Page - 143 - in Baustelle Elektromobilität - Sozialwissenschaftliche Perspektiven auf die Transformation der (Auto-)Mobilität

NeuesSpiel, neuesGlück? 143 kehrsmittelwerdenzu lassen,wurdendieMaßnahmenzurPopularisierung des Autos auf Bundesebene Mitte der 1950er Jahre forciert (Klenke 1995). Unter anderemkonnten Privatpersonen berufsbedingte Fahrtenmit einem Kilometersatz von der Einkommenssteuer absetzen, der deutlich über den eigentlichen Betriebskosten lag. Die Mineralölsteuer, die heutige Energie- steuer, die seit 1939 auf Benzin und Dieselverkäufe erhoben wird, wurde zweckgebunden, das heißt die Einnahmen durften nur noch für Bau und Erhalt vonBundesstraßen eingesetztwerden.Umfang undWirkung dieses steuerlichen Anreizprogramms für die Massenmotorisierung sind kaum zu überschätzen. In diese Zeit fallen imÜbrigen auch die Steuerbefreiung von Flugbenzin und ein reduzierter Steuersatz für Treibstoff für eine land- wirtschaftlicheNutzung. Unterschiede gab es von Anfang an auch bei den Steuersätzen für Benzin- und Dieselkraftstoff. War der Steuervorteil für Diesel bis in die 1980er Jahremoderat, so änderte sich das zu Beginn der 1990er Jahre, als in zwei Steuererhöhungsrunden beim Diesel wesentlich geringere Aufschläge beschlossen wurden. Seit 1994 beträgt die Differenz ca. 18Cent je Liter. ImErgebnis führte das zu einer starkenDominanzdes Dieselmotors vor allem bei hochmotorisierten Fahrzeugen wie den Sport Utility Vehicle (SUV). Allein im Zeitraum von 1990 bis 2015 betrugen die SteuermindereinnahmenaufgrunddergeringerenDieselbesteuerungca.254 MilliardenEuro (DeutscherBundestag2017). DieProgrammezurUnterstützungeinermassenhaftenVerbreitungvon Automobilen fanden konsequenterweise auch im Straßenrecht und in der Straßenverkehrsordnung ihre Anwendung. Grundsätzlich wurde demAuto gegenüber allen Verkehrsmitteln Vorfahrt gewährt.Wichtig für die Förde- rung des privatenBesitzes vonAutomobilenwar, parkende Fahrzeuge zum »ruhendenVerkehr«zuerklärenunddamitauchunterdenGeneralschutzdes Verkehrsflusseszustellen.DasdahinterliegendeundüberallepolitischenLa- ger hinweggeteilte Zielwar klar: jeder und jede sollte Autos kaufen, fahren und auch abstellen können und jeder und jede sollte sich dies auch leisten können. AberauchfürdiekleinerwerdendeKlientelder(noch)Nicht-Automobilisten wurdegesorgt.BereitsunterdenNaziswardazudasbisheutenochgültige Personenbeförderungsgesetz (PBefG) eingeführtworden,durchdasöffentli- cheVerkehremitBussenundBahnen imGeltungsbereichvonEntfernungen unter50km,aberauchTaxisundMietwagenuntereinebehördlicheAufsicht gestellt werden. Der Staat deckt das durch Fahrgeldeinnahmen nicht zu finanzierendeDefizit des Betriebes vonBussen undBahnen ab, behält sich