Unabhängige Bürgerinitiative Rettet Österreich

Die Unabhängige Bürgerinitiative Rettet Österreich (RETTÖ) war eine österreichische Partei, die erstmals bei der Nationalratswahl 2008 österreichweit kandidierte.[1] Die Partei wurde im Frühjahr 2008 von Karl Walter Nowak gegründet und basiert auf dem Verein Unabhängige Bürgerinitiative "Rettet Österreich" - Gesellschaft zur Förderung von Ökologie, Demokratie, Freiheit und Frieden.

Inhaltsverzeichnis

Programm

Die Liste “Rettet Österreich” nennt als zentrale Themen ihrer Partei die Abhaltung einer Volksabstimmung zum EU-Reformvertrag von Lissabon, ein weiterhin bestehendes Gentechnik-Verbot und die Beibehaltung der Neutralität.[2]

Die RETTÖ forderte im Zuge der Beibehaltung der Neutralität den Abzug der österreichischen Truppen, die im Rahmen des Einsatzes der Europäischen Union im Tschad im Rahmen der EUFOR Tchad/RCA stationiert waren. Sie führt diesen Einsatz auf die Absicht zurück, die EU wolle die Kontrolle über die Erdölvorkommen im Tschad erringen. Deshalb wird auch der Ausbau der Energieselbstversorgung Österreichs nach dem Vorbild Schwedens gefordert.[3]

Die Abhaltung einer Volksabstimmung zum EU-Reformvertrag von Lissabon begründet die RETTÖ damit, dass der neue Vertrag die österreichische Neutralität auflöse und die Neutralität nur mit einer Volksabstimmung auflösbar wäre.[3] Dem widersprechen jedoch einige Parlamentsparteien, da Österreich in allen Beistandspflichten die Souveränität behalte und somit selbst über die Art der Hilfe entscheiden könne.[4]

Das bisher bestehende Anbauverbot von gentechnisch veränderten Pflanzen in Österreich sei laut RETTÖ durch die Annahme des EU-Reformvertrags nicht mehr aufrechtzuerhalten.[5]

Eine Zusammenarbeit mit den anderen Parteien lehnt die Partei ab.[6]

Personen

Der Unternehmensberater und frühere Olympiateilnehmer im Rudern Wilfried Auerbach wird bei der Nationalratswahl 2008 als Listenerster geführt.[7] Unterstützt wird die Partei von mehreren Universitätsprofessoren wie zum Beispiel Hermann Knoflacher und vom ehemaligen parteilosen Justizminister Hans Klecatsky.

Unterstützung durch die Kronen Zeitung

Die Kronen Zeitung, die schon vor dem Wahlkampf eine Kampagne gegen die EU im Allgemeinen und den Vertrag von Lissabon im Besonderen betrieb, unterstützte die Partei bei der Sammlung der für den Wahlantritt nötigen Unterstützungserklärung. Auch die allgemeine Berichterstattung der Kronen Zeitung wird in den übrigen Medien durchwegs als Unterstützung für die Partei bezeichnet.[8]

Einzelnachweise

  1. Kurier: Kurzporträts der Kleinparteien
  2. Vienna Online: Liste "Rettet Österreich" tritt zu Wahlen an
  3. a b Neutralität, Website der RETTÖ, eingesehen am 31. August 2008
  4. Große Mehrheit für den Vertrag von Lissabon, Parlamentskorrespondenz vom 9. April 2008
  5. EU-Vertrag löst Anbauflut für Gen-Pflanzen aus!, Website der RETTÖ, eingesehen am 31. August 2008
  6. RETTÖ: Allein gegen die EU, Ö1-Morgenjournal, 26. August 2008
  7. Wiener Zeitung: Aktuelles Porträt
  8. Die Presse/Oliver Pink: „Rettö“ fix, das LIF auch, die KPÖ so gut wie, 20. August 2008; Ö1/Andreas Jölli: "Rettet Österreich", KPÖ: Jetzt sind es acht, 21. August 2008; Salzburger Nachrichten: Rennen um 2600 Unterstützer, 19. August 2008

Weblinks