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Teil V
Recht und Haftung
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Die Beiträge im Teil „Recht und Haftung“ richten den Blick aus einer übergeordneten
Perspektive auf die jeweilige Bedeutung verschiedener Rechtsordnungen für ein ge-
sellschaftliches Ordnungsgefüge, das autonomes Fahren ermöglicht. Der Blickwinkel ist
hierbei geprägt von und teilweise limitiert auf die Kenntnis der Autoren vor allem des
amerikanischen und deutschen Rechtssystems sowie der Praxis in Automobilunternehmen.
Zumeist werden aber übergeordnete Aspekte der jeweiligen Rechtssysteme, Grundwerte
der Gesellschaftsordnungen und voraussichtlich langfristig fortdauernde Rechtsinstitute
und Interessen in den Blick genommen. Dies ermöglicht es, Schlussfolgerungen zu ziehen,
die dem zukunftsgerichteten Thema gerecht werden. Auch angesichts dieses abstrakten
Ansatzes sei für den vorliegenden Teil gleichwohl darauf verwiesen, dass die geäußerten
Rechtsansichten allesamt die der Verfasser auf dieses Zukunftsthema sind und eine recht-
liche Beratung im Einzelfall nicht werden ersetzen können.
Um die Herausforderungen des vorliegend betrachteten Fernziels autonomen Fahrens zu
verstehen, muss man sich bewusst machen, dass das „eigenständige maschinelle Wirken“
im öffentlichen Straßenverkehr nur in wenigen Rechtsordnungen bislang mit der alltägli-
chen Rechtswirklichkeit eindeutig übereinstimmt – das gilt auch für einzelne proaktiv regu-
lierende Bundesstaaten in den Vereinigten Staaten. Auch wenn es nämlich regelmäßig den
geschulten Blick des Experten bedarf, um dies zu erkennen, setzen heutige prototypische
Systeme bei hohen Automatisierungsgraden doch zumeist noch aus technischen Gründen
einen Fahrer als Überwacher voraus. In der Abkehr von diesem eingeführten und breit ak-
zeptierten fahrerischen Handeln bei der Fahrzeugsteuerung liegt (nicht nur) unter rechtli-
chen Gesichtspunkten die leitende Herausforderung autonomen Fahrens. Herausgearbeitet
und aufgezeigt werden in den Beiträgen des vorliegenden Teils die Ursachen für bestehende
rechtliche Unsicherheiten, die dieser Wandel mit sich bringt. Teilweise lassen sich weiter-
führende Fragen identifizieren, die gegebenenfalls helfen können, auftretende Veränderun-
gen besser zu verstehen. Aber auch Strategien und Empfehlungen werden abgeleitet, die
ihnen Rechnung tragen und den Wandel wesentlich erleichtern können.
Autonomes Fahren
Technische, rechtliche und gesellschaftliche Aspekte
Gefördert durch die Daimler und Benz Stiftung