Page - 58 - in Friedensgutachten 2020 - Im Schatten der Pandemie: letzte Chance für Europa

1.2 ↙ Humanitäre Interventionen: Chancen und Risiken Angesichts des in Kapitel 1.1 dokumentierten weltweiten Gewaltgeschehens forderte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, Deutschland „dürfe sich nicht weg- ducken“ und müsse auch militärisch größere Verantwortung übernehmen (→ Küstner 2020). Ähnlich betonte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, dass „zur Schaffung einer auf Humanität beruhenden Weltordnung“ der Einsatz militä- rischer Mittel notwendig sein könne (→ BMVg 2019). Aber was kann militärische Gewalt in komplexen Konfliktlagen erreichen? MILITÄRINTERVENTIONEN ZUM SCHUTZ DER MENSCHENRECHTE Für Einsätze mit dem erklärten Ziel, die Bürgerinnen und Bürger eines anderen Landes vor Gewalt zu schützen, gibt es verschiedene Bezeichnungen: humanitäre Interventio- nen, Friedenserhaltung unter Feuer, Friedenserzwingung, Schutz von Zivilisten in Friedensoperationen, Militäreinsätze unter der Schutzverantwortung. Der Begriff „humanitäre militärische Intervention“ ist der breiteste. Er dominierte bis Ende der 1990er Jahre und wurde seitdem teilweise vom „Schutz der Zivilbevölkerung durch Friedensoperationen“ oder von „Einsätzen unter der Schutzverantwortung“ abgelöst → 14 /59. Die zentralen Fragen nach der Legitimität und Effektivität des Militäreinsat- zes sind jedoch die gleichen geblieben. Fragen nach Legiti- mität und Effektivität von Militäreinsätzen sind zentral 1 58 Einsatz Kürzel Einsatzgebiet Stärke Obergrenze Resolute Support Mission Resolute Support (RSM) Afghanistan 1.246 1.300 Kosovo Force KFOR Kosovo 82 400 UN Mission in South Sudan UNMISS Südsudan 13 50 UN / AU Mission in Darfur UNAMID Sudan 4 50 UN Interim Force in Lebanon UNIFIL Libanon 122 300 EU Training Mission in Mali EUTM Mali Mali 150 350 UN Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali MINUSMA Mali 944 1.100 EU Naval Force – Operation Atalanta Atalanta Horn von Afrika 32 400 NATO-Mission Sea Guardian Mittelmeer 419 650 Unterstützung der Anti-IS-Koalition, Stabilisierung Irak Anti-IS-Einsatz/Fähigkeitsaufbau Irak Jordanien/Syrien/ Irak 127 700 Strategical Air Medical Evacuation STRATAIRMEDEVAC Deutschland 48 UN Mission for the Referendum in Western Sahara MINURSO Westsahara 3 20 UN Mission to Support the Hudaydah Agreement UNMHA Jemen 1 13 Einsätze der Bundeswehr 2018–2020 Quelle → 1 /69 2020 / Friedensmissionen müssen neu austariert werden / BEWAFFNETE KONFLIKTE Stand: 27. Januar 2020