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EUROPA - QUO VADIS#

von Brummone, Juli 2016

Der BREXIT ist beschlossen. Demokratisch. Und er wird auch stattfinden. Die Bemühungen, den Entscheid nicht zu respektieren, die Abstimmung zu wiederholen und andere Störmanöver sind letzte Zuckungen. Die ersten Standorte sind bezogen. Grossbritannien hat eine neue Regierung. Mit einer Frau in der Führungsrolle. Eine zweite Maggie Thatcher? In Der Regierung sind Vertreter aller Lager. Seitens der neuen Regierung wünscht man sich für die Zukunft ein enges und freundschaftliches Verhältnis mit der EU und natürlich mit den Mitgliedstaaten. Auf Augenhöhe. Ohne Diskriminierung. Und ohne so etwas wie eine "Bestrafung".

Leider sind einzelne Stellungnahmen aus der EU-Führungsriege wenig freundlich. Eigentlich verständlich. Jedenfalls als erste Reaktion. Die Ausgangslage der EU für die sogenannten "Exit-Verhandlungen" muss sich allerdings ändern, wenn diese für beide Seiten erfolgreich verlaufen sollen. Und daran sind beide Seiten vital interessiert.

Nebst dem Brexit gibt es den potentiellen EXIT für weitere EU Mitgliedstaaten. Die geringsten Ereignisse können weitere Exits auslösen. Ereignisse im Bereich der excessiven Migration, der katastrophalen Ueberschuldung einzelner Staaten und/oder Banken, der Auswirkungen der fehlenden demokratischen Instrumente in den einzelnen Staaten. Die Lage ist explosiv. Es droht der Dominoeffekt.

Wie könnte ein nahezu warscheinlicher Zerfall der EU verhindert werden? Nicht mit kleinen Pflästerchen, sondern mit einem rigorosen Umbau des europäischen Modells. Weg von der Vision eines BUNDESSTAATES. Hin zu einem Verbund weitgehend souveräner Staaten, einem STAATENBUND. Nach Charles De Gaulle ein "Europa der Vaterländer". Weitestgehende Realisierung des "Subsidiaritätsprinzips". Soviel Kompetenzen wie möglich unten in den einzelnen Ländern. So wenig Befugnisse oben wie absolut nötig.

Dass eine derart fundamentale Umstrukturierung äusserst schwierig ist und nur gelingt, wenn sie von starker Hand durchgeführt wird, ist offensichtlich. Eine der schwierigsten Umgestaltungen dürfte die Rückführung der währungs-und finanzpolitischen Souveränität in jenen Mitgliedstaaten sein, die im EURO-Raum verbunden sind. Vielleicht ist die extrem anspruchsvolle Aufgabe nur durch neue Leute zu bewältigen.