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368 JörgKemmerzell undMichèleKnodt
Gegensatz zur negativenKoordination auf einer gemeinsamen, sektorüber-
greifenden Problemdefinition,welche den kollektivenNutzen, beziehungs-
weisedasGemeinwohl einer Strategie berücksichtigt.PositiveKoordination
ist jedochzeit-undressourcenaufwändigundwirddurchdieRückfalloption
der Akteure in denModus negativer Koordination oder sogar Blockade ge-
fährdet.ScharpfempfiehltdaherdieTrennungvonProduktionundDistributi-
on inderPolitikgestaltung.Dasbedeutet,dass sichdieAkteurezunächstauf
»Standards der Verteilungsgerechtigkeit«, also auf eine grundsätzlicheVer-
teilungvonKostenundNutzeneinigenunddamitRahmenbedingungen»für
diegemeinsameSuchenachproduktivenLösungen«schaffen (Scharpf2000:
228f.).DannkannpositiveKoordinationeineLösunghervorbringen,dieder
PraxisderwechselseitigenAnpassungüberlegen ist.
DerKomplexität von energiepolitischenFragen,die sichnichtmehr auf
das PolitikfeldEnergie begrenzen lassen, versucht dieBundesregierung zu-
nehmendmitderEinrichtungkoordinativerGremiengerechtzuwerden.So
knüpftderAnfang2019eingesetzteKabinettsausschussKlimaschutz (Klimakabi-
nett), trotzalleran ihmgeäußertenKritik,geradeamQuerschnittscharakter
derKlimapolitikanundbeziehtdieaufderoperativenEbenerelevantenRes-
sorts in die Politikformulierung ein (Kemmerzell/Knodt 2019).Hier könnte
das Problemsein, dass positiveKoordination an einemzu spätenPunkt im
politischenProzessauftritt.Ein fürunserThemabesonders relevantesaktu-
elles Beispiel ist die von der Bundesregierung eingesetzte »Nationale Platt-
formfürdieZukunftderMobilität« (NPM).Dieseerarbeitet insechsArbeits-
gruppen (AG)Vorschläge,welche die zunehmende Integrationder Sektoren
berücksichtigen.Die Federführung indenArbeitsgruppen 1 bis 3 liegt beim
BundesministeriumfürVerkehrund Infrastruktur, indenArbeitsgruppen4
bis 6beimBundesministeriumfürWirtschaft undEnergie.Arbeitsgruppe 5
beschäftigtsichexplizitmitdemThema»VerknüpfungderVerkehrs-undEn-
ergienetze,Sektorkopplung«.BeieinemExpert*innengremiumwiederNPM
besteht grundsätzlich die Gefahr, dass keine ausreichende Bindung an den
KerndesEntscheidungssystemsbesteht.DerGefahrmangelnderEinbindung
solldurcheinenLenkungskreisbegegnetwerden,indemdieBundesministe-
rien vertreten sind sowie eine beratendeKommission,die imregelmäßigen
AustauschmitdemBundestagsteht.
Das Klimaschutzprogramm 2030 zeigt, dass die Vorschläge zumindest
derAG5,aberauchvonAG1(»KlimaschutzimVerkehr«)indenMaßnahmen-
katalogeingeflossensind.Dieswirdunteranderemdarandeutlich,dasssich
konkreteMaßnahmengemäßderVorarbeitenvonAG5insbesondereaufden
Baustelle Elektromobilität
Sozialwissenschaftliche Perspektiven auf die Transformation der (Auto-)Mobilität
- Titel
- Baustelle Elektromobilität
- Untertitel
- Sozialwissenschaftliche Perspektiven auf die Transformation der (Auto-)Mobilität
- Autor
- Achim Brunnengräber
- Herausgeber
- Tobias Haas
- Verlag
- transcript Verlag
- Datum
- 2020
- Sprache
- deutsch
- Lizenz
- CC BY 4.0
- ISBN
- 978-3-8394-5165-6
- Abmessungen
- 14.8 x 22.5 cm
- Seiten
- 450
- Schlagwörter
- Auto, Elektromobilität, Transformation, Rohstoffpolitik, Wertschöpfungsketten, Verkehrswende, Bewegung, Autonomes Fahren
- Kategorie
- Technik