Seite - 54 - in WAS BITS UND BÄUME VERBINDET - Digitalisierung nachhaltig gestalten

Autoren: Jens Deye  &  Sven Anders ///<summary> Personen: 10 Start/Dauer: Seit 2016 Ziel: Tempo 30 für mehr Schutz vor Lärm und Luftverschmutzung Strategie: Mit wenigen Klicks kann hier jede*r Tempo 30 beantragen Web: hamburg.adfc.de ///</summary> ‹Läuft› für Tempo-30 › Mit der Kampagne ‹Läuft!› setzt sich der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) Hamburg dafür ein, Hamburg lebenswerter zu machen. Schöner zu wohnen, eine ruhige und saubere Umwelt zu genießen, sicher unterwegs zu sein und doch immer zügig voranzukommen, das soll kein Wunsch bleiben. Tempo 30 bietet eine nahe liegende Lösung.   Das Leben in der Stadt ist bisher geprägt von Straßen voller Verkehrslärm, Luftverschmutzung und, wenn man im Straßenverkehr unterwegs ist, vielen Gefahren aufgrund der hohen Geschwindigkeiten von Autos und Lastkraft- wagen. Um dies zu ändern, setzt das Online-Tool des ADFC Hamburg bei der Luftverschmutzung und dem Verkehrslärm an, denn hier gibt es klare gesetz- liche Grenzwerte, die derzeit an vielen Orten in der Stadt zum Teil deutlich über- schritten werden. Werden infolge von Gerichtsentscheidungen Tempo-30-Zonen eingeführt, sinkt der Verkehrs lärm, das zeigen Beispiele in Berlin.   Das Online-Tool des ADFC funktioniert ganz einfach: In eine Eingabemaske wird die gewünschte Adresse eingegeben, und mit einem Klick wird für diese Adresse anhand der städtischen Umweltdaten und der gesetz- lichen Grenzwerte eine Bewertung der Umweltbelastung berechnet. Die Nutzer*innen werden so anschaulich informiert. Ob man nun einen Antrag auf verkehrsbeschränkende Maßnahmen gemäß §  45 der Straßen- verkehrsordnung stellen möchte, kann jede*r selbst entscheiden. Wer fortfährt, erhält ein Word-Dokument zum Download angeboten, das bereits mit den Umweltdaten ausgefüllt und an das zuständige Polizei- kommissariat adressiert ist. Lediglich die persönlichen Gesundheits- oder Wohndaten sind noch einzutragen. Ausdrucken, unterschreiben und einreichen, fertig!   Diesen Weg sind von 2016 bis Januar  2019 bereits über 431  Hamburger*innen gegangen, und fast alle warten noch immer auf ihren Bescheid. Vorgesehen ist dafür eigentlich nur ein Zeitraum von drei Monaten. Bis dato wurden nur zwei Anträge überhaupt beschieden – negativ. In rund zehn Fällen ist der Geduldsfaden der Bürger*innen gerissen. Sie reichten Klage auf Untätigkeit ein, die ersten Urteile dazu werden bald erwartet. Die Stadt Hamburg forderte außerdem Antragsteller*innen auf, Gebühren von bis zu 360  Euro zuzustimmen, bevor die Anträge weiter bearbeitet würden. Rund 50 Bürger*innen willigten ein, diese Gebühr zu bezahlen, und warten immer noch auf den Bescheid. Gegen die Gebühr wurde inzwischen Klage eingereicht. Jens  Deye vom ADFC Hamburg ist sich sicher, dass die demnächst zu erwartenden Gerichtsurteile zugunsten der klagenden Bürger*innen entscheiden werden. Hier zeige sich, wie die Partizipation der Bürger*innen helfen kann, bestehendes Recht durchzusetzen. DIE AUTOREN /// Jens Deye ist der stellvertretende Landesvorstand im ADFC Hamburg. Er ist zuständig für die Verkehrspolitik. /// Sven Anders ist Sofwareentwickler und Sysadmin. Er arbeitet bei der Digitec GmbH und ist ehrenamtlich aktiv beim ADFC. PORTRÄT ADFC HAMBURG 054 1 1 0 1 1 0 ///