Die Europäische Kommissison#
2019 - 2024#
Der Begriff „Kommission“ wird in zwei Bedeutungen verwendet. Erstens bezieht er sich auf das Kollegium von Männern und Frauen, die von den Mitgliedstaaten und vom Parlament ernannt werden, um das Organ zu leiten und Beschlüsse zu fassen. Zweitens bezeichnet der Begriff „Kommission“ das Organ selbst und seine Bediensteten. Informell werden die Mitglieder des Kollegiums als „Kommissare“ bezeichnet. Sie alle haben zuvor politische Ämter bekleidet, viele von ihnen als Minister. Als Mitglieder der Kommission sind sie jedoch verpflichtet, im Interesse der gesamten Union zu handeln; sie dürfen keine Weisungen von nationalen Regierungen annehmen. Kommission hat etwa 33 000 Bedienstete. Die Kommission hat mehrere Vizepräsidenten, darunter den Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, und dadurch auch eine direkte Verbindung zum Rat.
Die Kommission ist dem Parlament gegenüber politisch rechenschaftspflichtig; dieses kann der Kommission das Misstrauen aussprechen und sie so zum Rücktritt zwingen. Die Kommission ist auf allen tagungen des Parlaments vertreten, auf denen sie ihre Politik erläutern und begründen muss. Außerdem beantwortet sie regelmäßig die schriftlichen und mündlichen Anfragen der Parlamentarier.
Jean-Claude Juncker war vom 1. November 2014 bis 30. November 2019 Präsident der Europäischen Kommission. Seit dem 1. Dezember 2019 ist Ursula von der Leyen Präsidentin der Europäischen Kommission. Sie wurde am 16. Juli 2019 auf Vorschlag des Europäischen Rates durch das Europäische Parlament gewählt.
- Die Europäische Kommission und ihre Mitglieder
- Reden zur Lage der Union des ehemaligen Präsidenten Jean-Claude Juncker
Weiterführendes#