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OSZE#

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist die weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation mit 57 Mitgliedsstaaten und Sitz in Wien. Auf der Grundlage eines umfassenden Katalogs politischer Verpflichtungen widmet sie sich der Sicherheitszusammenarbeit und Konfliktprävention und setzt dafür eine Reihe spezifischer Institutionen, Instrumente und Feldmissionen ein.

Entstehung der OSZE#

Die OSZE ist aus der 1975 im Rahmen der Entspannung zwischen Ost und West etablierten Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervorgegangen. Die Schlussakte von Helsinki (1975), die Charta von Paris (1990), die Europäische Sicherheitscharta von Istanbul 1999 sowie die Erklärung von Astana (2010) sind die bedeutendsten Dokumente der OSZE, in denen ein beständig gewachsenes System politischer Verpflichtungen - auf der Grundlage eines umfassenden und kooperativen Sicherheitsbegriffs - niedergelegt ist. Das Beiwort "kooperativ" bedeutet dabei, dass Zwangsmaßnahmen grundsätzlich nicht vorgesehen sind. Im Krisen- und Konfliktfall muss also die Zustimmung des bzw. der betroffenen Staates/n gesucht werden.

Seit 1995 ist Wien Sitz des Sekretariats der OSZE, seit 1. Juli 2011 ist der italienische Diplomat Lamberto Zannier Generalsekretär. Seit 1997 besteht ebenfalls in Wien ein eigenes Büro eines/r OSZE-RepräsentantIn für Medienfreiheit (dzt. Dunja Mijatovic aus Bosnien und Herzegowina).

57 Teilnehmerstaaten#

Die 57 Teilnehmerstaaten decken die Region „von Vancouver bis Wladiwostok“ ab und umfassen neben allen europäischen Ländern auch die USA, Kanada und die zentralasiatischen Staaten inklusive Mongolei. Weitere Staaten aus Asien und dem Mittelmeerraum sind im Rahmen eines eigenen Partnerstatutes eingebunden.

Die Mitglieds- und Partnerstaaten führen am Wiener Amtssitz einen laufenden Dialog im Ständigen Rat und seinen Unterkomitees; neben dem Forum für Sicherheitskooperation tagen am Sitz der OSZE auch ständige Gremien gemäß dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa und dem Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies Treaty) sowie eine Reihe von Überprüfungskonferenzen zur Einhaltung spezifischer Verpflichtungen.