Page - 102 - in Baustelle Elektromobilität - Sozialwissenschaftliche Perspektiven auf die Transformation der (Auto-)Mobilität

102 AndreaStickler Die Europäische Kommission gliedert ihre Aktivitäten zum automati- sierten und vernetzten Fahren in (1.) Politikinitiativen mittels Mitteilun- gen, Roadmaps und Strategien, (2.) die Entwicklung von Standards auf europäischer Ebene, (3.) die (Co-)Finanzierung von Forschungs- und Inno- vationsprojekten (Horizon 2020) sowie (4.) die spezifische Förderung von Infrastrukturpilotprojekten.ZudemsolldieKommissionauchdieSchaffung eines Rechtsrahmens auf europäischer Ebene vorantreiben. Im Jahr 2018 wurde dann das zentrale Rahmenpapier der Kommission zum automati- sierten Verkehr veröffentlicht: »On the road to automatedmobility: An EU strategy formobilityof the future« (EUKOM2018).DiesesDokumentbildet ferner die Grundlage zur Entschließung des Europäischen Parlaments im Jahr 2019 (Europäisches Parlament 2019). Darin betont das Parlament die WichtigkeitdesautomatisiertenVerkehrsundhebtdieglobaleFührungsrolle hervor,dieEuropadurchdieBündelungderKräftevoneuropäischenAkteu- ren einnehmen soll.DasPotenzial des automatisiertenVerkehrswirdkaum mehr angezweifelt und es lassen sich kaum politische Konflikte zwischen denpolitischenParteienerkennen. Der genaueBlick auf dieEmergenzdesDiskurses zumautomatisierten undvernetztenVerkehrverdeutlicht,wiediePolitikzumautomatisiertenund vernetztenFahrendieGrundprinzipiendereuropäischenVerkehrspolitikver- innerlicht: die globaleWettbewerbsorientierung und die Stärkung des Bin- nenmarktes sowie die Interoperabilität beziehungsweise europäische Inte- grationstehen imMittelpunktderDebatte.Darüberhinauserfülltdasauto- matisierte Fahrenauch eineweitere zentrale Funktion.AlsReaktionaufdie LegitimationskrisederwachstumsorientierenVerkehrspolitikmitderEvalu- ierung desWeißbuches zumVerkehr im Jahr 2016 erscheint die Automati- sierung als neuerHoffnungsträger für die Dekarbonisierung des Verkehrs. DamitwirddieLösungdesProblemsderZunahmevonVerkehrsemissionen indieZukunft verlagert, ohne jedochdieWachstums-undWettbewerbsori- entierung aufgeben zumüssen.Wenn erst einmal die automatisierten und vernetzten Fahrzeuge auf denStraßen sind, so die Annahme,dann können dieumweltpolitischenZiele trotzgegenläufigerTendenzenerreichtwerden.