Page - 56 - in Die Corona-Pandemie - Ethische, gesellschaftliche und theologische Reflexionen einer Krise

den die Entwicklung einer solchen App vorantreiben und deren Einsatz er- lauben sollen, führte rasch zu kontroversen Diskussionen. Diese drehten sich etwa um Fragen des Datenschutzes, der Privatsphäre, der Verhältnis- mäßigkeit und der Freiwilligkeit, befassten sich aber auch generell mit dem Umgang mit Technologie als Mittel der Pandemiebekämpfung. Diese Debatte spielte sich in der Schweiz wie anderswo stets auch vor dem Hin- tergrund der Erfahrungen ab, die speziell in asiatischen Staaten wie Tai- wan, Singapur, China oder Südkorea mit Applikationen gemacht wurden, die meist erheblich stärker in die Privatsphäre der Nutzenden eingriffen, als es in den diskutierten europäischen Modellen der Fall war. Anfrage der Bundesbehörden an die NEK-CNE Am 24. März 2020 trat das für die öffentliche Gesundheit zuständige Eid- genössische Departement des Innern mit einer Reihe von Fragen an die NEK-CNE heran und forderte sie auf, aus ethischer und rechtlicher Sicht zu beurteilen, ob für das Contact Tracing auch digitale Applikationen ge- nutzt werden dürfen. Rasch wurde dabei deutlich, dass den Antworten der Kommission für den Positionsbezug der Regierung zum digitalen Contact Tracing eine bedeutende Rolle zukommen wird. Zu den an sie gerichteten Fragen gehörten unter anderem solche danach, ob für ein effizientes und wirksames digitales Contact Tracing auch – oder primär – auf Mobilitäts- daten der Einwohnerinnen und Einwohner zugegriffen werden dürfe oder ob zur Auswertung von Bewegungsdaten auf die Nutzung elektronischer Hilfsmittel zu verzichten sei. Weiter wurde gefragt, nach welchen Grund- sätzen und unter Beachtung welcher Rahmenbedingungen eine allfällige Nutzung von Mobilitätsdaten erfolgen sollte und ob eine App, die von den Nutzenden freiwillig gespiesen und verwendet würde, sinnvoll und ver- tretbar sei. Schließlich wurde die Kommission auch gefragt, ob Echtzeitda- ten anders zu behandeln seien als Daten der Vergangenheit, wie lange sol- che Daten aufbewahrt werden dürften und ob eine staatliche einer priva- ten Lösung vorzuziehen sei. In ihrer Sitzung vom 26. März 2020 beschloss die Kommission, auf die Anfrage einzugehen, und einigte sich auf ein Vorgehen, das ihr erlaubte, die sehr kurze Antwortfrist – die Stellungnahme der Kommission musste bereits am 6. April vorliegen – einzuhalten. Sie setzte eine Arbeitsgruppe ein, die einen Textentwurf erarbeitete, und diskutierte diesen Entwurf in einer online abgehaltenen Sitzung mit kommissionsexternen Expertinnen und Experten unter anderem aus den Bereichen Epidemiologie, Systemde- sign, Informationstechnologie und Informationssysteme, Datensicherheit 3.2.1 Nadine Brühwiler, Simone Romagnoli, Jean-Daniel Strub 56 https://doi.org/10.5771/9783748910589, am 02.10.2020, 10:33:08 Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb