Andreas Mölzer

Andreas Mölzer (* 2. Dezember 1952 in Leoben) ist ein österreichischer Publizist und Abgeordneter zum Europäischen Parlament.

Er wird dem deutschnationalen Flügel der FPÖ zugerechnet. Mölzer gilt als führender Ideologe der FPÖ, und bezeichnet sich selbst als „nationalliberalen Kulturdeutschen“. Er war Spitzenkandidat seiner Partei bei der Europawahl in Österreich 2009.

Inhaltsverzeichnis

Leben

Andreas Mölzer wurde 1952 als Sohn von Sepp und Hermine Mölzer in Leoben (Steiermark) geboren, besuchte von 1959 bis 1963 die Volksschule in Trofaiach, ab 1963 Gymnasien in Liebenau und in Knittelfeld, wo er 1971 maturierte. 1971/72 absolvierte er seinen Präsenzdienst beim österreichischen Bundesheer. An der Karl-Franzens-Universität Graz begann Mölzer 1973 das Studium der Rechtswissenschaften, wechselte nach der Zweiten Staatsprüfung aber 1975 zu Geschichte und Volkskunde. Während dieser Zeit war er bei der schlagenden Studentenverbindung Corps Vandalia aktiv. Später war er Vorsitzender der Vereinigung der Alten Herren des Corps Vandalia.[1] Ab 1978 arbeitete er als Studienassistent am Institut für europäische und vergleichende Rechtsgeschichte sowie am Institut für österreichische Rechtsgeschichte, ehe er die Universität 1980 verließ um sich publizistisch zu betätigen.

Von 1983 bis 1990 war er Mitglied der Schriftleitung des Monatsmagazins Die Aula der Freiheitlichen Akademikerverbände der FPÖ, zugleich war er, in der Nachfolge Jörg Haiders, von 1984 bis Ende 1990 Chefredakteur der FP-Wochenzeitung Kärntner Nachrichten, wo er zum Anhänger Haiders (seit 1983 Landesparteiobmann der FPÖ-Kärnten, ab 1986 Obmann der Bundes-FPÖ) wurde.

Aufgrund einer nicht von ihm persönlich verfassten Buchrezension (Leserbrief) in den Kärntner Nachrichten wurde gegen Mölzer 1987, in seiner Funktion als Chefredakteur der Zeitung, wegen Verbreitung von NS-Gedankengutes Anzeige erstattet. Die Anzeige wurde von der Staatsanwaltschaft Klagenfurt zurückgelegt, und er musste eine Strafe von 3.000 Schilling (212 Euro) zahlen.[2][3]

1990 wurde er Chef des Freiheitlichen Bildungswerks, geschäftsführender Gesellschafter des „Instituts für Sozialpolitische Studien“/Edition K3, Verlags- und Beratungs-GmbH und Vorsitzender der Freiheitlichen Parteiakademie (bis 1994). Von 1991 bis 1993 bekleidete Mölzer als vom Kärntner Landtag entsandtes Mitglied im Bundesrat erstmals ein politisches Amt.

Mitte der 1990er Jahre kam es zum Bruch mit Haider. Mölzer wandte sich wieder der Publizistik zu, wurde 1995 Chefredakteur der Österreich-Ausgabe der Jungen Freiheit und ist seit 1997 Mitherausgeber und Chefredakteur der daraus hervorgegangenen und von ihm mitgegründeten deutschnationalen Wochenzeitung Zur Zeit. In der Folge wurde er mit einem Konsulentenvertrag als Kulturberater wieder für Haider tätig und war von 1999 bis 2001 Kulturbeauftragter der Kärntner Landesregierung unter Haider. Sein Beratervertrag wurde wegen unterschiedlicher Vorstellungen zur Kulturpolitik nicht verlängert.

Im Jahr 2005, wenige Tage vor der Abspaltung des BZÖ von der FPÖ, wurde Mölzer aus der Kärntner FPÖ ausgeschlossen. Mangels Zuständigkeit musste die Abstimmung aber im Bundesparteivorstand der FPÖ wiederholt werden, in dem die FPÖ-Chefin Ursula Haubner für ihr Anliegen jedoch nicht die ausreichende Mehrheit fand. Mölzer hatte in den Wochen zuvor die Regierungsarbeit der FPÖ und die FPÖ-Führung durch Haiders Schwester Ursula Haubner in seiner Zeitschrift Zur Zeit heftig kritisiert. Der gescheiterte Ausschluss Mölzers gilt als Initialzündung für die Gründung des BZÖ durch Jörg Haider.

Über mehrere Jahre hinweg war Mölzer Kolumnist der Wiener Tageszeitung Die Presse, seit 1998 schreibt er regelmäßig Kolumnen in der Kronen Zeitung. Neben diesen Beiträgen und einigen Büchern ist Mölzer Autor mehrerer Fernsehproduktionen.

Mölzer ist geschieden und wiederverheiratet, hat fünf Kinder und lebt in Annenheim am Ossiacher See in Kärnten.

Europaparlament

6. Wahlperiode

Am 13. Juni 2004 bekam Mölzer bei der EU-Parlamentswahl fast 22.000 Vorzugsstimmen und übernahm damit das Abgeordnetenmandat des von der FPÖ aufgestellten Listenführers Hans Kronberger, auf den sich die FPÖ-Wahlwerbung konzentriert hatte. Seinem Personenkomitee gehörten vor allem Mitglieder des deutschnational gesinnten Flügels der FPÖ an, darunter Bundesrat John Gudenus, Ewald Stadler und Seniorenring-Obmann Karl Wimleitner.[4] Eine Klage Kronbergers beim österreichischen Verfassungsgerichtshof wurde wegen eines Formfehlers abgewiesen.

Im Jänner 2005 enthielt sich Mölzer bei der Abstimmung über die Entschließung des Europäischen Parlaments zum Gedenken an den Holocaust sowie zu Antisemitismus und Rassismus [5] der Stimme. Seine Stellungnahme dazu brachte ihm heftige Kritik von FP-Klubobmann Herbert Scheibner und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel sowie der Opposition ein.

Andreas Mölzer gehörte bis 2007 keiner Fraktion an, war aber immer bemüht ein Netzwerk von, nach ihrer Eigendefinition, „patriotisch gesinnten“ Abgeordneten im Europäischen Parlament aufzubauen. Er unterhält aus diesen Gründen bis heute enge Kontakte zu Abgeordneten anderer Rechtsparteien, wie des flämischen Vlaams Belang, der französischen Front National, des italienischen Lega Nord, sowie der inzwischen aufgelösten Alternativa Sociale, der slowakischen SNS, der griechischen LAOS und der dänischen Volkspartei.

Durch den Beitritt Rumäniens und Bulgariens wurde es möglich, gemeinsam mit Parteien dieser Länder am 15. Jänner 2007 die Fraktion Identität, Tradition, Souveränität (ITS) zu gründen. Ziele der Fraktion waren unter anderem: Verhindern des EU-Beitritts der Türkei, Verhindern der EU-Verfassung, Erhalt der „europäischen Leitkultur“ sowie des kulturellen Erbes, Erhalt der nationalen Souveränität, Identität und Tradition sowie Rechtsstaatlichkeit und Freiheitsrechte sowie Förderung der Familien.

Grundlage für die neue Fraktion bildete die „Wiener Erklärung der europäischen patriotischen und nationalen Parteien und Bewegungen“, die ein Großteil der Parteien der ITS-Fraktion bereits 2005 bei einem Treffen in Wien verabschiedet hatte. Die Unterzeichner berufen sich auf die „unveräußerlichen Werte des Christentums und des Naturrechts“, die sie durch „Globalisierung, Masseneinwanderung und Realitätsverweigerung durch Vertreter der 'Political Correctness'“ als bedroht betrachten.

Im November 2007 löste sich die ITS auf, da die rumänischen Abgeordneten wegen abfälliger Äußerungen Mussolinis über Rumänen austraten. Damit fiel die Zahl der Mitglieder unter 20 womit die Gruppe zu klein war um eine Parlamentsfraktion zu bilden. Mölzer gehört seitdem keiner Fraktion im Parlament an.

In der 6. Wahlperiode des Europäischen Parlaments von 2004 bis 2009 war Andreas Mölzer Mitglied des Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO), sowie Stellvertreter im Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT). Außerdem gehörte er der gemeinschaftlich-parlamentarischen Delegation EU-Türkei an.

7. Wahlperiode

In der nun laufenden 7. Wahlperiode von 2009 bis 2014 ist Mölzer Mitglied des außenpolitischen Ausschusses des Parlaments, sowie Stellvertreter des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (AFCO). Er gehört zudem der EU-Ukraine Delegation an.

Den Statistiken der NGO VoteWatch zufolge hat Mölzer unter den österreichischen Abgeordneten in der 7. Legislaturperiode bisher die meisten Reden und schriftlichen Erklärungen abgegeben[6].

Politische Aussagen

Einer größeren Öffentlichkeit wurde Mölzer bekannt, als er im Februar 1992 als Referent bei einer Veranstaltung des Freiheitlichen Akademikerverbandes zum Thema „Nationale Identität und multikulturelle Gesellschaft“ auftrat. Anlässlich seines Vortrages befürchtete er eine „Umvolkung“.

Die Tageszeitung Der Standard vom 13. Februar 1992 schrieb:

„Mölzer befürchtet vielmehr, dass die deutsche Volks- und Kulturgemeinschaft in der BRD und in Österreich ‚erstmals in seiner tausendjährigen Geschichte‘ vor einer ‚Umvolkung‘ steht. Bisher sei die ‚biologische Potenz der Deutschen‘ immer stark gewesen, ‚um assimilierender Faktor‘ zu bleiben. Jetzt aber sieht Aula-Mitarbeiter Mölzer einen ‚überalterten und schwächeren Volkskörper, der dynamischeren Zuwanderern gegenübersteht‘. Daher dürfe nicht eine ‚amorphe Masse‘ Aufnahme finden, die Menschen sollten bereits im Ausland» überprüft werden. Sonst könnte ‚eine ethnische, kulturelle Umvolkung‘ erfolgen.“

Veröffentlichungen

Bücher

  • Österreich, ein deutscher Sonderfall. Türmer-Verlag, Berg am See 1988, ISBN 3-87829-104-3
  • Deutsche Bausteine Mitteleuropas. Aula-Verlag, Graz 1989, ISBN 3-900968-01-2
  • Kärntner Freiheit. Ein österreichischer Sonderfall. Amalthea Signum Verlag, Wien 1990, ISBN 3-85002-297-8
  • Jörg! Der Eisbrecher. Jörg Haider und die Freiheitlichen. Perspektiven der politischen Erneuerung. Suxxes, Wien 1990, ISBN 3-9500009-0-9
  • Und wo bleibt Österreich? Die Alpenrepublik zwischen deutscher Einigung und europäischem Zusammenschluss. Eine Zwischenbilanz. Verlagsgesellschaft Berg, Berg am See 1991, ISBN 3-921655-77-3
  • Der Graue. Eine apokalyptische Erzählung. Edition K 3, Ferlach 1991
  • Lob der Kälte. Worte, Verse, Bilder. Arun-Verlag, Vilsbiburg 1993, ISBN 3-927940-13-5
  • Pro Patria. Das deutsche Korporations-Studententum, Randgruppe oder Elite? Aula-Verlag, Graz 1994
  • Servus Österreich. Der lange Abschied von der zweiten Republik. Verlagsgesellschaft Berg, Berg am See 1996, ISBN 3-86118-038-3
  • Europa im rechten Licht. Rechtsdemokraten und Patrioten über Zustand und Zukunft des Kontinents. W3-Verlagsgesellschaft, Wien 2004, ISBN 3-900052-01-8
  • (Hrsg.) Was bleibt von der dritten Kraft? W3-Verlagsgesellschaft, Wien 2005, ISBN 3-900052-04-2
  • (Hrsg.) Als wir „befreit“ wurden... Ausgebombt, gefangen, vertrieben, vergewaltigt. Zeitzeugen berichten über Krieg und Nachkriegszeit. 2. verb. Aufl., W3-Verlagsgesellschaft, Wien 2006, ISBN 3-900052-07-7
  • Neue Männer braucht das Land. Heinz-Christian Strache im Gespräch mit Andreas Mölzer. W3-Verlagsgesellschaft, Wien 2006, ISBN 978-3-900052-09-6
  • (Hrsg.) Vogelfrei. Beiträge zur Radikalismusdebatte. Zur Zeit W3, W3-Verlagsgesellschaft, Wien 2007, ISBN 978-3-900052-11-9
  • Andreas Mölzer, Bernhard Tomaschitz: Europa – Traum und Albtraum. Vom Heiligen Reich zur Europäischen Union. Ein Kontinent geeint in seinen Gegensätzen. Zur Zeit, W3-Verlagsgesellschaft, Wien 2007, ISBN 978-3-900052-10-2
  • (Hrsg.) Freiheit schreibt auf Eure Fahnen! 1848-2008: Das Dritte Lager – Erbe und Auftrag. Zur Zeit, W3-Verlagsgesellschaft, Wien 2008, ISBN 978-3-900052-14-0
  • (Hrsg.) Europa 2084. Orwell läßt grüßen. FPÖ-Bildungsinstitut, Wien 2009, ISBN 978-3-900052-99-7

Fernsehen

  • Titos mörderische Macht - Partisanenverbrechen in Kärnten, 2003
  • In der glühenden Lava des Hasses - die Verbrechen der Tito-Partisanen zwischen Karawanken und Hornwald, 2002

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Freiheitlich seit 1848, Artikel der Die Presse vom 24. Jänner 2009
  2. DÖW (Hrsg.): Handbuch des österreichischen Rechtsextremismus, S. 472, 2. Auflage, Wien 1996
  3. Mölzer klagt Dieman, Artikel des DÖW, Februar 2003
  4. Mölzer "allein gegen die Linke", DÖW, Mai 2004
  5. Europäisches Parlament: Entschließung des Europäischen Parlaments zum Gedenken an den Holocaust sowie zu Antisemitismus und Rassismus
  6. VoteWatch: Andreas Mölzer's Abstimmungsverhalten