Josephinisches Gesetzbuch

Das Josephinische Gesetzbuch (Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch) war ein von Joseph II. erlassenes allgemeines bürgerliches Gesetzbuch für die deutschen Erbländer der Habsburger, welches Zivilrecht enthielt. Es war von 1. Jänner 1787 bis zum 31. Dezember 1811 in Kraft.

Geschichte

Gottfried Wilhelm Leibniz erhielt 1713 aus Wien eine Berufung zum Titular Reichshofrat und entwickelte einen ersten Plan zur Kodifikation des Zivilrechts, den Codex Leopoldinus. Maria Theresia setzte 1753 eine Kommission für einen Codex Theresianus ein, welcher 1766 als Entwurf vorlag, aber nur als brauchbare Materialsammlung Anerkennung erfuhr.

Johann Bernhard Horten (1735–1786) hatte einen weiteren Entwurf im Jahre 1776 fertig, aus dem die Ehepatente vom 16. Jänner 1783 (JGS 117) und 3. Mai 1786 (JGS 543) und das Erbfolgepatent vom 11. Mai 1786 entstanden. Horten konzipierte auch noch das neue Gesetzbuch. Ein erster Teil wurde am 1. November 1786 verkündet (JGS 591, Patent), trat am 1. Jänner 1787 als Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch in Kraft und wurde später Josephinisches Gesetzbuch genannt. Es enthielt nur Personenrecht. Am 1. Jänner 1812 wurde es vom Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch abgelöst.

Siehe auch

Weblinks