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Leopold Figl – Kanzler aus dem KZ#

Trautl Brandstaller

Nach Bruno Kreisky ist er bis heute, 50 Jahre nach seinem Tod, der zweitpopulärste Bundeskanzler der Zweiten Republik: Leopold Figl, der Bauernsohn aus Niederösterreich, der „Von der Todeszelle auf den Ballhausplatz“ (so der Untertitel einer neu erschienenen Biographie) kam.

Die Feiern zu 70 Jahren Ende des Zweiten Weltkriegs und Gründung der Zweiten Republik haben eine Leitfigur konservativer Politik in Österreich ins Rampenlicht gerückt: zwei neue Bücher widmen sich der Persönlichkeit Leopold Figls und dessen Rolle bei der Schaffung des neuen Österreich nach 1945. Beide Bücher entwerfen das Bild eines Politikers, der sich bis heute ins kollektive Gedächtnis der Republik eingeschrieben hat. Über kaum einen anderen Politiker gab es so viele Witze wie über den „Poldl“, wie ihn die Österreicher liebevoll nannten. Und auch wenn manche der Witze und Erzählungen ein leicht verklärtes Bild dieses ÖVP-Politikers entwerfen, ändert dies nichts an der Tatsache, dass er gemeinsam mit Julius Raab und Felix Hurdes, gemeinsam aber auch mit Karl Renner, Adolf Schärf und Oskar Helmer zu jener Gründergeneration gehört, die die ersten Nachkriegsjahre entscheidend geprägt haben.
Die legendäre Weihnachtsansprache im Dezember 1945 („Ich kann Euch zu Weihnachten nichts geben. Ich kann Euch für den Christbaum, wenn Ihr überhaupt einen habt, keine Kerzen geben. Ich kann Euch keine Gaben für Weihnachten geben. Kein Stück Brot. Keine Kohle zum Einheizen. Kein Glas zum Einschneiden,… Wir haben nichts. Ich kann Euch nur bitten: Glaubt an dieses Österreich!“ wurde zwar erst 20 Jahre später rekonstruiert und auf Band aufgenommen, aber sie zählt ebenso wie das immer wieder zitierte „Österreich ist frei“ beim Abschluss des Staatsvertrags, das nicht auf dem Balkon des Belvedere, sondern drinnen im Saal gesprochen worden war, zum identitätsstiftenden Narrativ der Zweiten Republik.

Dabei war Leopold Figl zunächst gar nicht für die erste Reihe der Politik vorgesehen. Das 1902 geborene, dritte von neun Kindern einer Weinbauernfamilie, die seit dem 16. Jahrhundert einen Hof im niederösterreichischen Tullnerfeld betrieb, besuchte auf Empfehlung des Pfarrers das Gymnasium in St. Pölten, im Anschluss daran die Hochschule für Bodenkultur, wo er dem Cartell-Verband (Verbindung „Norica“) beitrat. Die Verbundenheit mit dem bäuerlichen Milieu und die Verwurzelung im traditionellen politischen Katholizismus werden sein Leben prägen. Mit kaum 30 Jahren landet er beim niederösterreichischen Bauernbund, wo auch sein großes Idol Engelbert Dollfuß seine Karriere begonnen hatte, und wird bald Landesführer der „ostmärkischen Sturmscharen“, einer Wehrformation der Christlich-Sozialen Partei, die sich als Bollwerk gegen „Rote“ und „Braune“ versteht. Auch als Dollfuß 1933 die Demokratie abschafft und der Bürgerkrieg in Österreich beginnt, ist Figl mit dabei, „um die rote Revolution“ niederzuschlagen. Er gehört nicht zu jenen, die wie Leopold Kunschak knapp vor 1938 den Kontakt zur Arbeiterschaft suchten.

Nr. 143 im „Prominententransport“ nach Dachau#

Sein unbedingtes Bekenntnis zu Österreich und seine öffentliche Verurteilung des Nationalsozialismus führen zur Verhaftung am 12. März 1938, Figl gehört zu den ersten Politikern, die ins KZ Dachau eingeliefert werden, als Nr. 143 des „Prominententransports“. Fünf Jahre verbringt er in Dachau, freundet sich dort mit dem sozialdemokratischen Mithäftling Franz Olah an, erste Gespräche über die Zukunft Österreichs, über Zusammenarbeit statt Bürgerkrieg finden statt. – Der vielzitierte „Geist der Lagerstraße“ wird allerdings nur von einer kleinen Zahl künftiger Politiker getragen, wesentliche Politiker der Zweiten Republik – wie Julius Raab oder Karl Renner - waren nie eingekerkert. 1943 wird Figl aus Dachau entlassen, doch 1944 wegen konspirativer Tätigkeit neuerlich verhaftet und ins KZ Mauthausen eingewiesen. Anfang 1945 wird er nach Wien, ins „Graue Haus“ überstellt und wartet dort auf seinen Prozess in der Todeszelle. Die Befreiung Wiens durch die Rote Armee rettet ihm das Leben.

Der richtige Mann zur richtigen Zeit#

Wien im Frühjahr 1945 versinkt im Chaos, große Teile der Stadt liegen in Asche und Trümmern, Flüchtlingsströme durchziehen das Land, die Bevölkerung hungert, die Kindersterblichkeit ist erschreckend hoch. Karl Renner hat - schon vor der Kapitulation des NS-Regimes am 8. Mai - am 26. April 1945 die Unabhängigkeit Österreichs verkündet und eine provisorische Staatsregierung gebildet. Die dringlichste Frage aber ist die Ernährung der Bevölkerung. Es war mutmaßlich (Belege gibt es keine) der Kommunist Franz Koplenig, frisch eingeflogen aus Moskau, der den Russen Leopold Figl, den Bauernvertreter, zur Lösung des Ernährungsproblems vorschlägt. Leopold Figl wird zu Marschall Tolbuchin gebracht und erhält den Befehl, bei den Bauern in Niederösterreich Lebensmittel für die Stadt zu organisieren. Gleichzeitig versuchen die früheren Politiker der Ersten Republik, ihre Parteien wieder zu gründen. Karl Renner, die dominierende Figur der Sozialdemokraten, führt Sozialdemokraten und Revolutionäre Sozialisten zur „Sozialistischen Partei Österreichs“ zusammen. Die Konservativen tun sich schwerer – sie müssen eine neue Partei gründen, die Marke „christlich-sozial“ ist durch den autoritären „Ständestaat“ diskreditiert. Eine neue Marke muss geschaffen werden, auf den Namen einigt man sich relativ schnell –die „Österreichische Volkspartei“ wird als bürgerliches Sammelbecken im Schottenstift im ersten Wiener Gemeindebezirk, neu gegründet. Figl, kein Intellektueller und kein Theoretiker, konzentriert sich auf die Organisation. Die Bündestruktur, an der die heutige ÖVP noch leidet, ist das Werk von Leopold Figl und Julius Raab, die Formulierung des Programms überlässt man Felix Hurdes, der, anders als Raab und Figl, nicht dem CV, sondern dem „Bund Neuland“ angehört. Die „programmatischen Leitsätze der ÖVP“, im Juni 1945 veröffentlicht, versuchen, einen Strich unter die autoritäre Vergangenheit zu ziehen. Eine Vergangenheit, an der die ÖVP noch länger laborieren wird – so lehnen die Sowjets Julius Raab als Minister ab, da er der Regierung Schuschnigg angehört hat. Ein zentraler Punkt im Parteiprogramm ist nicht nur das Bekenntnis zu Demokratie und Rechtsstaat, auch das Verhältnis zur Kirche soll neu geklärt werden. Die Kirche hatte zwar schon 1933 ihre Priester aus der Politik zurückgezogen, dennoch verstand sich die ÖVP als Stütze des Katholizismus im Land. Unterstrichen wurde dies auch durch die Tatsache, dass wichtige Gründungsgespräche für die neue Partei am Stephansplatz stattfanden, in der Wohnung des Prälaten Jakob Fried, damals das politische Sprachrohr von Kardinal Innitzer. Man einigte sich darauf, am Konkordat des Jahres 1934 festzuhalten, aber man einigte sich auch, mit dem früheren Erzfeind, den „Roten“, Zusammenarbeit zu suchen. Manche wollten aus der ÖVP sogar „Österreichs Labour Party“ machen. Sowohl die Organisationsform wie auch das neue Parteiprogramm zeigen bald die Spannungen und Gegensätze auf, die die einzelnen Gruppen der ehemals Christlich-Sozialen trennen -Trennlinien, die übrigens bis heute die Struktur und das Programm der Konservativen durchziehen.

Das Verhältnis zu den ehemaligen NS-Parteimitgliedern#

Julius Raab, dem die Sowjets 1945 ein Regierungsamt verbieten, wird 1949 erstmals Verbindungen zur neugegründeten Partei des VDU, des Verbands der Unabhängigen , also der vier Jahre lang von den Wahlen ausgeschlossenen ehemaligen NS-Parteimitglieder, aufnehmen, um eine “bürgerliche“ Koalition zu versuchen – ein Versuch, der vom damaligen Bundespräsidenten Theodor Körner unterbunden wird. Figl , der Mann der Praxis und der Alltagsprobleme, ist in diesen Machtspielen zwischen den Interessengruppen der neuen ÖVP seinem früheren Mentor Raab absolut unterlegen. Seine Naivität und Offenheit bringen ihm dafür die Sympathien der Bevölkerung ein, und er versteht mit Bauernschläue auch bei den Verhandlungen mit den Alliierten um den Staatsvertrag zu punkten. Wenn andere die Nerven zu verlieren drohen, bleibt Leopold Figl gelassen. Fast sieben Jahre Konzentrationslager haben ihn nicht gebrochen, sondern innerlich stark gemacht. Für lange Jahre symbolisiert er im Ausland den „guten Österreicher“, „The Chanceller from Dachau“, titelte die „Daily Mail“ vom 10.Dezember 1945, und dieses Bild, der Kanzler, der aus dem KZ kommt, prägt lange Jahre auch das Image Österreichs in der Welt. Dazu trägt auch bei, dass die erste, aus freien Wahlen hervorgegangene Regierung, in der die ÖVP die absolute Mehrheit erhält, strenge Gesetze gegen ehemalige Nazis beschließt- frühere NS-Parteimitglieder werden von den Wahlen ausgeschlossen, ein Verbotsgesetz gegen Wiederbetätigung wird ebenso beschlossen wie ein Kriegsverbrechergesetz , aufgrund dessen tausende Prozesse geführt sowie zahlreiche Todesurteile verhängt werden. Schon bald beginnen allerdings die Fronten in der ÖVP zu bröckeln, etliche plädieren für einen „sanfteren Umgang“ mit den ehemaligen Nazis, deren Wählerstimmen man für die absolute Mehrheit brauche. Als die ÖVP 1953 die absolute Mehrheit an Stimmen, nicht an Mandaten verliert, wird auch Figls hartem Kurs parteiintern die Schuld gegeben. Raab, innerparteilich schon zum „starken Mann“ aufgestiegen, fordert Figl auf, Verhandlungen mit dem VDU aufzunehmen, was Figl offenkundig widerstrebt. Nach dem Veto Körners gegen eine kleine Koalition übernimmt Raab die Regierungsverhandlungen für eine große Koalition und löst Leopold Figl als Kanzler ab.

Vom Kanzler zum Außenminister#

Am 2. April 1953 endet Figls Kanzlerschaft, Raab weiß allerdings seine Popularität und sein positives Image im Ausland zu nutzen- er macht ihn zum Außenminister. Auch bei den Verhandlungen um den Staatsvertrag sind die früheren Freunde Figl und Raab nicht immer einer Meinung. So ist Figl, eindeutig pro-amerikanisch eingestellt, ein strikter Gegner der Neutralität (wie auf der anderen Seite auch Schärf gegen diese Option ist). Der Abschluss des Staatsvertrags wird trotzdem zu Figls größtem politischen Erfolg- in der letzten Minute vor der Unterzeichnung gelingt ihm noch ein Coup: die Streichung des Satzes über die „Mitverantwortung Österreichs für die Teilnahme am Zweiten Weltkrieg an der Seite Deutschlands“ aus der Präambel des Staatsvertrags, Völkerrechtlich war diese Streichung absolut in Ordnung, den Staat Österreich hatte es zwischen 1938 und 1945 nicht gegeben, was nichts daran änderte, dass Österreicher und Österreicherinnen sowohl an Kriegsverbrechen, als auch an Arisierungen und Raub von jüdischen Kunstgütern beteiligt waren. Diese Debatte wurde allerdings erst Jahre später aufgenommen. Kurz nach Abschluss des Staatsvertrags zieht sich Figl aus der Bundespolitik zurück und kehrt heim nach Niederösterreich, als Landeshauptmann. Mit Chruschtschow schließt er seine berühmte Wette, wer den besseren Mais produziert. Schwer gekennzeichnet von seiner Krankheit, bleibt er ein weithin populärer Politiker, konservativ und katholisch, volksverbunden und patriotisch. Die beiden neuen Biographien stützen sich auf neu aufgetauchtes Material, Birgit Mosser-Schuöcker, Juristin und Jöurnalistin, widmet sich vor allem der Privatperson Figl anhand von Briefen, Eintragungen in sein Gästebuch und fiktionalen Einschüben, die Figls Gedankenwelt illustrieren sollen.. Helmut Wohnout, Historiker und Geschäftsführer des Karl von Vogelsang-Instituts zur Erforschung der Geschichte der christlichen Demokratie in Österreich, beschäftigt sich stärker mit den politischen Entwicklungen der ÖVP, sowie mit dem Bild, das ausländische Medien und Diplomaten von Figl zeichnen. Beide Neuerscheinungen ergänzen damit die mehrfach aufgelegte Standard-Biographie Ernst Trosts „Figl von Österreich“.

Birgit Mosser-Schuöcker, Leopold Figl, Der Glaube an Österreich, Amalthea-Signum Verlag, Wien 2015
Helmut Wohnout. Leopold Figl und das Jahr 1945. Von der Todeszelle auf den Ballhausplatz, Residenz Verlag, St.Pölten -Salzburg-Wien 2015.

--> Diese Buchbesprechung erschien in der Europäischen Rundschau, Heft 2/2015