Page - 763 - in ExtremA 2019 - Aktueller Wissensstand zu Extremereignissen alpiner Naturgefahren in Österreich

© 2020, Vandenhoeck & Ruprecht GmbH & Co. KG, Göttingen ISBN Print: 9783847110927 – ISBN E-Lib: 9783737010924 Risikoreduktionzuinvestieren.AuchdieOECDempfiehlt ihrenMitgliedstaaten Maßnahmen imUmgangmitkritischenRisiken. InÖsterreichhatdie imJahr2009beschlosseneSKKM-Strategie2020 (BMI, 2009)hierzueinigewesentlicheZiele formuliert, etwadieEntwicklungvonFä- higkeiten zurRisikoanalyse, denErhalt der flächendeckendenVersorgungmit ehrenamtlichenEnrichtungenoderdasZieleinKonzeptfürstrategischwichtige Ressourcenzuerstellen,aberauchdieNutzungvonMöglichkeiten,diesichaus der internationalenKooperationergeben. AuchdieWeiterentwicklungderRechtsordnung ist indemZusammenhang einwichtigesThema. IneinerbreitangelegtenStudiezur»ResilienzdesRechts in Krisenzeiten« haben Reindl-Krauskopf et al. (2016) im Auftrag des BMI dargelegt, wie die österreichische Rechtsordnung weiterentwickelt werden könnte, um erweiterte Instrumentarien für die Bewältigung vonKrisen- und Katastrophen zu schaffen. DieAutoren attestieren zwar dembestehendenKa- tastrophenschutzrecht, dass es seiner Aufgabe, was die Prävention sowie die Bekämpfung von Ereignissen betrifft, relativ gut gerecht wird. Problematisch erscheint ihnen jedochdie invielenFällendiffizile Zuständigkeitsabgrenzung, welchezueinerVerzögerungdergebotenenHandlungen führenkann. Ineiner vergleichendenStudie diskutieren sie daherMöglichkeitenundGrenzen einer erweiterten »Notstandsverfassung«, die es erlauben würde, im Notstandsfall über ein modifiziertes Gesetzgebungsverfahren Rechtsakte im Krisenfall zu schaffen, die zur effektivenBewältigungderKrisensituationengeeignetwären. Eine Möglichkeit wäre die Schaffung eines eigenen Krisenkabinetts, das er- mächtigt wäre, mittels Verordnungen generell-abstrakte Normen zu schaffen, dieallgemeinverbindlichsindundgesetzesergänzendenwiegesetzesändernden Charakterhaben (Reindl-Krauskopf et al., 2016). Literatur APCC, 2014.Österreichischer Sachstandsbericht Klimawandel. Verlag derÖsterreichi- schenAkademiederWissenschaften, 1096S. AustrianStandards,2009.ONR24800,SchutzbauwerkederWildbachverbauung–Begriffe und ihreDefinitionensowieKlassifizierung, 75S. Austrian Standards, 2018.ÖNORMS2304, IntegriertesKatastrophenmanagement –Be- nennungenundDefinitionen,19S. Beschluss Nr. 1313/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17.De- zember 2013über einKatastrophenschutzverfahrenderUnion,Amtsblatt L 347/924. Binder,C., Steinreiber,C., 2005.CharakterisierungvonextremenWetterereignissen. In: K.W. Steininger, C. Steinreiber, C. Ritz (Hrsg.), ExtremeWetterereignisse und ihre wirtschaftlichenFolgen.Anpassung,AuswegeundpolitischeForderungenbetroffener Wirtschaftsbranchen. Springer,Berlin, S. 11–24. Literatur 763 Open-Access-Publikation im Sinne der CC-Lizenz BY-NC-ND 4.0