Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr

OsterreichÖsterreich  Bundesministerium für Wissenschaft, Verkehr und Kunst
Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr

Ehemalige österreichische Behörde
BMWVK
BMWV
Staatliche Ebene Bund
Stellung der Behörde Oberste Bundesbehörde
Gründung 12.3.1996 (aus BMWFK und BMöWV)
Aufgelöst 1.4.2000 (in BMBWK und BMVIT)
Hauptsitz Wien 3, Radetzkystraße 2
Behördenleitung Rudolf Scholten (1996–1997)
Caspar Einem (1997–2000)
Michael Schmid (2000)


Das Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr (kurz BMWV), bis 1997 Bundesministerium für Wissenschaft, Verkehr und Kunst (BMWVK) war von 1996 bis 2000 die österreichische Verwaltungseinrichtung des Bundes für Angelegenheiten der wissenschaftliche Forschung und akademische Ausbildung, anfangs auch die Museen und den Denkmalschutz, sowie das Verkehrswesen.

Das Ministerium wurde 1996 in der Regierung Vranitzky V aus Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst (BMWFK) und Bundesministerium für öffentliche Wirtschaft und Verkehr (BMÖWV) geschaffen.
2000, mit Antritt der Regierung Schüssel I wurde es in Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (BMBWK) und Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) umstrukturiert.

Mit diesem Ministerium wurde die noch aus der Kaiserzeit stammende traditionell enge Verknüpfung von Verkehrsministerium und Ministerium für öffentliche Wirtschaft (bzw. diverse Verstaatlichtenministerien) endgültig beendet.

Inhaltsverzeichnis

Bundesminister

Hauptartikel: Wissenschaftsminister der Republik Österreich, Verkehrsminister der Republik Österreich

In der Zeit des Bestehens dieses Ministeriums waren Bundesminister:

Nach zwei Monaten der konservativen Regierung, mit 1. April 2000, wurde das Ministerium aufgelöst, und Elisabeth Gehrer – schon seit 1995 Unterrichtsminister – übernahm die Wissenschaftsagenden, Schmid führte das neugeschaffene Infrastrukturministerium für Verkehr mit Innovation und Technologie.

Kompetenzen und Maßnahmen

Im Zuge der Privatisierungsmaßnahmen der 1990er wurde ein eigenes Ministerium für öffentliche Arbeiten hinfällig, das Gesamtministerium für alle wirtschaftlichen Angelegenheiten übernahm die Agenden der öffentlichen Hand als Bauträger, und die verbleibende Verkehrspolitik wurde mit der Wissenschaftspolitik zusammengeführt. Die Agenden der Kunst wurden schon im Jahr darauf von Klima direkt dem Bundeskanzleramt unterstellt.

In die Zeit des Ministeriums fallen insbesondere die nach dem EU-Beitritt Österreichs mit 1. Jänner 1995 und dem Beitritt zum Schengen-Abkommen per 28. April 1995 anfallende Integration der gemeinsamen Verkehrspolitik,[3] etwa die Weiterführung der Transit-Ökopunktesystems,[4] weiters auch Pilotprojekte zur Mehrphasenfahrausbildung zum Führerschein.[5]

Wissenschaftspolitisch war die Umsetzung des Bologna-Prozesses Hauptagenda (Caspar Einem unterzeichnete die Bologna-Erklärung vom 19. Juni 1999 für Österreich), erste Maßnahmen waren etwa die Novelle 1999 zum Universitäts-Studiengesetz.[6]

Historische Entwicklung

Zeitraum Verkehrsministerium Wissenschaftsministerium
1896 Eisenbahnministerium  
1918 Staatsamt für Verkehrswesen
1920 Bundesministerium für Verkehrswesen
1923–1938 Bundesministerium für Handel und Verkehr
Handelsangelegenheiten aus dem Bundesministerium für Handel und Gewerbe, Industrie und Bauten
1945 Staatsamt für Industrie, Gewerbe, Handel und Verkehr
1945–1949 Bundesministerium für Verkehr
Wirtschaftliches als Bundesministerium für Handel und Wiederaufbau
1949–1956 Bundesministerium für Verkehr und verstaatlichte Betriebe
Öffentliche Wirtschaft vom Bundesministerium für Handel und Wiederaufbau
1956–1966 Bundesministerium für Verkehr und Elektrizitätswirtschaft
Öffentliche Wirtschaft und Energieversorgung mit Bundesministerium für Handel und Wiederaufbau getauscht
1966–1970 Bundesministerium für Verkehr und verstaatlichte Unternehmungen
Öffentliche Wirtschaft aus dem Bundesministerium für Handel und Wiederaufbau, Energieversorgung in das Bundesministerium für Bauten und Technik
1970–1984 Bundesministerium für Verkehr
Öffentliche Wirtschaft an das Bundesministerium für Bauten und Technik
Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung
neu begründet
1985–1987 Bundesministerium für öffentliche Wirtschaft und Verkehr
Öffentliche Wirtschaft vom Bundesministerium für Bauten und Technik
1995–1996 Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Kunstangelegenheiten vom Bundesministerium für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten
1996–1997 Bundesministerium für Wissenschaft, Verkehr und Kunst
Öffentliche Wirtschaft an das Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten
1997–2000 Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr
Kunstangelegenheiten an das Bundeskanzleramt
ab 2000 Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie logo small.svg
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
BM BWK Bundesministerium fuer Bildung Wissenschaft und Kultur small.svg
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Spätere Wahrnehmung der Zuständigkeiten

Wissenschaftsministerin der Ära Schüssel war Elisabeth Gehrer als Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur. 2007 wurde das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung mit der sozialistischen Regierung Gusenbauer wieder als reines Wissenschafts- und Hopchschulministerium – in der Form wie es Anfang 1970 von Bruno Kreisky konzipiert worden war – eingerichtet.
Die Verkehrsagenden kamen 2000 an das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, ein Infrastrukturministerium modernen Gepräges, das bis heute waltet.
Die Sektion Kunst kam schon 1997 direkt an das Bundeskanzleramt am Ballhausplatz,[7](Bundesmuseen 1998, Novellierung Denkmalschutzgesetz 2000) und ist seit 2007 wieder am Unterrichtsministerium, dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur.[8]

Einzelnachweise

  1. Art. 91 N des Bundesgesetzes BGBl. Nr.201/1996
  2. a b c Unterrichts- und Wissenschaftsminister/innen seit 1945 auf bmukk.gv.at
  3. vergl. etwa: Die Verkehrs-, Transit- und Europapolitik Österreichs im Vergleich mit der Schweiz. Referat von Bundesminister Dr. Caspar Einem, Wien (Webdokument pdf auf 63. ordentliche Mitgliederversammlung und Verkehrsforum der LITRA, Bern, 7.Oktober 1999, abgerufen 4. Juli 2012
  4. Die Geschichte des Ökopunktesystems. Anhänge I und II aus dem "Bericht der Europäischen Kommission an den Rat über den Straßengütertransitverkehr durch Österreich" vom 21. Dezember 2000 (teilw. ergänzt), Amt der Salzburger Landesregierung (Webdokument pdf, salzburg.gv.at);
    Ökopunkte (bis 2003), Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, Abteilung II/Infra5 - Internationale Netze und Generalverkehrsplanung (GVP-Ö)
  5. Mehrphasenfahrausbildung. alles-fuehrerschein.at
  6. Erster Bericht über den Stand der Umsetzung der Bologna-Erklärung in Österreich 2001, BMBWK – Abt. VII/D/5 (pdf);
    Übersicht: Der Bologna-Prozess in Österreich, beide bmwf.gv.at
  7. Bundeskanzleramt, Kunstsektion, eingetragen von Georg Franz am 05.10.2005, www.theaterblick.com, abgerufen 3. Juli 2012
  8. Willkommen auf den Informationsseiten der Kunstsektion!, bmukk.gv.at (abgerufen 6/2012)