Page - 166 - in Austrian Law Journal, Volume 1/2015

ISSN: 2409-6911 (CC-BY) 3.0 license www.austrian-law-journal.at Fundstelle: Krois, 20 Jahre Österreich in der Europäischen Union, ALJ 1/2015, 166–175 (http://alj.uni- graz.at/index.php/alj/article/view/43). 20 Jahre Österreich in der Europäischen Union Rück- und Ausblick aus der Sicht von Wissenschaft und Praxis. Aktuelle Initiativen zur Verbesserung des Funktionierens der Europäischen Union – Wie steht Österreich dazu? Peter Krois*, BM für Europa, Integration und Äußeres Kurztext: Ein stark geraffter Rückblick auf die Geschichte der Vertragsänderungen und die Dar- stellung der Ausgangssituation vor der Wahl zum Europäischen Parlament 2014, bei der die Auswirkungen des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon auf die Zusammenarbeit der EU- Institutionen ebenso berücksichtigt werden wie jene der Finanz- und Wirtschaftskrise bieten eine gute Basis für das eigentliche Thema. Die Diskussion aktueller Initiativen setzt mit den Spitzen- kandidaturen für das Amt des Kommissionspräsidenten ein und fokussiert auf die neuen Struk- turen in der Kommission und die Entwicklung der Prioritäten für die neue fünfjährige Funkti- onsperiode ebenso wie auf die Arbeiten an einer besseren Funktionsweise der EU, die unter itali- enischem Ratsvorsitz im zweiten Halbjahr 2014 begonnen wurden und unter lettischem Vorsitz weitergeführt werden. Es wird versucht, dabei auch Hintergründe und aktuelle Trends sowie die österreichische Haltung zu den Vorschlägen aufzuzeigen. Schlagworte: EU-Reform; interinstitutionelle Zusammenarbeit; legislative Programmierung; EU- Institutionen; Österreich in der EU; Vertrag von Lissabon. Für die Einladung, im Rahmen der Veranstaltung des Instituts für Europarecht der Karl-Franzens- Universität Graz aus Anlass des österreichischen Beitritts zur Europäischen Union vor 20 Jahren sowie des 25-jährigen Bestehens des genannten Instituts über aktuelle Initiativen zur Verbesse- rung des Funktionierens der Europäischen Union zu sprechen, möchte ich an dieser Stelle noch- mals herzlich danken. Gleichzeitig darf ich dem Institut für Europarecht zum Festtag herzlich gratulieren und für die Zukunft meine besten Wünsche mitgeben. * Ges. Mag. Dr. Peter Krois ist Leiter des Referats „EU-Institutionen und institutionelle Fragen“ im Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres. Dieser Artikel gibt ausschließlich die persönliche Meinung und die persönli- chen Rechtsauffassungen des Autors wieder.