!!!Das Heulen der Wölfe

!!Attacken türkischer Ultranationalisten auf Kurden in Favoriten lösen Spannungen zwischen Wien und Ankara aus und werfen ein neues Schlaglicht auf alte Konflikte. Eine Erkundung.

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''Von der [Wiener Zeitung|http://wienerzeitung.at] (4. Juli 2020) freundlicherweise zur Verfügung gestellt''

Von

__Martin Tschiderer__

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[{Image src='EKH-Favoriten.jpg' caption='Der Blick aus dem EKH in Favoriten nach dem nächtlichen Angriff.\\Foto: © WZ/Moritz Ziegler ' alt=' Der Blick aus dem EKH in Favoriten nach dem nächtlichen Angriff.' width='500' class='image_right' height='285'}]

Vor dem EKH ist alles ruhig. Zumindest heute. Pensionistinnen mit Einkaufsrollern, junge Frauen mit Kopftuch und Kinderwagen, Menschen auf dem Weg zur Arbeit. Und auch im EKH ist es ruhig an diesem sonnigen Vormittag. Geschlossene Fenster und Türen, Plakate der Jungen Linken vor dem Haupteingang, Graffitis an der Fassade. "Grenzen töten", "A Kiwara is ka Hawara" und "Deine Mutter geht ins EKH" steht da in großen Lettern. Alles wie immer also.

Doch neben der Tankstelle gegenüber stehen noch die Absperrgitter der Polizei, die sie sicherheitshalber gleich hier stehen hat lassen. Denn in den letzten Tagen war hier nicht alles wie immer. An einem späten Abend der vergangenen Woche verbarrikadierte sich hier, im Erdgeschoß des Ernst-Kirchweger-Hauses, wie das EKH mit vollem Namen heißt, eine Gruppe junger Frauen. Draußen randalierte ein wütender Mob aus jungen Männern, zuerst dutzende, bald 100, vielleicht 200. Sie skandierten Parolen auf Türkisch. Gott sei der einzige Befehlshaber, dem sie folgten, und doch seien sie "Soldaten Erdogans". Sessel der umliegenden Restaurants flogen auf die Fensterscheiben, Böller knallten, eine pyrotechnische Rakete drang in den Raum. Erst nach einer knappen halben Stunde wurde der Kessel der jungen Randalierer von der Polizei aufgelöst.

!"Holen uns keine Blutgruppen"

"Die Risse in diesem Fenster kommen von einem Böller", sagt Can Tohumcu und deutet aus dem großen Raum im Erdgeschoß auf eine mit Klebestreifen abgedeckte Scheibe. Von jener daneben ist nichts mehr übrig, den Fensterrahmen hat man notdürftig mit Plastikfolie und einem Holzbrett bedeckt. Auch Tohumcu erlebte die Ausschreitungen jenes denkwürdigen Abends am 25. Juni mit. Jetzt sitzt er im Raum, in den die Rakete flog, und sagt: "Angriffe auf uns gab es auch früher. Aber das war eine neue Dimension."





Tohumcu, Vollbart, Hornbrille, 30 Jahre alt, engagiert sich im Verein ATIGF, einer Föderation linker Arbeiter und Jugendlicher, die 1987 von Einwanderern aus der Türkei in Österreich gegründet wurde. Mit ihm am Tisch sitzt Hüseyin Tunc vom befreundeten Verein DIDF, der "Föderation Demokratischer Arbeitervereine", wie die Organisation aus dem Türkischen übersetzt heißt. Der Zusammenschluss mehrheitlich türkisch- und kurdischstämmiger Menschen ist neben Österreich etwa auch in Deutschland, den Niederlanden und Frankreich aktiv. Als "Kurdenvereine" sehen sich beide Organisationen dementsprechend nicht. Nationalitäten wie ethnische Zugehörigkeiten spielten keine Rolle, sagt Tohumcu: "Wir holen uns von unseren Mitgliedern keine Blutgruppen wie die Vertreter rassischer Ideologien."

Es sind die Räume von DIDF, in denen die beiden nun sitzen und deren Fenster in der Vorwoche zu Bruch gingen. Zum Gespräch gibt es Schwarztee im Glas, an den Wänden hängen die Konterfeis von Che Guevara, Albert Einstein und Deniz Gezmis, einem türkischen Revolutionär und Studentenführer der 68er-Bewegung. Es ist kein Zufall, dass beide Vereine im EKH beheimatet sind - benannt nach dem antifaschistischen Widerstandskämpfer und Kommunisten Ernst Kirchweger, der 1965 bei einer Kundgebung von einem Rechtsextremen tödlich verletzt wurde.

Denn das seit 1990 besetzte Haus im Bezirk Favoriten ist einerseits Wiens Zentrum der linksautonomen Szene - rund 50 Menschen leben heute mit Mietverträgen im Gebäude. Andererseits beheimatet es neben dem "Verein für Gegenkultur" auch drei migrantisch geprägte linke Organisationen: den Dachverband der serbischen Kulturvereine und eben auch ATIGF und DIDF. Dass den Angreifern jenes Abends die beiden türkisch-kurdisch geprägten Vereine ein Dorn im Auge sind, daran ließen sie keine Zweifel. "Einer rief sogar, man solle einen Benzinkanister holen", sagt Tohumcu.


Can Tohumcu kam in Tirol auf die Welt. Sein Vater war Tunnelarbeiter, die Familie zog häufig um. Heute studiert er Bildungswissenschaften, arbeitet nebenbei als Zusteller und engagiert sich in der kommunistischen Gewerkschaftsinitiative, für die er im Vorjahr bei der Arbeiterkammer-Wahl antrat. Hüseyin Tunc kam dagegen erst vor zweieinhalb Jahren nach Österreich. Zuvor war der Elektroingenieur Bürgermeister einer anatolischen Gemeinde. Sein Kurs völlig abseits der Politik von Präsident Recep Tayyip Erdogan ließ ihn unter scharfe Beobachtung geraten, bald drohten ihm 16 Jahre Gefängnis wegen "politischer Propaganda". Er floh nach Österreich und erhielt politisches Asyl. Vermutlich gut, dass das die Erdogan-Anhänger vor der Tür nicht wussten.

!Morde und Pogrome

Was den Attacken auf das EKH vorausging, wurde inzwischen vielfach berichtet: Mehrere feministische Vereine demonstrierten für Frauenrechte und gegen Morde an kurdischen Aktivistinnen, wie zuletzt per Drohnenangriff im kurdisch kontrollierten Nordsyrien. Viele, aber nicht alle der Teilnehmerinnen hatten kurdische Wurzeln. Eine Gruppe junger Männer mit türkischen Wurzeln attackierte die Kundgebung. Binnen kürzester Zeit wurden aus einer Handvoll mehr als hundert. Die Angreifer waren gut vernetzt und organisierten via Messenger-Diensten schnell weitere Mitstreiter. Ausschreitungen über mehrere Tage waren die Folge.

Wie sich die Angreifer im Detail zusammensetzten, ist indes nicht völlig klar. Fest steht: Es waren praktisch ausschließlich Männer, in großer Mehrheit jüngere bis jugendliche. Und: Vielfach war der faschistische, in Österreich mittlerweile verbotene, Wolfsgruß zu sehen - das Erkennungszeichen der türkischen Ultranationalisten, mitunter auch bekannt als Graue Wölfe.

!Rechtsextreme Bewegung

Die Grauen Wölfe sind eine rechtsextreme, ultranationalistische Bewegung. Neben Sozialisten, Kommunisten und Juden sieht die Organisation nicht zuletzt die kurdische Arbeiterpartei PKK als politische Gegner. In der Türkei der 1970er Jahre verübten Graue Wölfe hunderte Morde und waren verantwortlich für Pogrome an türkischen Aleviten. Der Anschlag auf Papst Johannes Paul II. 1981 ging ebenso auf das Konto eines Grauen Wolfes wie jener auf die damalige Studentin Seyran Ates, die später eine liberale Moschee in Berlin mitgründete. Der politische Arm der Grauen Wölfe ist die rechtsextreme türkische Partei der Nationalistischen Bewegung - seit 2018 im Wahlbündnis mit der AKP unter Präsident Erdogan.

[{Image src='EKH-Favoriten1.jpg' caption='Absperrgitter der Polizei nahe dem EKH.\\Foto: © WZ/Moritz Ziegler' alt='Absperrgitter der Polizei nahe dem EKH.' width='500' class='image_left' height='319'}]


Die Grauen Wölfe sind auch hierzulande bestens organisiert. Ihr Österreich-Ableger, die Türkische Föderation, betreibt Moscheen im ganzen Land und ist Teil der Islamischen Glaubensgemeinschaft. Besonders in den stark von türkischer Immigration geprägten Wiener Bezirken verfügen sie auch über Infrastruktur, die von Jugendklubs bis zu Kultur- und Sportvereinen reicht. Die Wölfe arbeiten "stark im vorpolitischen Raum" und organisieren gerade Jugendliche vielfach über sportliche Aktivitäten, schreibt der Journalist Michael Bonvalot, der sich seit vielen Jahren mit den Wölfen beschäftigt, in einem Beitrag. Die Infrastruktur der Wölfe ist nicht zuletzt im Bezirk Favoriten stark, in dem die mit Abstand meisten Wiener mit türkischen Wurzeln leben. Auch die beliebte Restaurantkette Kent soll den Grauen Wölfen zumindest nahestehen.

!Unter Polizeischutz

Man würde sehr genau prüfen, "welche Vereine wo wie mobilisieren" und vor allem "unter welchem Auftrag", sagte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) nach den Ausschreitungen in Favoriten. "Es wäre inakzeptabel, wenn sich herausstellt, dass türkische Vereine auf Befehl sozusagen von Ankara in Österreich Destabilisierung erzeugen." Seine Parteikollegin, Integrationsministerin Susanne Raab, kündigte bald darauf an, Schritt für Schritt gegen "Parallelgesellschaften" in Österreich vorgehen zu wollen. Sowohl Nehammer als auch Raab stehen nach Morddrohungen mittlerweile unter Polizeischutz.




"Manche der Jugendlichen, die bei den Attacken auftauchten, wussten gar nicht wirklich, worum es ging", sagt Berivan Aslan. Die Juristin und ehemalige Nationalratsabgeordnete der Grünen hat selbst kurdische Wurzeln und war als Teilnehmerin bei einer der Solidaritätskundgebungen nach den Angriffen dabei. Dass die Attacken aus der Türkei gesteuert wurden, ist für Aslan aber keine Vermutung, sondern eine Tatsache. Es sei ein Problem, dass die Erdogan-nahen Moscheevereine und Lobbyorganisationen in Österreich so lange machen durften, was sie wollten: "Die Strukturen und Einflüsse aus der Türkei wurden nicht kontrolliert."

Während Aslan das sagt, sitzt sie in einem Kaffeehaus in der Wiener Josefstadt. In Favoriten wollte sie sich keinesfalls treffen. "Wenn wir dort gemeinsam unterwegs wären, müssten wir damit rechnen, körperlich angegriffen zu werden", sagt sie im Telefonat vor dem Treffen. "Ich kann das deshalb nicht nur wegen meiner, sondern auch wegen Ihrer Sicherheit nicht machen."

!Denunziation per App

Aslan ist exponiert. Ihr Gesicht ist in türkischstämmigen Communities so bekannt wie ihre kurdische Abstammung. Und in sozialen Medien tritt sie offensiv gegen Rechtsextremismus und (türkischen) Nationalismus auf. Drohungen sind für sie deshalb mittlerweile fast alltäglich geworden - ob von Grauen Wölfen oder auch IS-Anhängern. Den Bezirk Favoriten meidet sie deshalb schon seit Jahren. Als sie vergangene Woche an der Kundgebung teilnahm, verließ sie die Gegend sofort danach in Begleitung.

[{Image src='Tohumcu-Tunc.jpg' caption='Can Tohumcu (links) und Hüseyin Tunc in den Räumen des Vereins DIDF.\Foto: © WZ/Moritz Ziegler' alt='Can Tohumcu (links) und Hüseyin Tunc in den Räumen des Vereins DIDF.' width='350' class='image_right' height='399'}]

Die Bedrohungslage hat sich für Aslan während der vergangenen Jahre intensiviert. Und wann diese Entwicklung begann, kann sie an einem genauen Zeitpunkt festmachen: Sommer 2016, Putschversuch des Militärs gegen die Regierung Erdogan in Ankara. Der Ausgang der Geschichte ist ebenso bekannt wie ihre Fortsetzung: Der Putsch scheiterte. Erdogan machte die Gülen-Bewegung für den versuchten Umsturz verantwortlich - und nutzte dessen Vereitelung, um unter tatkräftiger Mitwirkung des türkischen Geheimdienstes "Terroristen" und "Vaterlandsverräter" - auch im Ausland - aufzuspüren. Im Klartext: Regimegegner wurden fortan gezielt eingeschüchtert, Social-Media-Kanäle penibel überwacht, Repressionen und Denunziationen nahmen spürbar zu.

Eine besondere Rolle spielt dabei die App EGM Mobile, die wenige Tage nach dem gescheiterten Putschversuch in den App-Stores auftauchte. Anbieter der App ist die türkische Polizei. Vordergründig soll sie Nutzern dazu dienen, Dienste wie Parkplatz-Benachrichtigungen von der Exekutive anzufordern. Tatsächlich dient sie Erdogan-Anhängern rund um den Globus als Denunziations-Applikation, mit der Regime-Gegner binnen Sekunden angezeigt werden können. Ein kritisches Facebook-Posting über den türkischen Präsidenten reicht. Neben einem Screenshot können auch Name und Adresse des "Übeltäters" mit wenigen Klicks übermittelt werden. Die Betroffenen erfahren davon erst, wenn sie das nächste Mal in die Türkei einreisen - und ein Verfahren gegen sie eröffnet wird.

Der deutsche Verfassungsschutz schrieb 2018 über die App, unabhängig vom tatsächlichen Umfang ihrer Nutzung und "den möglicherweise daraus resultierenden Konsequenzen für Einzelne" erzeuge bereits ihr Vorhandensein "Repressions- und Verfolgungsdruck" unter jenen, die Erdogan kritisch gegenüberstehen.

!"Nicht nur importierter Konflikt"

Doch nicht nur digitale Möglichkeiten werden zur Einschüchterung genutzt. Auch sehr physische. Im Zuge der Kundgebungen vergangene Woche wurde am Nachhauseweg ein türkischstämmiger Journalist verprügelt - offenbar nur, weil er die Kundgebungen gefilmt hatte. Von körperlichen Attacken berichten Angehörige Türkei-stämmiger Communities in Wien aus den vergangenen Jahren verstärkt. Sachbeschädigungen gingen den Angreifern ohnehin leicht von der Hand. So verwüsteten Ultranationalisten vor einigen Jahren etwa den Gastgarten einer Filiale der beliebten Restaurantkette Türkis - die Inhaber haben kurdische Wurzeln. Immer wieder an der Front der Ausschreitungen: Graue Wölfe und deren Sympathisanten.

"Es wäre allerdings zu einfach, die Thematik ausschließlich als importierten Konflikt zu sehen", sagt die Politikwissenschafterin Alev Cakir. "Denn die Menschen leben hier. Und ihre Lebensrealitäten werden vor allem von der hiesigen Politik bestimmt." Zum Problem trage massiv bei, dass Nachkommen von Einwanderern auch in zweiter, dritter Generation noch stark stigmatisiert würden. Anders gesagt: Das Gefühl, nicht akzeptiert zu werden oder ausgeschlossen zu sein, macht anfällig für die Angebote von Bünden, die Identität und Wir-Gefühl vermitteln. Hier kommen Gruppierungen wie die Grauen Wölfe ins Spiel. "Der in Österreich verbreitete Rechtspopulismus und Antiislamismus hat Erdogan natürlich in die Hände gespielt", sagt Berivan Aslan. So habe der türkische Präsident vor allem mit einer Erzählung Erfolg bei jungen Türkeistämmigen haben können: "Ihr werdet in Österreich immer Menschen zweiter Klasse bleiben. Aber ihr braucht euch keine Sorgen zu machen. Denn ihr habt einen starken Mann aus der Türkei hinter euch."


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[Wiener Zeitung|http://wienerzeitung.at], 4. Juli 2020
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