hier sehr kreativ.

So erließ am 28. Juli 1917 das K. und K. Finanzministerium im Einvernehmen mit den Ministerien des Inneren, des Handels sowie dem Amte für Volksernährung eine "Verordnung betreffend die Erzeugung von Bierersatz". In §7 wurden die Erzeugung und Inverkehrbringung von Bierersatz, die Zusammensetzung des Bierersatzes, die Kontrolle der Erzeugung des Bierersatzes, die Zusätze, die Bezeichnung , der Ausschank und allfällige Strafen bei Nichtbefolgung der Rechtsgrundlagen. Um Bierersatz überhaupt erzeugen oder in Verkehr bringen zu dürfen, musste man eine Bewilligung des Amtes für Volksernährung im Einvernehmen mit dem Finanzministerium erhalten. Als Bierersatz wurden Getränke definiert, "welche aus Wasser und Hopfen(Hopfenextrakt) oder einem Hopfen ersetzenden Bitterstoffe sowie aus sonstigen Beigaben unter Zusatz von Kohlensäure bereitet werden und nach Aussehen und Geschmack bierähnlich, jedoch nicht Bier (Bierwürze) sind".

Man legte darüberhinaus fest, dass solche Getränke nur in Brauereien hergestellt werden durften. Die Kontrolle der Erzeugung von Bierersatz wurden den Finanzorganen übertragen, wobei die "Kontrollabgabe" pro Hektoliter 2 Kronen betrug. Zusätze, wie Kräuter usw. waren erlaubt. Auf den Fässern und Flaschen hatte die Bezeichnung "Bierersatz" aufzuscheinen. Auch im Geschäftsverkehr, wie z.B. in Offerten, Fakturen oder sonstigem geschäftlichen Briefverkehr hatte die Bezeichnung "Bierersatz" verwendet zu werden. Auch der Ausschank durfte nur unter dieser Bezeichnung erfolgen, - Begriffe, wie "Dünnbier", "Kunstbier" oder "Ersatzbier" waren ausdrücklich verboten. Als Strafe drohten bis zu 20.000 Kronen oder 6 Monate Arrest.

Autor: emgo