Die Hauptstadt ohne Flüchtlinge#
Was, wenn ein Land ohne Migrantentradition von der EU zur Aufnahme von Flüchtlingen verpflichtet wird? Ein Lokalaugenschein in Lettland.#
Mit freundlicher Genehmigung übernommen aus: DIE FURCHE (Donnerstag, 27. Oktober 2016).
Von
Sylvia Einöder / Riga
Foto: Foto: AFP / Ilmars Znotins
Foto: Sylvia Einöder
In den Gassen von Rigas Altstadt gibt es keine Migranten. Auch in den billigeren Wohnvierteln sind keine Familien aus dem arabischen Raum, keine jungen Männer aus Afrika, keine Frauen mit Kopftüchern zu sehen. Es ist ein ungewohnter Anblick für eine europäische 800.000-Einwohner-Metropole, ist Riga doch die größte Hauptstadt im Baltikum. „Die meisten Letten haben noch nie einen Flüchtling gesehen und werden auch in der näheren Zukunft keinen treffen. Daher kommt wohl auch ihre Angst vor dem Unbekannten”, erklärt Didzis Melbiksis. Der junge Mann wurde kürzlich vom Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) eingesetzt, um ein eigenes UNHCR-Büro für die Region Nordosteuropa in Riga aufzubauen.
Denn Brüssel hat das Land, wie auch seine baltischen Nachbarn, zur Aufnahme von Asylwerbern verpflichtet – im Falle Lettlands sind es 531 Menschen binnen zweier Jahre. Was für österreichische Verhältnisse verschwindend gering klingt, ist für das kleine Land an der Ostsee eine große Herausforderung: Seit Lettlands Unabhängigkeit von Moskau vor einem Vierteljahrhundert bekamen hier nur insgesamt 220 Menschen Asyl – von denen der Großteil bald nach Westeuropa weiterwanderte. Nicht nur die geringe Zahl ansässiger Migranten, auch die niedrigen Sozialstandards, die lettische Sprache und das nordische Klima machen Lettland zu keinem Wunschziel von Flüchtlingen.
Gestrandet in der Plattenbausiedlung #
Auch die Gharibs aus Aleppo wollten eigentlich nicht hier her. Die achtköpfige Familie wurde im Zuge des EU-Relocation-Programmes von Griechenland nach Lettland weitergeschickt. Nun leben sie, wie alle lettischen Flüchtlinge – derzeit rund 80 Menschen – in Mucenieki. So heißt die Plattenbausiedlung, die von Kiefernwäldern umrandet 25 Kilometer außerhalb von Riga liegt. Trotz strömendem Regen haben sie es heute zu ihrem Einführungs-Kurs in Riga geschafft. Es ist ein Menschenrechtsexperte geladen, der über Kinderrechte in der EU sprechen soll, doch er kommt mit seinen vorbereiteten Folien nicht voran. Ein älterer Herr beschwert sich, dass er in der Asylunterkunft „fast wie ein Häftling” behandelt werde. „Wir können uns den Bus nach Riga kaum leisten und sitzen in Mucenieki fest”, stimmt ein junger Mann ein. Man werde die Beschwerden an die Zuständigen weiterleiten, heißt es von den Kursleitern, die ihr Programm fortführen wollen.
Kopftuch neu im Stadtbild #
Willkommen fühlt sich Familie Gharib hier nicht. Vor allem die Mutter ist mit ihrem Kopftuch eine Zielscheibe. “Ich bin am Markt und im Bus beschimpft worden”, sagt sie enttäuscht. Ein Flüchtling fragt die Kursleiterin, ob er Lettland derzeit verlassen dürfe. „Nicht als Asylwerber, aber sobald Sie ein anerkannter Flüchtling sind, dürfen Sie sich frei in der EU bewegen”, lautet die Antwort. Seit sich eine Gruppe anerkannter Flüchtlinge aus dem EU-Relocation-Programm auf eigene Faust auf den Weg nach Deutschland gemacht hat, ist die Stimmung gegenüber Flüchtlingen noch schlechter. Die lettische Rechtskoalition wolle nun ihre Integrationspläne überarbeiten, heißt es.
Lettlands Anforderungen an Flüchtlinge sind ohnehin strikt: Ausschließlich Familien mit Kindern sollen unterkommen. Bislang wurden auch nur Menschen aus Syrien, Afghanistan und Eritrea akzeptiert. „Man will vor allem jene aufnehmen, die eine europäische Sprache sprechen und ein höheres Bildungsniveau haben”, berichtet Melbiksis. Selbst der lettische Außenminister Edgars Rinkevics hat eingeräumt, dass Lettlands „Flexibilität sehr eingeschränkt sei” und fügte hinzu: “Wir haben die negativste Einstellung gegenüber Flüchtlingen in der gesamten EU.” Nicht so negativ sieht man die Sache bei der einzigen Flüchtlings- NGO „Patverums”, die mit dem Innenministerium kooperiert: Bisher wurden keine Übergriffe auf Flüchtlinge gemeldet, die Anzahl der Leute sei klein und leicht integrierbar. Damit das so bleibt, lässt Lettlands Regierung seit Jahresbeginn einen 100 Kilometer langen Stacheldrahtzaun entlang der Grenze zu Russland hochziehen.
„Als die ersten Flüchtlinge kamen, wurde viel Negatives berichtet”, erzählt der UNFlüchtlingsbeauftragte Melbiksis. Die meisten lettischen Journalisten waren nie mit dem Flüchtlingsthema befasst. „Es herrschte Verwirrung: Wer ist Flüchtling, wer Asylwerber, wer illegal?” Auch an der Religionsausübung der Muslime waren die lettischen Medien sehr interessiert. „Die Regierung hat dann klargestellt, dass Religion Privatsache ist”, sagt Melbiksis. Inzwischen bemüht sich vor allem der öffentlich Rundfunk um eine ausgewogene Berichterstattung. Die Skepsis in der Bevölkerung hält sich aber hartnäckig, was angesichts der wirtschaftlichen Situation nicht verwundert: Das Mindestgehalt beträgt 370 Euro brutto, die Durchschnitts-Pension liegt bei 288 Euro. Nachdem vermehrt Vorwürfe aus der Bevölkerung laut wurden, die Regierung sorge besser für Migranten als für Einheimische, wurde die monatliche Sozialhilfe für Flüchtlinge von 260 Euro auf 139 Euro gekürzt.
Obendrein haben Flüchtlinge in Lettland so gut wie keine Chance auf einen Job oder eine eigene Wohnung. „Die Vermieter wollen keine Flüchtlinge in ihren Wohnungen”, berichtet Jurist Alvis Skenders von „Patverums”. Und wer in dem postsowjetischen Land eine Arbeitserlaubnis haben will, muss einen relativ schwierigen Lettisch- Test absolvieren. Ursprünglich als Maßnahme gegen die russischsprachige Minderheit im Land gedacht, trifft die Regelung nun auch Migranten. „Der 120-stündige Sprachkurs für Flüchtlinge reicht aber sicher nicht aus, um für einen Job hier gut genug Lettisch zu sprechen”, kritisiert Melbiksis.
Lieber schlechte Arbeit als gar keine #
Zurück zum Einführungs-Kurs. Als nächster Programmpunkt wird ein Video- Beitrag über einen syrischen Schwimmer gezeigt, der bei den Olympischen Spielen in Rio starten durfte. Als der Sportler von seinen Träumen und Zielen spricht, beginnt eine junge Frau mit geblümtem Kopftuch zu weinen. Ghena Zhlawi hat in Damaskus einen Doktor in Psychologie gemacht, erzählt sie, ihre Mutter war dort Mittelschul-Lehrerin, ihr Vater Erdöl-Ingenieur. „Wir würden jeden Job annehmen, auch eine schlechte Arbeit machen, aber hier etwas zu finden ist unmöglich, absolut unmöglich”, ärgert sich der Vater, der gleich seine Visitenkarte zückt und auf eine Jobvermittlung in Österreich hofft. Er hat keine Hoffnung mehr, dass eine baldige Heimkehr möglich ist, und sorgt sich vor allem um die Zukunft seiner Tochter. „Ich weiß nicht, wo ihre Zukunft sein wird, aber in Lettland sicher nicht.”
Noch fehlt es hier an Erfolgsgeschichten von Immigranten. Dabei würden sich die patriotischen Letten, die im Laufe ihrer entbehrungsreichen Geschichte oft von anderen Völkern beherrscht wurden, über ein Interesse von „Fremden” an ihrer jungen Nation eigentlich sehr freuen, sind sich Integrationsexperten einig. Als positives Beispiel wird gerne der Vorzeige-Wahllette Roberto Meloni zitiert: Er kam als Erasmus-Student, durfte mehrmals für Lettland beim Eurovisions- Songcontest antreten und hat nun seine eigene TV-Show im staatlichen Fernsehen. „Ich liebe Lettland!”, ruft er euphorisch ins Mikrofon, wissend, dass die Letten ihn dafür lieben. Bis auch ein Flüchtling in Lettland eine derartige Karriere machen kann, sind noch viele kleine Schritte nötig.
Entstanden im Rahmen von „eurotours 2016“, einem Projekt des Bundespressedienstes im Bundeskanzleramt.