Seite - (000558) - in Autonomes Fahren - Technische, rechtliche und gesellschaftliche Aspekte

Teil V Recht und Haftung 5PN .JDIBFM (BTTFS Die Beiträge im Teil „Recht und Haftung“ richten den Blick aus einer übergeordneten Perspektive auf die jeweilige Bedeutung verschiedener Rechtsordnungen für ein ge- sellschaftliches Ordnungsgefüge, das autonomes Fahren ermöglicht. Der Blickwinkel ist hierbei geprägt von und teilweise limitiert auf die Kenntnis der Autoren vor allem des amerikanischen und deutschen Rechtssystems sowie der Praxis in Automobilunternehmen. Zumeist werden aber übergeordnete Aspekte der jeweiligen Rechtssysteme, Grundwerte der Gesellschaftsordnungen und voraussichtlich langfristig fortdauernde Rechtsinstitute und Interessen in den Blick genommen. Dies ermöglicht es, Schlussfolgerungen zu ziehen, die dem zukunftsgerichteten Thema gerecht werden. Auch angesichts dieses abstrakten Ansatzes sei für den vorliegenden Teil gleichwohl darauf verwiesen, dass die geäußerten Rechtsansichten allesamt die der Verfasser auf dieses Zukunftsthema sind und eine recht- liche Beratung im Einzelfall nicht werden ersetzen können. Um die Herausforderungen des vorliegend betrachteten Fernziels autonomen Fahrens zu verstehen, muss man sich bewusst machen, dass das „eigenständige maschinelle Wirken“ im öffentlichen Straßenverkehr nur in wenigen Rechtsordnungen bislang mit der alltägli- chen Rechtswirklichkeit eindeutig übereinstimmt – das gilt auch für einzelne proaktiv regu- lierende Bundesstaaten in den Vereinigten Staaten. Auch wenn es nämlich regelmäßig den geschulten Blick des Experten bedarf, um dies zu erkennen, setzen heutige prototypische Systeme bei hohen Automatisierungsgraden doch zumeist noch aus technischen Gründen einen Fahrer als Überwacher voraus. In der Abkehr von diesem eingeführten und breit ak- zeptierten fahrerischen Handeln bei der Fahrzeugsteuerung liegt (nicht nur) unter rechtli- chen Gesichtspunkten die leitende Herausforderung autonomen Fahrens. Herausgearbeitet und aufgezeigt werden in den Beiträgen des vorliegenden Teils die Ursachen für bestehende rechtliche Unsicherheiten, die dieser Wandel mit sich bringt. Teilweise lassen sich weiter- führende Fragen identifizieren, die gegebenenfalls helfen können, auftretende Veränderun- gen besser zu verstehen. Aber auch Strategien und Empfehlungen werden abgeleitet, die ihnen Rechnung tragen und den Wandel wesentlich erleichtern können.