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ALJ 1/2016 Daniel Heitzmann 43
bleibt dabei vor allem, ob sich der beschleunigende Effekt auf Genehmigungsverfahren von
Energieleitungsprojekten im gewünschten Maße einstellt. Da die in der TEN-E-VO ermöglichte
Behördenkonzentration in Österreich durch das Energie-Infrastrukturgesetz nicht verwirklicht
wurde, bleibt dies zweifelhaft.
Positiv zu bewerten ist jedoch jedenfalls die Einführung eines Trassensicherungsinstruments, das
Behinderungen des Leitungsbaus wirkungsvoll und auf verfassungskonforme Art mindern kann.
Bedauerlich ist dabei nur, dass dieses Instrument nur für transeuropäische Netzvorhaben von
gemeinsamem europäischen Interesse zur Verfügung steht. Die Chance, die Möglichkeit der
Trassensicherung nach dem Muster des Straßen- und Eisenbahnrechts für sämtliche Stromlei-
tungsprojekte in den Starkstromwegegesetzen des Bundes und der Länder zu verankern, wurde
hingegen versäumt.
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Austrian Law Journal
Volume 1/2016
- Title
- Austrian Law Journal
- Volume
- 1/2016
- Author
- Karl-Franzens-Universität Graz
- Editor
- Brigitta Lurger
- Elisabeth Staudegger
- Stefan Storr
- Location
- Graz
- Date
- 2016
- Language
- German
- License
- CC BY 4.0
- Size
- 19.1 x 27.5 cm
- Pages
- 110
- Keywords
- Recht, Gesetz, Rechtswissenschaft, Jurisprudenz
- Categories
- Zeitschriften Austrian Law Journal