60 Jahre Israel, 50 Jahre in Begleitung Österreichs#
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Vor 60 Jahren machten die mutigen Gründungsväter Israels den Jahrtausende alten Traum von der Rückkehr in die historische Heimat wahr; bloß ein halbes Jahrhundert zuvor hatte Theodor Zeev Herzl aus Wien visionär die Realisierbarkeit dieses Traumes vorgezeichnet und eine ganze jüdische Generation mit neuer Energie erfüllt.
2006 feierten Österreich und Israel mit vielen festlichen Veranstaltungen das Bestehen diplomatischer Beziehungen seit 1956, denn seit damals beobachtet und begleitet unser Land Aufbau und Fortschritt dieses aufblühenden Staatswesens. Aus diesem Anlass stelle ich mich, ehemaliger langjähriger Botschafter in Israel, als Gratulant ein und möchte für die Leser des SHALOM einige Entwicklungen der bilateralen Beziehungen, vor allem der jüngeren Zeit und aus persönlicher Erinnerung, aufzeigen und auf Erreichtes hinweisen.
Die beiderseitigen politischen Interessen und Bezugspunkte waren anfangs relativ gering, beide Staaten waren mit ihrem (Wieder)aufbau beschäftigt, und interne Probleme dominierten auch die österreichische Szene. Durch die Moskauer Deklaration von 1943, etwas engherzig ausgelegt, und die Entfertigungserklärung der Jewish Agency unter Dr. Nahum Goldmann bestätigt, hatte die Aufarbeitung der Vergangenheit und damit die Obsorge um die restlose Entschädigung jüdischer Opfer eine eher untergeordnete Rolle gespielt, damit auch als Gesprächsthema mit der israelischen Regierung. Auch ist anzumerken, dass aus Österreich relativ wenige der jüdischen Emigranten (vor 1938) und Flüchtlinge, etwa 9000, den Weg in das damalige Mandatsgebiet Palästina gefunden hatten, sondern sich in aller Welt zerstreuten. Daher war und ist die Zahl und das politische Gewicht der Österreicher in Israel äußerst gering, verglichen mit den jeweils Hunderttausenden aus osteuropäischen Staaten. Um ein Vielfaches größer ist noch immer die Zahl der „Herzensösterreicher“, deren Vorfahren aus den östlichen Teilen der Monarchie stammen.
Diese Frage jüdischer finanzieller Entschädigungen war auch in offiziellen israelischen Kreisen kein prioritäres Thema, sondern blieb noch für Jahrzehnte eine Domäne nichtstaatlicher Organisationen. Noch im Jahr 1993, als Bundeskanzler Vranitzky Premier Rabin über österreichische Leistungen unterrichtete, erwiderte dieser nur kurz: „Was immer Sie für die Opfer tun, ist gut“. Die engagierte Außenpolitik des österreichischen Sonnenkönigs Bruno Kreisky (Kanzler 1970 – 83) brachte erstmals die beiden Staaten auf Konfrontationskurs, obwohl die großen Leistungen Österreichs für den Transit sowjetischer Juden nach Israel unbestritten waren. Golda Meir konnte im Oktober 1973, knapp vor dem Ausbruch des Yom Kippurkrieges, Kreisky nicht von seiner Entscheidung abbringen, das Durchgangslager Schönau zu schließen; wiewohl die „story“ rings um ein nicht angebotenes Glas Wasser wohl gut erfunden ist, ist sie doch noch immer im Gedächtnis erstaunlich vieler Israelis verhaftet. Die Anerkennung der PLO durch Österreich im Jahr 1980 und Kreiskys Geringschätzung der Likudregierung Menachem Begins (bis 1983) ließen die Beziehungen zwischen beiden Ländern erstarren.
Die allgemeine Erwartung einer fühlbaren Verbesserung des Gesprächsklimas nach dem politischen Abgang Kreiskys erfüllte sich nicht: Die nächste längere Krise der offiziellen Beziehungen wurde durch die totale Ablehnung des ab 1986 neuen österreichischen Bundespräsidenten Kurt Waldheim wegen seiner verschwiegenen Kriegsvergangenheit hervorgerufen – Israel ließ den Botschafterposten in Wien unbesetzt, während der österreichische Botschafter in Israel, Dr. Pleinert, entgegen dem Wunsch Waldheims noch längere Zeit in Israel verblieb und schließlich sogar als Dienstältester zum Doyen des lokalen Diplomatischen Corps aufstieg. Als seinen Nachfolger entsandte Österreich 1990, den internationalen Gepflogenheiten der Reziprozität entsprechend, als bloß interimistischen Geschäftsträger den Verfasser, mit dem klaren Auftrag, als Repräsentant der „beleidigten“ Nation bloß Flagge zu zeigen, jedoch keinerlei Aktivitäten zu entfalten... Auf den für die österreichische Gesellschaft heilsamen Schock über die sich plötzlich als noch immer nicht bewältigt erkannte Vergangenheit und auf die zahlreichen Studien, Forschungen und Maßnahmen für ein neues und differenzierteres Verständnis der Naziperiode in Österreich wollen wir hier nicht eingehen, doch ebneten entsprechende Erklärungen von Bundeskanzler Vranitzky vor dem österreichischen Parlament und im Juni 1993 an der Hebräischen Universität auf dem Skopusberg den Weg für eine völlige Versöhnung seitens Israels („Österreich war das erste Opfer Hitlers, jedoch trägt angesichts zahlreicher österreichischer Mitläufer und Schergen in Nazidiensten das heutige Österreich eine Mitverantwortung“).
Schon im Juni 1991 hatte der damalige Generalsekretär für auswärtige Angelegenheiten, Thomas Klestil, in einer nicht unumstrittenen Reise nach Jerusalem wohl die Missachtung des österreichischen Staatsoberhauptes Waldheim als inakzeptabel bezeichnet, jedoch gleichzeitig signalisiert, man müsse ja nicht „Rücken an Rücken“ verweilen, sondern könne doch Themen von beiderseitigem Interesse erörtern. Mit dieser Reise und seinem Ratschlag an Waldheim, sich keiner Wiederwahl zu stellen, legte Klestil eine wichtige Stufe zu seinem eigenen Wahlsieg 1992; anlässlich des ersten Staatsbesuches eines österreichischen Bundespräsidenten in Israel konnte er 1994 mit seiner Rede vor der Knesset symbolisch eine neue Ära der bilateralen Beziehungen einleiten. Im Juni 1992 wurden auch die beiden Geschäftsträger, Peter Aran und der Verfasser, vereinbarungsgemäß in den Rang von Botschaftern erhoben.
In dieser Zeit erfreute sich Israel auch einer kurzen friedlichen Periode nach den Osloer Abkommen vom September 1993, welche mit der wechselseitigen Anerkennung von Israel und der PLO eine Wende im Nahostkonflikt erhoffen ließen. Doch die Jahrtausendwende brachte einen herben Rückschlag der Friedensbemühungen, zuletzt von Camp David, mit dem Beginn der 2. Intifada, die auf Jahre hinaus Israel wieder in den Brennpunkt des Weltinteresses rücken sollte. Das Aufflammen von Terror und Gewalt hatte auch sofortige und nachhaltige Auswirkungen auf den regionalen Tourismus, wie auch auf die wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen Israels mit vielen befreundeten Staaten, Österreich nicht ausgenommen.
In den bilateralen Beziehungen war zwischenzeitlich in der Gestalt des Kärntner Landeshauptmannes Jörg Haider und seiner Freiheitlichen Partei ein neuerlicher Reibebaum aus dem Boden gewachsen. Er persönlich, dem manche unklugen Äußerungen als antisemitisch vorgeworfen wurden, gehörte nicht der Regierungskoalition mit der ÖVP an, doch war die Berücksichtigung einiger Minister aus seiner - für viele als rechtsextrem geltenden - FPÖ für manche Staaten aus der EU Grund genug, ihre diplomatischen und politischen Beziehungen zu Österreich einzufrieren. Israel versetzte kurzerhand seinen Botschafter und beließ die Leitung der Mission in den Händen eines niederrangigen Geschäftsträgers, für den diese eher undankbare Aufgabe des Stillesitzens alles andere als befriedigend war. Im Gegensatz zu EU-Staaten und Israel bewahrte die amerikanische Diplomatie ruhigen Kopf und sandte ihren Vertreter nach kurzen Konsultationen in Washington wieder nach Wien zurück. Dank des umfassenden und tiefschürfenden Weisenberichts vom September 2000, der die FPÖ als rechtspopulistische Partei mit radikalen Elementen und teils rechtsnationaler Gefolgschaft charakterisierte, sie jedoch weder neonazistischer noch antisemitischer Tendenzen beschuldigte, gaben die diversen EU-Staaten teils zögernd, teils erleichtert, ihre Sanktionen gegen Österreich wieder auf. Unser deutscher Freund Joschka Fischer erklärte später locker jovial, die Sanktionen seien ja kaum ernst gemeint, vieles einfach seiner Berliner Schnauze zuzuschreiben gewesen. Auch aus Paris hörte man Töne, dass die französischen Sanktionen, die von der österreichischen Öffentlichkeit mit besonderem Missmut verzeichnet worden waren, ja nichts an der traditionell guten Zusammenarbeit geändert haben... Nur Israel unter dem Hardliner David Levy sowie nachfolgenden Kurzzeit-Außenministern, wie Shimon Peres und Bibi Netanjahu, versäumte diese Chance, ohne jegliche Preisgabe seiner Prinzipien mit Österreich wieder normale, unter westlichen demokratischen Staaten übliche Beziehungen zu reetablieren, sondern blieb bei seiner Ablehnungshalterung. Der damalige österreichische Botschafter Wolfgang Paul bemühte sich redlich, durch diskrete Aufklärungsarbeit und Einladung zu offenem Dialog die israelischen Meinungsbildner umzustimmen - einige waren jedoch noch lange nicht bereit, aus dem Weisenbericht und der fortwährenden politischen Praxis der österreichischen Regierung, wie der Gründung des Nationalfonds 1995 und der Verabschiedung eines beispielhaften Kunstrestitutionsgesetzes, versöhnliche Schlüsse zu ziehen. Als die routinemäßige Ablöse von Botschafter Paul anstand, entschied Bundeskanzler Schüssel persönlich, dass wir nicht nochmals dem israelischen Beispiel einer Niederstufung der diplomatischen Beziehungen und damit einer sehr eingeschränkten Aktionsmöglichkeit folgen würden, sondern im Gegenteil durch die Entsendung eines Botschafters demonstrativ das österreichische Interesse an Verbesserung und Normalisierung des Dialogs auf politischer Ebene signalisieren wollen. Der Verfasser dieses Artikels wurde, nicht zuletzt in Hinblick auf seine ähnliche Mission zu Ende der Waldheim-Ära, mit dieser Funktion betraut - es galt wieder, geduldig und verständnisvoll den israelischen Entscheidungsträgern die durchwegs Israel freundlich gesonnene Außenpolitik Österreichs sowie seine beachtlichen Bemühungen auf dem Gebiet der Entschädigung und Sühne gegenüber jüdischen und anderen Opfern des Naziregimes näher zu bringen. Nicht weniger gewichtig war das österreichische entschlossene Engagement im europäischen Kampf gegen Ansätze von Neonazismus und Rassismus sowie für die Erziehung der Jugend zu Toleranz und Verständnis der Shoa. Diese Bemühungen trugen dazu bei, bei israelischen Stellen eine Revision der Bedeutung Österreichs durchzuführen: Bibi Netanjahu war wohl dazu bereit, konnte sich aber in seinem Ressort nicht durchsetzen. Sein Nachfolger ab Februar 2003, Silvan Shalom, übernahm das Ressort in der tiefen Überzeugung, dass sich die Beziehungen Israels nicht auf die USA allein konzentrieren dürften, sondern Europa, vornehmlich die Mitgliedstaaten der EU, so nahe in geopolitischer, kultureller und ethnischer Hinsicht und so dominant in der wirtschaftlichen Verflechtung, als zweites Standbein intensiver gepflegt werden will. Durch Silvan Shaloms Berufung wurde daher auch die Normalisierung mit Österreich wieder zu einem Anliegen der israelischen Außenpolitik. Als sich der neue Minister dem diplomatischen Corps vorstellte und an die Staatengemeinschaft appellierte, alles daran zu setzen, damit Jordanien und Ägypten, zu dieser Zeit wegen der Intifada in Tel Aviv nur durch Geschäftsträger vertreten, wieder zu den selbstverständlichen internationalen Usancen zurückgebracht werden mögen, hatte der österreichische Geschäftsträger mit seiner Wortmeldung, auch Israel möge sich dieser Usancen gegenüber dem befreundeten Österreich bedienen, die Lacher, inklusive Shalom selbst, auf seiner Seite. Wenige Monate später beschloss Ministerin Ferrero-Waldner, initiativ "in der Höhle des Löwen", in Israel selbst, die Frage der politischen Beziehungen anzusprechen. Zur allgemeinen Erleichterung erklärte die israelische Seite unisono, dank der gegenwärtigen guten Atmosphäre gäbe es keinen Grund (mehr), die politischen Kontakte nicht wieder zu normalisieren; nach längeren israel-internen Diskussionen konnte Avraham Toledo anfangs 2004 sein Beglaubigungsschreiben als Botschafter überreichen. Seit dieser nunmehr auch formalen Bestätigung der guten zwischenstaatlichen Beziehungen setzte eine bis heute andauernde sehr erfreuliche Entwicklung herzlicher und vertrauensvoller Kontakte ein: Ein durchaus skeptischer Knessetpräsident Reuven Rivlin, der den Verfasser noch wenige Tage vor seinem fact-finding Besuch in Wien gefragt hatte, wie viele neonazistische Abgeordnete im österreichischen Parlament säßen, gab kurz nach seinem Empfang durch Nationalratspräsident Prof. Khol (und der Mitteilung, das Parlament beschließe soeben eine Novelle zur weiteren Entschädigung österreichischer jüdischer Opfer) ein überschwänglich positives Interview über die Haltung Österreichs zu Israel. Im Oktober 2004 folgte der - historisch bedeutsame - erste (!) Staatsbesuch eines israelischen Präsidenten in Österreich, dies als Gegenbesuch zu Bundespräsident Klestils Reise nach Jerusalem zehn Jahre zuvor.
Der Sozialdemokrat Dr. Fischer konnte mit dem betont rechtsnationalen Moshe Katsav eine Vertrauensbasis schaffen und ihn von der Redlichkeit der österreichischen Bemühungen überzeugen. Ein denkwürdiger Besuch des KZ Mauthausen vereinte die beiden Staatsoberhäupter an dem Ort, der unauslöschlich an die Mitverantwortung der österreichischen Nation für die Gräuel der Naziherrschaft in Österreich mahnt. Erfreulicherweise ist noch für das Jahr 2008 ein Gegenbesuch von Bundespräsident Dr. Fischer bei seinem seit Juli 2007 neuen Amtskollegen, Nobelpreisträger Shimon Peres, vorgesehen. Wie bedeutsam persönliche Kontakte für die Vertiefung politischer Beziehungen sind, beweist das ausgezeichnete Verhältnis, welches unsere gegenwärtige Außenministerin, Dr. Ursula Plassnik, mit ihrer kometenhaft aufgestiegenen israelischen Kollegin Tzipi Livni, pflegt. Diese bescheinigt der österreichischen Außenpolitik eine positive und konstruktive Haltung im Nahostkonflikt - Österreich sei auch israelischen Positionen gegenüber aufgeschlossen und zähle zu den echten Freunden im EU-Konzert. Ministerin Plassnik ergriff auch die Initiative, Frauen in führenden politischen Positionen aus vom Nahostkonflikt betroffenen Ländern nach Wien zu einem networking einzuladen: Tzipi Livni, gegenwärtig auch Chefunterhändlerin mit der Palästinensischen Behörde, traf hier neben Condoleezza Rice erstmalig einige hochrangige palästinensische Politikerinnen. Durch solche Initiativen zeigt Österreich, wie auch durch die humanitäre Hilfe für die palästinensische Bevölkerung, dass europäische Bemühungen um eine verhandelte Entschärfung und Regelung des israeli-palästinensischen Problems durchaus auch im Interesse Israels liegen, was von Israel im wachsenden Maß auch verstanden und als ehrliche Absicht von Freunden gewertet wird. Wurde nicht spät, aber doch, selbst die These Kreiskys über die fundamentale Rolle der PLO für einen Ausgleich mit Anerkennung und Dank bedacht? Das schwelende Nahostproblem bildete seit dem Sechstagekrieg 1967, vor allem aber nach dem Yom Kippurkrieg, zwischen Israel und Europa stets einen Diskussionspunkt, wenn nicht gar von Zeit zu Zeit einen Zankapfel, man denke nur an die kriegerischen Ausweitungen im Libanon. Beeinflusst doch das Schicksal der Palästinenser im Zis-Jordanland und im Gazastreifen, insgesamt knapp der Fläche des Burgenlandes vergleichbar, Sicherheit und Wohlstand unseres Kontinents. Die Vision einer friedlichen Zwei-Staatenlösung von Präsident Bush im Juni 2002, ausgeformt durch eine die Handschrift der EU tragenden „road map“, wurde von Israel und der Palästinensischen Behörde als verpflichtend akzeptiert und von der internationalen Staatengemeinschaft bestätigt: Leider erfüllten sich die in diesen Friedensfahrplan gesetzten Hoffnungen bisher nicht, er kam über Anfangserfolge kaum hinaus, nicht zuletzt durch einen Wahlerfolg der auch von allen EU-Staaten als Terrororganisation erklärten Hamas-Partei sowie deren Machtergreifung im Gazastreifen und daraus resultierend durch das Fehlen einer effektiven, der Gewalt abschwörenden palästinensischen Zentralgewalt.
Der jüngste Besuch von Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer im September 2007 in Israel, 14 Jahre nach dem historischen Bekenntnis von Österreichs Mitverantwortung aus dem Mund von Kanzler Vranitzky, zementierte die nunmehr wieder - und hoffentlich permanent - ausgezeichneten und herzlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Österreich ist auf wirtschaftlichem Gebiet aufgerufen, in der Zukunft seinen noch immer recht bescheidenen Warenaustausch zu vergrößern und, dank des technologischen Spitzenniveaus der israelischen Forschung, zu gemeinsamem Nutzen verstärkt zusammenzuarbeiten. Das gegenwärtige Jubiläum bietet etwa die Gelegenheit der Stiftung eines bilateralen industriellen Forschungsförderungsfonds Österreich-Israel.
Hand in Hand mit wechselnd intensiven offiziellen Beziehungen, oft auch diesen vorauseilend, stellen die diversen Freundschaftsgesellschaften für Israel und seine kulturellen und sozialen Institutionen ein wesentliches Bindeglied zu Israel dar, angefangen von der Österreichisch-Israelischen Gesellschaft, die auf ein 45 jähriges Wirken zurückblicken kann, während dessen zahlreiche Sozialprojekte in Israel verwirklicht wurden. Der Heinz Nittel- Verkehrserziehungspark in Jerusalem, benannt nach dem 1981 von palästinensischen Terroristen ermordeten Präsidenten der ÖIG, stehe als Beispiel. Das Mitteilungsblatt SHALOM, das Sie in Händen halten, feiert bereits sein 40 jähriges Jubiläum. Neben der parlamentarischen Freundschaftsgesellschaft unter Nationalrat Franz Morak seien die spendenfreudigen Gesellschaften für die Hebräische Universität in Jerusalem samt dessen Austria Center und Kardinal König Lehrstuhl, die Gesellschaft für die Tel Aviv Universität, für die von Teddy Kollek gegründete Jerusalem Foundation, Yard Vashem und Hadassa neben vielen anderen erwähnt. Auch an der Gründung der besonders für die Bedürfnisse der arabischen Bevölkerung von Galiläa abgestimmten „Mar Elias Universität“ in Ibillin sind österreichische Wohltäter am Werk. Dank ihrer namhaften Unterstützung für jüdische Opfer der Shoa und soziale Einrichtungen sowie für wissenschaftliche Projekte über das Studium von Antisemitismus, Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit stellen auch der Nationalfonds der Republik sowie der Zukunftsfonds nicht nur wichtige Meilensteine der österreichischen aktiven Vergangenheitsverarbeitung dar, sondern geben auch wertvolle bilaterale Impulse. So subventionierte der Nationalfonds anlässlich der 50-Jahrfeier diplomatischer Beziehungen in Tel Aviv den Erwerb des Clubs der Österreicher, der sich in enger Zusammenarbeit mit dem österreichischen Kulturinstitut zu einem Sozial- und Kulturzentrum entwickelt; der Zukunftsfonds finanzierte zum selben Anlass ein englischsprachiges Werk über die 86 österreichischen Gerechten unter den Nationen.
Das 60 Jahre junge Israel bewährte sich in einem heldenmütigen, hartnäckigen Kampf ums Überleben und kann auf bewundernswerte Aufbauleistungen auf wirtschaftlichem und kulturellem Gebiet sowie wissenschaftliche Spitzenleistungen von internationalem Niveau hinweisen. Es setze seinen erfolgreichen Weg weiter fort und meistere erfolgreich, dank innerlich demokratischer Stärke, die Herausforderung einer Integration seiner bunt gemischten Teile der Gesellschaft, von Arabern über Ethiopier bis hin zu den Drusen. Es möge, zum Wohl der gesamten Region, auch zu seinen problematischen Nachbarn zur rechten Zeit das rechte Wort finden. Hierbei weiß es die Unterstützung der USA wie auch der EU: Spielt doch die nunmehr erweiterte EU eine gewichtige Rolle in der israelischen Realität, auf politischer wie auch wirtschaftlicher Ebene. Sie ist Israels wichtigster Wirtschaftspartner, verbunden in einem Freihandelsabkommen sowie in einem in die Zukunft schauenden modernen Aktionsplan zur Intensivierung der Zusammenarbeit auf allen gesellschaftspolitisch relevanten Gebieten.
Viel Glück für die nächsten sechzig Jahre in Eintracht und Frieden! Botschafter i.P. Dr. Kurt Hengl