Wird die „Festung Europa“ überrannt?#
Roland Schönbauer
Europa hat ein Problem: Viele Menschen anderer Herkunft wollen auf den „alten Kontinent“ kommen – sie fliehen vor Armut, Chaos, Gewalt oder Menschenrechtsverbrechen. In den vergangenen Jahren kamen Tausende beim Versuch, Europa zu erreichen, ums Leben. Viele ertranken, verdursteten, verhungerten, andere wurden auf LKW Achsen zerquetscht, tot in Frachtcontainern gefunden.
Dass die Zahl dieser Einwanderer und Flüchtlinge tatsächlich wächst, steht übrigens nicht fest. Denn die im Dunkeln sieht man bekanntlich nicht. Nimmt man die Asylantragsstatistik als Anhaltspunkt, werden sie seit vielen Jahren kontinuierlich weniger. 347.000 Menschen beantragten 2003 Asyl in den 25 Staaten der heutigen EU, im Jahr darauf 280.000, 2005 nur mehr 238.000.
Nicht alle, die Asyl beantragen, sind tatsächlich politisch oder anders verfolgte Menschen im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention. Schon gar nicht sind alle, die in die Europäische Union drängen, echte Flüchtlinge. Viele sind Zuwanderer in spe. Der Unterschied zwischen beiden Gruppen steht fest: Ein Zuwanderer kann zurückgeschickt werden, ohne dass ihm in seiner Heimat Gefahr droht. Ein Flüchtling würde dabei in ernste, oft sogar in Lebensgefahr kommen.
Zuwanderer und Flüchtlinge sitzen oft im selben Boot. Den Unterschied erkennt man aber nicht am Nasenspitzel. Das Problem für die Verfolgten beginnt dort, wo ihr Asylbegehren auf taube Ohren stößt, wo sie in Länder ohne verlässliche Asylsysteme abgeschoben werden. Menschen in Todesgefahr zu bringen ist nicht nur keine Lösung, sondern auch noch Bruch des internationalen Flüchtlingsrechts!
Staaten dürfen ihre Grenzen sichern, kein Zweifel, sie dürfen Zuwanderung ablehnen. Neben diesen Rechten haben sie aber auch die Pflicht, sich mit Asylanträgen zu beschäftigen und echten Flüchtlingen Asyl zu gewähren.
Vor allem mit den nicht-verfolgten Menschen, also den Zuwanderern (in spe), hat die EU ein Problem. Die jahrelange Abschreckungsstrategie – Stichwort „Höhere Zäune!“ – ist ganz offenbar gescheitert. Viele Menschen ließen sich nicht abschrecken, das Geschäft krimineller Schlepper blühte, denn immer neue Wege um immer höhere Barrieren sind gefragt.
Die gute Nachricht: Viele Regierungen haben erkannt, dass gefährliche Abschiebewut und Grenzzäune das Problem nicht lösen. Daher gibt es Ansätze, nicht-europäische Staaten beim Respekt für Menschenrechte und beim Aufbau von Asylsystemen zu unterstützen. Das erspart eines Tages vielen Männern, Frauen und Kindern das Herumirren um den Erdball. Schuldennachlass und faire Handelsbedingungen sind weitere Schritte, um Armut und Perspektivenlosigkeit als Ursachen für Wanderbewegungen zu bekämpfen.
Dieser Essay stammt mit freundlicher Genehmigung des Verlags aus dem Buch:
Verlagsgruppe Styria GmbH & Co KG, Wien