Page - 258 - in Austrian Law Journal, Volume 2/2015

ISSN: 2409-6911 (CC-BY) 3.0 license www.austrian-law-journal.at Fundstelle: Kumin, Die Rule of Law im Völker- und im Europarecht – aktuelle Probleme, ALJ 2/2015, 258–267 (http://alj.uni-graz.at/index.php/alj/article/view/47). Die Rule of Law im Völker- und im Europarecht – aktuelle Probleme Gegenwärtige Herausforderungen und Chancen für die EU als eine „Union des Rechts“ Andreas J. Kumin*, BM für Europa, Integration und Äußeres/Universität Graz Kurztext: Bei diesem für die Schriftfassung geringfügig adaptierten Artikel handelt es sich um die am 5. März 2015 in Graz gehaltene Antrittsvorlesung eines Praxisprofessors, der im Haupt- beruf Leiter der Abteilung für Europarecht im Völkerrechtsbüro des österreichischen Außenmi- nisteriums ist. Im Anschluss an den Beitrag von Helmut Tichy1, der sich auf das Völkerrecht und die internationalen Beziehungen konzentriert, setzt sich der vorliegende Artikel mit aktuellen Herausforderungen und Chancen der EU als „Union des Rechts“ auseinander. Dabei wird auf die Stärkung der Wahrung der Grundwerte und Rechtsstaatlichkeit in den EU-Mitgliedstaaten, den EU-Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention, die Sicherung einer wirksamen und leistungsfähigen EU-Gerichtsbarkeit sowie die Gewährleistung einer angemessenen demo- kratischen Mitbestimmung auf allen Stufen der Rechtsetzung eingegangen. Schlagworte: Rule of Law; Rechtsstaatlichkeit; Grundwerte; Kopenhagen-Kriterien; politischer Dialog; Grundrechteagentur der EU; Grundrechte; EMRK-Beitritt; Rechtsschutz; Gerichtshof der Europäischen Union; Demokratie; Legitimation; Subsidiarität; checks and balances; delegierter Rechtsakt; Komitologie. Danksagungen Ich danke zunächst Dekan Joseph Marko ganz herzlich für die freundlichen Worte der Begrüßung und Vorstellung. Mir, als gebürtigem Grazer und Absolventen dieser alma mater, bereitet der heutige Tag eine ganz besondere persönliche Freude und Genugtuung. Ich weiß vor allem das Vertrauen ganz besonders zu schätzen, welches die Fakultät und das Institut für Europarecht, mit den Professoren Hans-Peter Folz und Hubert Isak an der Spitze, in meine Erfahrung aus der Praxis des Europarechts und meine Fähigkeit, dieses Wissen der jungen Generation weiterzugeben, gesetzt haben. Auf diese Aufgabe freue ich mich ganz besonders. Ich möchte mich an dieser Stelle daher auch nochmals bei meinen Universitätslehrern bedanken. Dieser Dank gilt allen voran meinem Mentor, Doktorvater und liebenswerten früheren Chef Wolf- * Univ.-Prof. Gesandter Mag. Dr. Andreas J. Kumin ist Leiter der Abteilung für Europarecht im Völkerrechtsbüro des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres sowie Praxisprofessor am Institut für Europarecht der Universität Graz. Der vorliegende Beitrag beruht auf seiner Antrittsvorlesung an der Universität Graz vom 5. 3. 2015. 1 Tichy, Die Rule of Law im Völker- und Europarecht – aktuelle Probleme, ALJ 2015, 176 (http://alj.uni-graz.at/index. php/alj/article/view/44).