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vom 29.06.2021, aktuelle Version,

Werner Neubauer (Politiker)

Werner Neubauer (2021)

Werner Neubauer (* 29. Oktober 1956 in Linz) ist ein österreichischer Politiker (FPÖ). Er war vom 30. Oktober 2006 bis zum 22. Oktober 2019 Abgeordneter im österreichischen Nationalrat.

Schule und Ausbildung

Werner Neubauer besuchte von 1963 bis 1967 die Volksschule in Feldkirchen an der Donau und anschließend in Linz bis 1973 das Bundesrealgymnasium Fadingerstraße. Danach leistete Neubauer seinen Präsenzdienst ab. Während seiner Tätigkeit als Magistrats-Angestellter absolvierte er zwischen 1981 und 1985 das Realgymnasium für Berufstätige, das er mit der Matura abschloss. Später begann er ein Studium der Kunstgeschichte an der Katholischen Privatuniversität Linz, das er am 1. Juli 2017 mit dem akademischen Titel eines Bachelor of Arts abschloss.[1]

Am 26. Juni 2021 hat Werner Neubauer sein Masterstudium der Kunstgeschichte an der Katholischen Privatuniversität Linz mit "Auszeichnung" beendet.[2]

Thema seiner Masterarbeit war: "Architektur der Macht – Aktueller Umgang mit faschistischer Architektur im Städtevergleich Bozen (Südtirol) und Asmara (Eritrea)".

Beruflicher Werdegang

Werner Neubauer war von 1978 bis 2002 beim Magistrat Linz beschäftigt. Von 1986 bis 2000 arbeitete er als Fachreferent für Bau- und Gewerbeangelegenheiten. 2002 wechselte er in das Amt der Oberösterreichischen Landesregierung und war als Referent im Ressort Wasserrecht des Landesrates Hans Achatz (FPÖ) tätig. Zwischen 2003 und 2006 war Neubauer ebenfalls als Referent für Anlagenverfahren: Abfallwirtschaft, Abfallbeseitigung, Bezirksabfallverband, Wasserwirtschaft, Abwasserentsorgung, Deponien, Recyclinganlagen und Gewerbewirtschaft an der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung tätig. Seit 2002 ist Neubauer Generalsekretär des Österreichischen Seniorenringes.

Politik

Werner Neubauer trat 1978 der SPÖ bei, Mitte der 1980er Jahre wechselte er zur FPÖ.[3] 1991 stieg er als Gemeinderat der FPÖ in der Stadt Linz in die Politik ein und war zwischen 1998 und 2005 Ortsparteiobmann der FPÖ Linz-Mitte. Vom Frühjahr 2009 bis 2012 stand Neubauer der FPÖ Ortsgruppe Linz-West vor. Zwischen 1991 und 2005 war Neubauer Mitglied der Bezirksparteileitung der FPÖ Linz, der er seit 2007 wiederum angehört. von 2002 bis 2015 bekleidete Neubauer die Funktion des Generalsekretärs im Österreichischen Seniorenring. Im Dezember 2015 wurde er zum Bundesobmann gewählt.

Seit 2005 ist er Mitglied im Bundesparteivorstand der FPÖ, von 2006 bis 2012 auch Mitglied des Landesparteivorstandes der FPÖ Oberösterreich.

Bei den Nationalratswahlen 2006 trat Neubauer im Wahlkreis 4a an und wurde über den Bundeswahlvorschlag gewählt. Er zog am 30. Oktober 2006 in den Nationalrat ein. Schwerpunkte seiner Tätigkeit als Abgeordneter waren die Themen Südtirol, Soziales, Senioren, Umwelt und seine Mitwirkung im Kulturausschuss. Er war Seniorensprecher der FPÖ. Nach der Nationalratswahl 2019 schied er aus dem Nationalrat aus.

2009 gründete Neubauer den Verein SOS-Abendland, dessen Bundesobmann er bis 2015 war. Neubauer hat auf Anfrage der rechtsextremen[4][5][6] Zeitschrift Die Aula für die Publikation „1848 – Erbe und Auftrag“ den Beitrag „1848 in Linz und dem Land ob der Enns“[7] verfasst.

Werner Neubauer ist verheiratet und hat drei Kinder. Er ist Mitglied der Schützenkompanie "Major Josef Eisenstecken" Gries, Obmann des Bergiselbundes Österreich und Mitglied des Österreichischen Turnerbundes (ÖTB), Neubauer kommentiert außerdem auf unzensuriert.at aktuelle Geschehnisse.

Großen Einsatz zeigte er in der Südtirolfrage. Er ist Mitglied des Südtirol-Ausschusses des österreichischen Nationalrats und hat dort zahlreiche Beschlussanträge eingebracht sowie Gespräche mit allen im Südtiroler Landtag vertretenen Parteien geführt.[8][9][10][11]

Zu Vorgängen an der Universität Innsbruck (insbes. Nichtabhaltung von Lehre) hat er im Interesse der Studierenden zahlreiche Anfragen[12][13] eingebracht und Beschwerden vorgelegt,[14][15] die schließlich im Bericht des Rechnungshofs vom 10. Mai 2019 Bestätigung gefunden haben[16]. Das Wissenschaftsministerium bestreitet jedoch weiterhin weitgehend diese Vorfälle bzw. will hier nicht intervenieren.[13]

Kontroversen

In jahrelangem Konflikt steht Neubauer mit dem Linzer Kriminalbeamten und Datenforensiker Uwe Sailer, dem Neubauer eine Bespitzelung der FPÖ vorwirft. Sailer wurde von Neubauer nach diversen Paragrafen des Strafgesetzbuches angezeigt, keine der Anzeigen führte jedoch zu einer Anklage.[17]

Neubauer trat im Jahr 2010 bei einer „Anti-Minarett-Konferenz“ der rechtsextremen Kleinpartei Pro NRW auf, wo er dem Publikum erklärte, dass er Deutscher sei, weil seine Großeltern Deutsche gewesen seien und er deshalb gemeinsam mit seiner Mutter nach der Scheidung der Eltern wiederum hätte die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen sollen. Deshalb hätte ihn diese Einladung wiederum zurück in seine Heimat gebracht.

In seiner Rede, mit der Neubauer auch in einem Bericht des deutschen Verfassungsschutzes zitiert wird, machte er sich über homosexuelle Politiker lustig und erklärte, dass die Wiener SPÖ beabsichtige, die Nikolaus-Feierlichkeiten wegen der Migranten abzuschaffen.[18]

Auszeichnungen

Commons: Werner Neubauer  – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Verleihung von akademischen Graden. Katholische Privat-Universität Linz, 2017, abgerufen am 30. August 2019.
  2. Studienabschluss: Verleihung von akademischen Graden. Abgerufen am 28. Juni 2021 (österreichisches Deutsch).
  3. Benedikt Narodoslawsky: „Es geht gar nicht um einen Anschluss“. Interview. In: DerStandard.at. 27. Juni 2011, abgerufen am 30. August 2019.
  4. Max Preglau: Rechtsextrem oder postmodern? – Über Rhetorik, Programmatik, Interaktionsformen und ein Jahr Regierungspolitik der (Haider-)FPÖS. (PDF; 179 kB) In: SWS-Rundschau. Heft 2/2001, S. 193–213.
  5. Reinhold Gaertner: Die ordentlichen Rechten. Die Aula, die Freiheitlichen und der Rechtsextremismus. Pictus Verlag, Wien 1996.
  6. Aula. (Memento vom 20. Januar 2016 im Internet Archive) In: Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes.
  7. Otto Scrinzi, Jürgen Schwab (Hrsg.): 1848 – Erbe und Auftrag. Aula-Verlag, Graz 1998, ISBN 978-3-900968-03-8.
  8. Österreichischer Südtirol-Ausschuss informiert sich über Reform des Autonomiestatuts. In: landtag-bz.org. Südtiroler Landtag, 25. Oktober 2016, abgerufen am 1. November 2016.
  9. Neubauer/Gartelgruber: Südtirol Ausschuss bringt Durchbruch bei faschistischen Relikten und Begnadigung für Südtirol-Aktivisten! Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), 4. Mai 2011, abgerufen am 1. November 2016.
  10. Werner Neubauer: Schriftliche Anfrage betreffend Aufgaben des Südtirol-Unterausschusses. In: OffenesParlament.at. 20. April 2015, archiviert vom Original; abgerufen am 1. November 2016.
  11. „Die Lage an der Universität Innsbruck eskaliert!“ In: UnserTirol.com. 14. Dezember 2015, abgerufen am 30. August 2019.
  12. Werner Neubauer: Schriftliche Anfrage betreffend wissenschaftliche Praxis an der Universität Innsbruck. In: OffenesParlament.at. 2. Juli 2015, archiviert vom Original; abgerufen am 30. August 2019.
  13. 1 2 Iris Rauskala: Missstände an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Innsbruck (3632/AB). Anfragebeantwortung. Republik Österreich, Parlament, 30. Juli 2019, abgerufen am 30. August 2019.
  14. FPÖ-Neubauer/Karlsböck: Schwere Missstände an der Universität Innsbruck prolongiert! Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen, Landespartei Salzburg, 10. November 2016, abgerufen am 30. August 2019.
  15. FPÖ-Neubauer: „Missstände an der Universität Innsbruck nun durch Rechnungshof bestätigt“. APA-OTS, 17. Juni 2019, abgerufen am 30. August 2019.
  16. Nebenbeschäftigungen der Universitätsprofessorinnen und –professoren. (PDF) Bericht. Rechnungshof Österreich, Mai 2019, abgerufen am 30. August 2019.
  17. Colette M. Schmidt: Erfolglose Anzeigenflut der FPÖ gegen Polizisten. In: Der Standard. 3. Oktober 2011 (online [abgerufen am 13. Dezember 2017]).
  18. Colette M. Schmidt: Rückendeckung für Königshofer aus dem FPÖ-Klub. In: Der Standard. 30. Juli 2011 (online [abgerufen am 30. August 2019]).
  19. Stellen, Personalnachrichten. In: WienerZeitung.at. 9. August 2017, abgerufen am 25. November 2017.