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(Irr)Wege Europas#

Falls das Europa der Union scheitert, dann nicht am Islam, nicht an Amerika - sondern an sich selbst.#


Von der Wiener Zeitung (Donnerstag, 10. März 2016) freundlicherweise zur Verfügung gestellt.

Von

Anton Pelinka


Grafik aus der Wiener Zeitung
Grafik aus der Wiener Zeitung

Wien. Jede und jeder hat ihr, hat sein Europa. Viele denken, wenn sie Europa meinen, in den Kategorien des Heiligen Römischen Reiches und sehen in Karl dem Großen einen Vorkämpfer Europas. Sie bemühen die Erinnerung an das Reich Karls des Fünften, der weite Teile Europas und der Neuen Welt unter dem Banner der Habsburger geeint hat. Viele erinnern auch daran, dass das Reich Napoleons durchaus Begeisterung für ein Europa zu mobilisieren verstanden hat, das die wichtigsten Errungenschaften der Französischen Revolution und damit der Aufklärung auch nach Madrid und Warschau und Rom und Moskau zu bringen versprach.

Europa hat immer wieder Emotionen geweckt - positive, expansionistische, aggressive; aber auch pessimistische, etwa den seit fast einem Jahrhundert beschworenen "Untergang des Abendlandes". Europa wurde von religiösen Eiferern und politischen Fanatikern an den Rand des Untergangs getrieben - vor allem in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Europas politische Handschrift war über die Jahrhunderte vor allem geprägt von einer Politik der Gefühle, von einer manipulierbaren Begeisterung: für den einzig wahren Gott, für Kaiser und Vaterland. Oder für den Lebensraum des eigenen Volkes in den Krieg zu ziehen und wenn nötig auch zu sterben. Das Ergebnis dieser Politik waren zwei Weltkriege und der Holocaust.

Gegenteil des Abendlandes#

Die EU ist das alles nicht. Sie ist das Resultat der nüchternen, der ernüchternden Erfahrungen der Vergangenheit. Wenn daher gegenüber der Europäischen Union oft kritisch eingewendet wird, dass sie eine Kopfgeburt wäre, der das Feuer emotionaler Erregung fehle, so ist eben gerade das ihr entscheidender Vorzug: weitgehend frei zu sein von den Triebkräften, die - mögen sie religiös, national oder sozial etikettiert gewesen sein - Europa jahrhundertelang zu einem permanenten Schlachtfeld gemacht haben.

Das Europa der Union ist nicht die Antithese zum Islam, auch nicht die zu Amerika. Das Europa der Union ist nicht die Fortschreibung eines Abendlandes, das durch die Eckpfeiler Jerusalem, Athen und Rom bestimmt ist. Das Europa der Union ist nicht das Produkt eines jüdisch-christlichen Monotheismus, auch nicht der griechischen Philosophie oder des römischen Rechts. Das, wofür Jerusalem, Athen und Rom stehen - das alles hat ein Europa geschaffen, das sich fast selbst zerstört hätte. Das Europa der Union ist vielmehr das Ergebnis eines Lernprozesses, der über Jerusalem, Athen und Rom hinausgeführt hat. Europa hat begriffen, sollte begriffen haben, dass es anders sein muss als das Europa der Vergangenheit, anders sein muss als das Europa der Reiche und der Religionskriege, der dynastischen Konflikte und der nationalistischen Aggressivität. Dieses Europa ist ein neues Europa. Nur, wenn es nicht zurückfällt in eine Vergangenheit, deren maximaler Schrecken von zwei Weltkriegen und dem Holocaust gekennzeichnet war, nur dann kann Europa bestehen; nur dann hat Europa Zukunft. Das Europa der Union ist die Antithese zum Europa der Vergangenheit. Das Europa der Union ist die Antithese zum Abendland.

Das Europa der Union ist kein Europa, in das man zurückkehren kann. Nichts war so falsch wie der Begriff "Rückkehr Europa", der den Beitritt vormals kommunistischer Staaten zur Union begleitet hat. In welches Europa der Vergangenheit wollte Polen zurückkehren - in jenes, in dem Polen seine staatliche Existenz verlor, geopfert am Altar dynastischer Interessen von Reichen, die heute nicht mehr bestehen? In welches Europa wollte Ungarn zurückkehren - in jenes, dessen politische Systeme von Horthy, Dollfuß und Antonescu bestimmt waren, in das Europa der Königsdiktaturen und der grenzrevisionistischen Träume, der ethnischen Vertreibungen und der Unterdrückung politischer Freiheiten?

Ein Europa der Union#

Das Europa der Union folgt einem neuen politischen Design. Es ist keine Allianz von Staaten, kein Klub, der beliebig Mitglieder aufnimmt oder eben nicht. Das Europa der Union ist ein Schritt in politisches Neuland: Nationale Politik macht - teilweise - supranationaler Politik Platz, weil nationale Politik Europa an den Rand der totalen Selbstzerstörung geführt hat. Das Europa der Union ist das Resultat des Versagens des Konzeptes nationaler Souveränität. Und das Europa der Union ist auch die Chance zu einer politischen Gestaltung der Zukunft - eine Chance, die Nationalstaaten, wenn sie sich in ihrer fiktiven Souveränität auf sich allein gestellt sehen, immer weniger haben.

Der Nationalstaat verliert an Kraft, durch seine Politik die Gesellschaft zu gestalten. Damit kommt das Gleichgewicht zwischen Arbeit und Kapital ins Rutschen. Das ist nicht die Folge der Unfähigkeit, der Böswilligkeit, der Korrumpierbarkeit einer politischen Klasse. Das ist die Folge der Globalisierung. Und die hat Gewinner und Verlierer. Weltweit gesehen sind die reichen Staaten Europas - vor allem die Ärmeren dieser relativ reichen Staaten - die Verlierer. Die Gewinner leben vor allem in Asien - und zu ihnen gehören die Reichen und die Armen in Ländern wie China und Indien. Das sollte, das müsste jenen zu denken geben, die mit dem Hinweis auf die Erfolge des demokratischen Wohlfahrtsstaates die abnehmende Politikfähigkeit beklagen - in Österreich, in Schweden, in Großbritannien: Wer wieder auf den Erfolgskurs eines sowohl die politische Freiheit als auch die soziale Gerechtigkeit maximierenden Politik setzen will, müsste doch erkennen, dass eine solche Politik auf der nationalen Ebene an Grenzen stößt. Wer an Freiheit und Gerechtigkeit interessiert ist, müsste die supranationale Ebene stärken; und das heißt zunächst und zuallererst das Europa der Union.

Die Erfolgsbilanz des bald nach 1945 mit der Etablierung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl begonnenen Integrationsprozesses ist beachtlich. Europa war noch nie so friedlich, so frei von Kriegen wie in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Das ist verschiedenen Faktoren zu danken - auch der Abschreckungspolitik des Kalten Krieges, dem Gleichgewicht des Schreckens, das einen Krieg in Europa zu verhindern mitgeholfen hat. Aber es war auch der Integrationsprozess, der zur Europäischen Union von heute führte, der Frieden schaffte: Die Mitgliedschaft in der Union bedeutete und bedeutet den Verlust eines Stücks nationaler Souveränität. Die Mitgliedschaft in der Union nimmt den Mitgliedstaaten die Fähigkeit, gegeneinander Krieg zu führen.

Verstoß Grenzkontrollen#

Das muss nicht so bleiben. Die Wiedererrichtung von Grenzkontrollen innerhalb der Union sind ein Verstoß gegen Geist und Buchstaben eines sich immer stärker zu einer transnationalen, zu einer supranationalen Einheit zusammenschließenden Europas. Sie widersprechen der Methode, für die der Name Jean Monnet steht: Ökonomische Interessen einzuspannen, zu instrumentalisieren, für das Projekt einer Friedensunion; einer Sozialunion; die eben deshalb auch eine Demokratieunion ist und sein muss. Diesem Ziel ist die Union näher gekommen als je zuvor - durch die Politik der nicht intendierten Konsequenzen: Aus einer Gemeinschaft für Kohle und Stahl wurde ein Gemeinsamer Markt; aus diesem entwickelte sich der Binnenmarkt, mit seiner ökonomischen und sozialen Freizügigkeit; aus diesem entstand eine Währungsunion; und aus dieser könnte, ja sollte sich eine Union gemeinsamer Standards sozialer Gerechtigkeit entwickeln.

Das Europa der Union kann scheitern. Aber wenn es scheitert, dann scheitert es an sich selbst, nicht an Amerika oder am Islam. Europa kann scheitern - wenn es in einer kurzfristigen Ängstlichkeit zurückfällt in das Europa von gestern; wenn es sich nicht als Einheit begreift, sondern als ein Nebeneinander sich souverän fühlender Nationalstaaten; als ein Nebeneinander, das mit innerer Logik wieder zu einem Gegeneinander zu werden droht.

Anton Pelinka geboren 1941 in Wien, ist Professor für Politikwissenschaft und Nationalismusstudien an der Central European University in Budapest. Davor lehrte er an der Universität Innsbruck, davon mehrere Jahre als Dekan.

Wiener Zeitung, Donnerstag, 10. März 2016